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Studie zur Bahn: Wettbewerb auf Schienen: Im Privatexpress

Die Konkurrenz der Deutschen Bahn holt auf, fühlt sich aber weiter unfair behandelt. Als größtes Übel für eine anhaltende Wettbewerbsverzerrungen wird die Infrastruktur gebrandmarkt.

Die Türen zum Wettbewerb sollen offener werden.
Die Türen zum Wettbewerb sollen offener werden.
Foto: ddp
Berlin –  

Der Wettbewerb auf Schienen droht nach Jahren des Zuwachses zu erlahmen. Nach einer am Montag vom Netzwerk Privatbahnen, der Bundesarbeitsgemeinschaft Schienenpersonennahverkehr (BAG-SPNV) und des Privatbahnverbandes Mofair vorgestellten Studie „sind die Rahmenbedingungen in der Branche in Deutschland noch immer wettbewerbsfeindlich“.

Zudem machten die stark steigenden Kosten für die Benutzung der Bahn-Infrastruktur den Privatbahnen zu schaffen. „Die Trassen- und Stationspreise sind in den letzten Jahren enorm gestiegen und machen bei den Unternehmen inzwischen 60 Prozent aller Kosten aus“, sagte BAG-SPNV-Präsident Bernhard Wewers.

Wegen steigender Anforderungen bei öffentlichen Ausschreibungen und durch Unternehmensfusionen gehe die Zahl der Bieter stark zurück. „Oft ist neben der Deutschen Bahn nur noch ein Bieter in der Lage, die Ausschreibungsbedingungen zu erfüllen“, kritisierte der Gutachter der Berliner Beratungsfirma KCW, Michael Holzhey.

Wewers fordert aus diesem Grund attraktivere Ausschreibungen für alle Bahnunternehmen, „sonst werden wir in einigen Jahren nur noch die Deutsche Bahn als Bieter haben“.

15 Prozent höhere Strompreise für Private

Mofair-Präsident Wolfgang Meyer sieht als größtes Übel für die anhaltenden Wettbewerbsverzerrungen die Infrastruktur: „Solange das Schienennetz, Bahnhöfe und Stromversorgung in der Hand der Deutschen Bahn sind, gibt es ein großes Diskriminierungspotenzial“, sagte Meyer. Da die Einnahmen der Deutschen-Bahn-Tochter Netz AG mit in den Gesamtkonzern einfließen würden, „finanzieren wir Wettbewerber praktisch den Gewinn der DB mit“. Allein für Strom müssten Privatbahnen bis zu 15 Prozent höhere Preise bezahlen als das Staatsunternehmen.

Ungeachtet der Vorwürfe ist der Wettbewerb auf Schienen 2010 weiter vorangekommen, wie die Studie unterstreicht. So haben allein die privaten Güterbahnen 2010 erstmals einen Marktanteil von 25 Prozent (2009: 24,6) erreicht. Die Gutachter schätzen, dass ihr Anteil in den kommenden Jahren auf bis zu 30 Prozent steigen könnte. Im Personennahverkehr ist der Marktanteil der privaten Wettbewerber – gemessen an den gefahrenen Zugkilometern – auf 24,1 Prozent (2009: 20,3) gestiegen. Das liegt vor allem daran, dass die Länder immer häufiger regionale Strecken ausschreiben.

Die zehn größten Fehlplanungen der Bahn

Kostenexplosionen und Verzögerungen: Für viele fest zugesagte Bahnprojekte fehlt das Geld. Kaum ein großes Bauvorhaben erfüllt den Plan. Zehn Beispiele. Stuttgart 21: Die Kosten für den Tunnelbahnhof und die 60 Kilometer Neubau- und Tunnelstrecken im Stadtgebiet mussten  mehrfach auf inzwischen 4,1 Milliarden Euro nach oben korrigiert werden. Der Rahmenvertrag von 1995 veranschlagt Ausgaben von knapp 2,5 Milliarden D-Mark. Der Bundesrechnungshof befürchtet, dass S 21 mindestens 5,3 Milliarden Euro kostet. ICE-Strecke Wendlingen-Ulm: Die neue ICE-Trasse soll gleichzeitig mit S 21 fertig werden, nur zusammen ergeben die Projekte Sinn. Der Preisstand von 2004 liegt bei 2,0 Milliarden Euro. Nach einer Neuberechnung (Stand: Juli 2010) wird mit Kosten von 2,89 Milliarden Euro gerechnet.
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Mit einem Umfang von 61 Millionen Zugkilometern wurde im Vorjahr ein neuer Ausschreibungsrekord erreicht. Bezogen auf die Verkehrsleistung, die neben den Zugkilometern auch die beförderte Anzahl an Personen berücksichtigt, liegt der Marktanteil der DB-Konkurrenz indes nur bei 12,5 Prozent. Ein Grund dafür ist, dass die Wettbewerber vielfach noch auf weniger nachgefragten Strecken unterwegs sind.

Monopol im Fernverkehr

Im Fernverkehr dagegen konnte die Bahn ihr Monopol behaupten. Nur vier Linien sind in privater Hand, unter anderem der Berlin-Night-Express nach Malmö, der von der Georg-Verkehrsorganisation und der schwedischen Staatsbahn SJ betrieben wird, und die Interconnex-Linie Leipzig-Rostock von Veolia. Im Herbst schickt die Berliner Locomore Rail den Hamburg-Köln-Express mit viel Komfort und günstigen Preisen auf Reise. Dann könnte der Anteil der Privatbahnen im Fernverkehr auf drei Prozent steigen.

Aus Sicht der Deutschen Bahn funktioniert der Wettbewerb: „Wir konkurrieren auf dem deutschen Netz mit 340 Bahnen“, sagte ein Sprecher. „Durch bereits feststehende Ausschreibungsgewinne wird sich diese Zahl in den nächsten Jahren weiter erhöhen.“

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Autor:  Peter Kirnich
Datum:  23 | 5 | 2011
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