Aktuell: Terror in Paris | Kolumne "Gastwirtschaft" | Skispringen, Wintersport | Pegida | Flucht und Zuwanderung | Eintracht Frankfurt

FR-Newsticker
Schnell und kurz - der Newsticker von FR-Online aus allen Ressorts.

14. Dezember 2012

Streupflicht gilt erst ab Beginn des Berufsverkehrs

Erst ab 7.00 Uhr morgens müssen Gehwege gestreut werden. Vorher müssen Fußgänger bei Glätte besonders aufpassen. Foto: Jens Wolf

Wer im Winter früh aus dem Haus muss, sollte auf glatte Gehwege gefasst sein. Am frühen Morgen wird nicht mit viel Fußgängerverkehr ...

Drucken per Mail

Koblenz. Wer im Winter früh aus dem Haus muss, sollte auf glatte Gehwege gefasst sein. Am frühen Morgen wird nicht mit viel Fußgängerverkehr gerechnet, deswegen gilt die Streupflicht erst ab Beginn des Berufsverkehrs.

Gehwege müssen erst gestreut sein, wenn der Berufsverkehr einsetzt. Das berichtet die «Monatsschrift für Deutsches Recht» (Heft 20/2012) unter Berufung auf ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz. Nach dem Richterspruch besteht daher eine Streupflicht grundsätzlich nicht vor 7.00 Uhr morgens (Az.: 1 U 491/11).

Das Gericht wies damit die Schadensersatzklage einer Passantin gegen eine Gemeinde ab. Die Klägerin war auf einem vereisten Gehweg in den frühen Morgenstunden gestürzt. Sie hielt der Gemeinde vor, ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt zu haben. Daher sei sie schadensersatzpflichtig.

Das OLG winkte jedoch ab. Der Gehweg liege innerhalb eines Wohngebietes in einer Kleinstadt. Daher sei in den frühen Morgenstunden nicht mit erheblichem Fußgängerverkehr zu rechnen. Für die Gemeinde habe daher keine Veranlassung bestanden, schon zu so früher Stunde alle Gehwege zu streuen. Außerdem hätte sich die Klägerin auf die winterlichen Straßenverhältnisse einstellen müssen. (dpa/tmn)

Zur Homepage
comments powered by Disqus
Anzeige

"Maybrit Illner", ZDF

Kleines Wunder gesucht

Von  |
Auf ein schwieriges Thema gut vorbereitet: Maybrit Illner.

Wie geht's weiter in Griechenland? Scheitern Merkel und Euro? Schwierige Fragen für Illners Runde. Mehr...

„Kripo Bozen: Wer ohne Spuren geht“, ARD

Kein reiner Krimi

Chiara Schoras spielt Kommissarin Sonja Schwarz. Hier hört sie sich um, wem ein gefundenes Amulett gehören könnte.

Der Auftakt von „Kripo Bozen“ ist mitunter mehr Familiendrama als Krimi - und ergötzt sich etwas zu oft an Landschaftsbildern. Die Besetzung ist treffend.  Mehr...

Eintracht Frankfurt Rosenthal

Rosenthal vor Wechsel nach Darmstadt

Jan Rosenthal (l.) trainiert noch bei der Eintracht mit.

Der bei der Eintracht im Abseits stehende Profi Jan Rosenthal würde sich gerne den Lilien anschließen: Ein Leihgeschäft bis zum Sommer ist geplant. Auch unter Thomas Schaaf bekommt der frühere Hannoveraner keine Chance.  Mehr...

Eintracht: Berichte | Spielplan | Team | FR-Videos

Bad Soden Markenrecht

Und an was denken Sie beim "Café Merci"?

Auf Anja Klügling kommen hohe Kosten zu.

Ein Familienbetrieb in hessischen Bad Soden muss seinen Namen ändern, weil der Schokoladen-Konzern Storck auf sein Markenrecht pocht. Im Raum stehen Kosten von 200.000 Euro - und eine weitere Drohung. Mehr...

Twitter
Anzeige

Kalenderblatt 2015: 30. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 30. Januar 2015: Mehr...

Leitartikel

Engagiert Euch!

Die Pegida-Anhänger in Dresden.

Versuchen Sie mehr Einfluss zu nehmen. So, wie es viele ihrer Nachbarn längst tun, im Westen und im Osten des Landes. Erst dann können Sie sagen, es würde Ihnen niemand zuhören. Mehr...

Times mager

Fetisch Wort

Der Koran und sein Doppelcharakter.

Der Glaube will dem Wortsinn gerecht werden, und der Dogmatismus, der stark ausgeprägt ist bei heiligen Texten, duldet keinen Widerspruch. Mehr...

Kommentar

Figos Mut

Luis Figo fordert Sepp Blatter heraus.

Es gibt keinen Zweifel daran, dass Blatter besser zurückträte, weil er kein Mann für die Zukunft des mit Abstand bedeutendsten Einzelsportverbandes der Welt mehr sein kann. Luis Figo wird den Präsidenten kaum beerben. Ein Kommentar. Mehr...

Gesetzliche Krankenversicherung

Billiger Polit-Trick

Zum 1. Januar wurde der allgemeine Beitragssatz der gesetzlichen Krankenversicherung gesenkt.

Zum Jahresanfang ist der allgemeine Beitragssatz für die gesetzliche Krankenversicherung gesunken. Das war ein typischer politischer Verschiebebahnhof. Dieses Nullsummenspiel beruht auf zwei Glaubenssätzen des politischen Mainstreams. Mehr...

Reisewetter
Reisewetter
Die FR auf Ihrem Smartphone

Unterwegs top informiert - holen Sie sich FR-Online.de aufs Handy. Neben News bekommen Sie Sport-Liveticker, die Verkehrslage, das Kinoprogramm samt Trailer, TV-Tipps und das lokale Wetter. Ganz ohne App: mobil.fr-online.de.

Archiv von FR-Online

Schauen Sie mit uns zurück auf die vergangenen zehn Jahre: Auf den Tag genau sehen Sie in unserem Archiv, wann was Thema war.

Facebook