Aktuell: Trauer um Claudia Michels | Pegida | Flucht und Zuwanderung | Fußball-News | Eintracht Frankfurt

FR-Newsticker
Schnell und kurz - der Newsticker von FR-Online aus allen Ressorts.

14. Dezember 2012

Streupflicht gilt erst ab Beginn des Berufsverkehrs

Erst ab 7.00 Uhr morgens müssen Gehwege gestreut werden. Vorher müssen Fußgänger bei Glätte besonders aufpassen. Foto: Jens Wolf

Wer im Winter früh aus dem Haus muss, sollte auf glatte Gehwege gefasst sein. Am frühen Morgen wird nicht mit viel Fußgängerverkehr ...

Drucken per Mail

Koblenz. Wer im Winter früh aus dem Haus muss, sollte auf glatte Gehwege gefasst sein. Am frühen Morgen wird nicht mit viel Fußgängerverkehr gerechnet, deswegen gilt die Streupflicht erst ab Beginn des Berufsverkehrs.

Gehwege müssen erst gestreut sein, wenn der Berufsverkehr einsetzt. Das berichtet die «Monatsschrift für Deutsches Recht» (Heft 20/2012) unter Berufung auf ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz. Nach dem Richterspruch besteht daher eine Streupflicht grundsätzlich nicht vor 7.00 Uhr morgens (Az.: 1 U 491/11).

Das Gericht wies damit die Schadensersatzklage einer Passantin gegen eine Gemeinde ab. Die Klägerin war auf einem vereisten Gehweg in den frühen Morgenstunden gestürzt. Sie hielt der Gemeinde vor, ihre Verkehrssicherungspflicht verletzt zu haben. Daher sei sie schadensersatzpflichtig.

Das OLG winkte jedoch ab. Der Gehweg liege innerhalb eines Wohngebietes in einer Kleinstadt. Daher sei in den frühen Morgenstunden nicht mit erheblichem Fußgängerverkehr zu rechnen. Für die Gemeinde habe daher keine Veranlassung bestanden, schon zu so früher Stunde alle Gehwege zu streuen. Außerdem hätte sich die Klägerin auf die winterlichen Straßenverhältnisse einstellen müssen. (dpa/tmn)

Zur Homepage
comments powered by Disqus
Anzeige
Dossier

Claudia Michels ist tot. 42 Jahre hat sie für die Frankfurter Rundschau geschrieben - immer aus Frankfurt. Sie wurde 66 Jahre alt. Wir trauern.

TV-Kritik: „Schlag den Raab"

One Man Show mit dem Raabinator

Von David Segler |
„Wahnsinn“ statt „Schwachsinn“: Stefan Raab jubelt am Ende der 50. Ausgabe von "Schlag den Raab".

Pro Sieben kann die 50. Ausgabe seiner Samstagabend-Sendung „Schlag den Raab" mit dem Tausendsassa unter Deutschlands Moderatoren feiern. Eine Analyse des Erfolgs. Mehr...

Eintracht Frankfurt holt Punkt in Leverkusen

Versöhnliches zum Ende

Alex Meier ist das Phänomen der Bundesliga-Hinrunde.

Gelungener Jahresabschluss für Eintracht Frankfurt: Die Hessen holten überraschend einen Punkt bei Bayer Leverkusen. Trainer Thomas Schaaf sprach nach dem 1:1 (0:1) von einem „tollen Spiel“ seiner Mannschaft.  Mehr...

Eintracht: Berichte | Spielplan | Team | FR-Videos

Erste Fußball-Bundesliga

Ticker | Berichte | Tabellen | Teams | Spielplan

Alles über die 2. Liga und 3. Liga.

Twitter
Talkshow-Kritiken auf einen Blick
Facebook

Weihnachtsgeschenke

Unterm Weihnachtsbaum

Auch dies kann man mit einem Weihnachtsbaum machen: Hamburger Brauch des Baumwurfs, bei dem Schiffsbesatzungen im Hafen beschenkt werden.

Nun aber hurtig: Die FR-Redaktion gibt 24 konstruktive Empfehlungen für Bücher, für Musik und auch für ein paar Filme, die an Heiligabend getrost an die Lieben verschenkt werden können. Mehr...

Anzeige

Kalenderblatt 2014: 21. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 21. Dezember 2014: Mehr...

Times mager

Stichsäge

Im Baumarkt finden die Gläubigen alles was sie brauchen - im Frauenbaumarkt sogar Blumen.

Der Gläubige im Baumarkt wird herausgefordert. Durch Worte, Taten und auch solche Sätze: „Gebbema Dei Händ her, isch will dem Kunde zeische, dess die Stischsäsch funktioniert.“  Mehr...

Reisewetter
Reisewetter
Archiv von FR-Online

Schauen Sie mit uns zurück auf die vergangenen zehn Jahre: Auf den Tag genau sehen Sie in unserem Archiv, wann was Thema war.

Die FR auf Ihrem Smartphone

Unterwegs top informiert - holen Sie sich FR-Online.de aufs Handy. Neben News bekommen Sie Sport-Liveticker, die Verkehrslage, das Kinoprogramm samt Trailer, TV-Tipps und das lokale Wetter. Ganz ohne App: mobil.fr-online.de.