Kolumne: Zu viel Übung im Weggucken

Es ist immer das gleiche Muster: Ein Diktator beutet das eigene Volk aus, lässt die Menschen verarmen, unterdrückt Oppositionelle brutal. Trotz alledem muss der Despot so lange keine nennenswerte Kritik aus dem Ausland fürchten, wie er den jeweiligen Regierungen nützlich erscheint. Er bleibt unbehelligt, wenn sein Land geostrategisch gut liegt, er ein wichtiger Handelspartner ist oder man in Washington, Brüssel, Berlin und anderswo fürchtet, dass seine potenziellen Nachfolger weniger handzahm wären. Das Weggucken und Wegducken lässt erst dann nach, wenn die Macht des Unterdrückers bröckelt und man sich mit denen gut stellen will, die künftig das Sagen haben.

Zum Beispiel Ägypten: Natürlich wusste die schwarz-gelbe Koalition – ebenso wie zuvor die schwarz-rote, die rot-grüne oder die frühere schwarz-gelbe –, wie sehr das Land unter seinem Herrscher Mubarak leidet. Ein Grund, ihm ernsthaft in die Parade zu fahren, war das offenbar nicht. An die „Seite derer, die nach Demokratie …, Bürger- und Menschenrechten rufen“, stellt sich der deutsche Außenminister erst jetzt, da die Tage Mubaraks gezählt sind.

Dabei kann man in Berlin oder Brüssel auch anders. Den Palästinensern etwa haben Deutschland und die EU sehr klar signalisiert, was geschehen muss, damit Hilfe fließt. Politische Unterstützung gibt es nicht ohne Fortschritte in Sachen Demokratie, Freiheit und Menschenrechte: Solche Worte wären an die Adresse Kairos genauso richtig und wichtig gewesen. (Dass Europa mit der Demokratie so seine Probleme hatte, als die Palästinenser in einer demokratischen Wahl für die islamistische Hamas votierten, steht freilich auf einem anderen Blatt.)

Berlin versteht es eigentlich, auf die Macht von Bildern zu setzen. Vor möglichst vielen Kameras empfangen führende deutsche Politiker immer wieder das Oberhaupt der Tibeter, den Dalai Lama. Sie nehmen in Kauf, dass China sich jedes Mal furchtbar über die freundliche Aufnahme des Mannes ärgert, der ihnen als schlimmer Separatist gilt. Vor dem Fall der Mauern in Europa haben deutsche Amts- und Mandatsträger Kontakte zu Dissidenten aus kommunistischen Staaten geradezu zelebriert. Von einer vergleichbaren Aufmerksamkeit deutscher Politiker für Widersacher des ägyptischen Staatspräsidenten ist nichts bekannt.

Schließlich hat Deutschland beispielsweise zu Zeiten, als die Sowjets über Afghanistan herrschten, gezeigt, dass es sich intensiv um Widerstandskämpfer bemühen kann, wenn ihm das in den Kram passt – selbst dann, wenn manche dieser Widerstandskämpfer wie Gulbuddin Hekmatyar Schwerverbrecher sind. Für die demokratischen Oppositionellen in Ägypten haben Berlin und Europa sich nicht sehr ins Zeug gelegt. Dabei wären mehr Geld und logistische Hilfe für hiesige Menschenrechtsorganisationen, Berufsverbände oder Stiftungen, die wiederum mit ägyptischen Partnern zusammenarbeiten, ein gut gangbarer Weg gewesen, zivilgesellschaftliche Strukturen in dem Land am Nil zu stärken.

Gewiss, Außenpolitik ist immer auch Realpolitik. Solange ein Land wie die Bundesrepublik seinen politischen Einfluss und seinen Wohlstand erhalten will, wird es mit Staaten wie Ägypten nicht brechen. Aber ein solcher Bruch ist nicht die einzige Alternative zum Kuscheln mit Despoten. Deutschland weiß das. Konsequenzen aus diesem Wissen zieht es leider viel zu selten.

Ferdos Forudastan ist freie Autorin.