Zerstrittene Koalition: Nette Gurkentruppe

In der Regierung haben sie festgestellt, dass es so nicht weitergeht mit der Koalition. Applaus für diese scharfsinnige Analyse, allerdings nur kurz. Grund für die Einsicht ist nicht etwa eigene Erkenntnis, sondern, wie CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe sagt, die Stimmung in der Bevölkerung. Erst wenn sich die Umfragewerte drehen, passiert also etwas in dieser Regierung.

Und was passiert? Die Beschimpfungen müssten aufhören und das Sparpaket besser erklärt werden, sagt Gröhe. Das war´s. Die Regierung wird also nicht versuchen, etwas besser zu machen, sondern nur, ihr Tun und Lassen besser zu verkaufen. Das geht so weit, dass Parlamentarier überlegen, Änderungswünsche am Sparpaket herunterzuschlucken. Sie beschneiden sich damit ihres Rechts der Regierungskontrolle.

Geschlossenheit wird zum Selbstzweck - und wohl zum einzig verbleibenden Programmpunkt. Es wird als Erfolg verkauft werden, wenn sich die Koalitionäre nicht mehr jeden Tag wüst beschimpfen. Aber eine Gurkentruppe bleibt auch dann eine Gurkentruppe, wenn sie sich nicht mehr so nennt.