Niedersachsen-Wahl

21. Januar 2013

FDP in Niedersachsen: Was wird aus Rösler?

 Von Timot Szent-Ivanyi
FDP-Chef Philipp Rösler freut sich am Wahlabend gemeinsam mit seiner Frau Wiebke. Foto: dpa

Die FDP zieht wieder in den niedersächsischen Landtag ein. Doch aufatmen kann Parteichef Philipp Rösler nun dennoch nicht - im Gegenteil.

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Man stelle sich eine Partei vor, die bei einer Landtagswahl völlig überraschend fast doppelt so viele Stimmen bekommt wie in den Umfragen vorhergesagt. Die Anhänger jubeln, die Spitzen der Partei stellen sich geschlossen hinter ihren Vorsitzenden und erklären ihn einmütig zum Spitzenkandidaten für die anstehende Bundestagswahl. Personaldebatten werden damit für beendet erklärt. So in etwa müsste es ablaufen. Sollte man meinen. Doch hier geht es um die FDP. Und da läuft manches anders.

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Zunächst sieht allerdings alles aus wie bei einer ganz normalen Partei. Als am Sonntagabend um 18 Uhr die ersten Prognosen bekannt gegeben werden, geraten die Parteianhänger im Thomas-Dehler-Haus in der Berliner Reinhardtstraße regelrecht aus dem Häuschen. Minutenlanger Jubel folgt, das Parteivolk kann es einfach nicht fassen. „Das ist ja noch besser als das Ergebnis von Christian Lindner in Nordrhein-Westfalen“, sagt eine junge Frau. „Das muss man sich mal vorstellen.“ Als dann auch noch prognostiziert wird, dass die schwarz-gelbe Koalition in Niedersachsen wahrscheinlich weitermachen könne, brandet erneut Beifall auf. Das hat hier keiner wirklich für möglich gehalten. Schließlich hatten die Umfragen zuvor signalisiert, dass die Liberalen noch nicht einmal die Fünf-Prozent-Hürde schaffen würden.

Wem gehört der Erfolg?

Schon wenige Minuten später tritt FDP-Generalsekretär Patrick Döring vor die begeisterten Anhänger. „Heute sind wir alle Niedersachsen“, ruft er ins Mikrofon. Die Wahl habe gezeigt, dass man erfolgreich sein könne, wenn man die Nerven behalte und sich voll auf Inhalte konzentriere, sagt Döring weiter. Und: „Ein Erfolg in Niedersachsen ist ein Erfolg von Philipp Rösler.“ Der Beifall ist heftig, doch schaut man in die Runde, sieht man einige skeptische Gesichter. Denn genau das ist die entscheidende Frage: Ist das Wahlergebnis in Niedersachsen tatsächlich Röslers Erfolg? Kann er die Partei erfolgreich in die Bundestagswahl führen?

Nach dem so glücklosen Wirken des vor eineinhalb Jahren zum Vorsitzenden gewählten Philipp Rösler hatte sich in der weiteren Führung der FDP die Überzeugung verfestigt, dass er nicht mehr der richtige Mann sei. Alle rechneten damit, dass er sich nach einem Scheitern der FDP in seinem Heimatland Niedersachsen freiwillig zurückziehen würde. Das wäre eine zwar vom Wahlergebnis her ärgerliche, aber doch elegante und folgerichtige Lösung des Führungsproblems gewesen.

Doch schwante vor einigen Wochen schon einem aus der FDP-Führungsriege Böses. Was mache man eigentlich, wenn die FDP zulege, wurde gefragt. Wie werde man dann Rösler los? Je höher die FDP-Werte in den Umfragen stiegen, umso größer wurde die Sorge unter den Rösler-Kritikern wie dem NRW-Landesvorsitzenden Christian Lindner oder Entwicklungsminister Dirk Niebel, dass der Vorsitzende sich womöglich gestärkt fühlen und gar nicht mehr an Rücktritt denken könnte. Denn von Philipp Rösler weiß man, dass er allem weichen Anschein zum Trotz ein ganz schön harter Hund sein kann. Einer, der sich nicht einfach so ausgerechnet von den Leuten wegmobben lässt, die ihn einst auf diesen Posten gedrängt haben.

Es ist wohl beispiellos, wie einem Parteivorsitzenden dann kurz vor einer wichtigen Wahl öffentlich so der Dolch gezeigt wurde, wie dies Rösler geschehen ist. Fraktionschef Rainer Brüderle plädierte kurz vor der Wahl plötzlich für ein rasches Vorziehen des Parteitages der FDP, um die Führungsdebatten schnell zu beenden und damit nicht den Wahlkampf zu belasten. Das wurde von vielen in der Partei als Signal verstanden, dass der 67-jährige Brüderle selbst als Parteivorsitzender zur Verfügung stehe, wenn er gerufen werde. Also als eine mehr oder weniger offene Kampfansage an den Vorsitzenden, der zur gleichen Zeit in Niedersachsen um Stimmen für die FDP kämpfte. Lindner, einst Vertrauter und Generalsekretär des Vorsitzenden Rösler, stimmte Fraktionschef Brüderle sogleich zu.

FDP profitiert von Zweitstimmen-Kampagne

Und nun das: eine erfolgreiche FDP. Man darf annehmen, dass die Stimmung im Präsidium, das an Wahlabenden stets informell in der Berliner FDP-Zentrale tagt, an diesem Sonntagabend durchaus gespannt war. Damit gar nicht erst der Verdacht aufkommt, die Wahl in Niedersachsen habe irgendetwas an der Lage geändert, gehen die Vertrauten der Rösler-Gegner in der Parteiführung bereits kurz nach 18 Uhr durch die Reihen in der FDP-Parteizentrale und legen ihre Sicht der Dinge dar.

Die FDP sei doch nur wegen der Zweitstimmen der CDU auf dieses Ergebnis gekommen, das FDP-Potenzial liege allenfalls bei drei Prozent. „Wir haben die Wahl nicht wegen, sondern trotz Rösler gewonnen“, heißt es. Daher sei die Mehrheit in der FDP- Führung nach wie vor fest davon überzeugt, dass Rösler weg müsse. So schnell wie möglich.

Das klingt zunächst unglaubwürdig, noch hat man den Jubel über das gute Abschneiden der Liberalen im Ohr. Doch welches führende FDP-Mitglied anschließend auch befragt wird, ein klares Bekenntnis zu Rösler kommt niemandem über die Lippen. Der Chef der Jungen Liberalen, Lasse Becker, zieht zwar erneut über Dirk Niebel her, der der Kritik an Rösler auf dem Dreikönigstreffen Anfang Januar ein Gesicht gegeben hatte. Man werde im Präsidium noch über diejenigen sprechen müssen, die Rösler Knüppel zwischen die Beine geworfen hätten, kündigt er an und lässt keinen Zweifel, dass er damit Niebel meint. Doch auf die mehrfach gestellte Frage, ob Rösler nun unumstritten Spitzenkandidat der FDP werde, weicht Becker aus. Er hoffe, dass die Partei so schnell wie möglich ein gutes Team an der Spitze finden werde, sagt der Juli-Chef bloß.

Auch die frühere Fraktionschefin im Bundestag, Birgit Homburger, vermeidet es, die Personaldebatte zugunsten von Rösler zu beenden. Sie lobt zwar das Ergebnis von Niedersachsen, doch Rösler kommt in ihren Antworten auf die Fragen von Journalisten gar nicht vor. Soll er also tatsächlich gestürzt werden, trotz des guten Abschneidens in Niedersachsen?

„Ein bisschen absurd“

Wenig später gibt der schleswig-holsteinische FDP-Landeschef Wolfgang Kubicki einen Hinweis darauf, was als Kompromiss vorstellbar ist. Denn Kubicki, wahrlich kein Freund Röslers, stärkt dem Parteivorsitzenden den Rücken. „Ich hoffe und wünsche mir, dass die Debatte um meinen Parteivorsitzenden etwas mehr an Ruhe gewinnt“, sagt er und fügt hinzu: „Wir haben drei Mal in Folge mit Rösler als Parteichef bei Landtagswahlen Ergebnisse erzielt, die niemand für möglich gehalten hat. In einer solchen Situation die Frage zu stellen, ob er der richtige Vorsitzende ist, ist ein bisschen absurd.“ Doch auch Kubicki ruft nach dieser Lobhudelei nun nicht etwa Rösler zum Spitzenkandidaten aus. Nein. „Wir haben jetzt alle Zeit der Welt, die optimale Lösung für die Bundestagswahl zu suchen“, sagt er.

Eine Lösung könnte so aussehen, dass Rösler Parteichef bleiben kann, in den kommenden Tagen aber Brüderle als Spitzenkandidaten vorschlägt. Diese Variante wird jedenfalls am Wahlabend immer wieder genannt. Damit könnte Rösler tatsächlich leben, schließlich wäre es nach dem Erfolg von Niedersachsen auch für ihn eine gesichtswahrende Lösung. Als er um kurz vor halb acht ins Foyer der Parteizentrale kommt, ist er jedenfalls bester Laune. „Das ist ein großer Tag für die FDP und für alle Liberale in ganz Deutschland“, ruft er und genießt den kräftigen Beifall. „Wir werden es gemeinsam auch im Bund schaffen. Das Rennen hat erst angefangen. Die Freien Demokraten werden jetzt loslegen.“

Die anderen aus der Parteiführung stehen zu diesem Zeitpunkt nicht etwa wie üblich hinter ihrem Vorsitzenden, sondern etwas abseits am Bühnenrand. Vor allem Dirk Niebel scheint noch nicht davon überzeugt zu sein, dass sich Philipp Rösler tatsächlich auf einen Kompromiss einlassen wird. Also tritt er, kaum dass Rösler gegangen ist, selbst vor die Kameras.

Die Wahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen seien auch erfolgreich gewesen, doch die Werte auf Bundesebene hätten sich danach nicht verbessert, sagt Niebel. An seiner beim Dreikönigstreffen geäußerten Kritik habe er daher nichts zurückzunehmen, die offenen Fragen müsse die FDP so früh wie möglich klären. „Wir sind noch nicht so aufgestellt, dass wir auch bei der Bundestagswahl erfolgreich sein werden.“

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