Niedersachsen-Wahl

20. Januar 2013

Piraten: Ernüchterung bei den Unangepassten

 Von 
Meinhart Ramaswamy bei einer Wahlveranstaltung in Niedersachsen im November 2012. Foto: dpa

Die Niedersachsen-Wahl bedeutet das Ende der Siegesserie für die Transparenz-Partei: Sie schafft den Sprung in den Landtag nicht.

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Hannover –  
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Die Piraten sind ernüchtert. Erstmals nach einer langen Siegesserie in den Ländern ist den Piraten in Niedersachsen der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde nicht gelungen. Bei den vergangenen Wahlen in Berlin, Saarbrücken, Kiel und Düsseldorf waren die fröhlichen Politik-Dilettanten noch in die Landesparlamente eingezogen. Nun musste der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, in Niedersachsen eine Niederlage eingestehen. „Wir sind enttäuscht, doch sehen wir jetzt auch nicht dem Ende der Welt entgegen,“ sagte er am Abend. Fehler müssten analysiert und Kräfte neu aufgestellt werden.

Dabei hatten die Piraten länger gekämpft als die anderen. Bei minus sieben Grad und einem scharfen Wind harrten die Piraten am Sonnabend auf dem Marktplatz von Hameln aus, als CDU, SPD und Grüne ihre Wahlstände längst eingeklappt hatten.

Dass es schwer werden würde in Niedersachsen, war den wenigen strategisch denkenden Piraten früh klar. Der Landesverband mit seinen 3000 Mitgliedern gilt selbst für Piraten-Verhältnisse als unberechenbar, er zerfällt in Grüppchen, die sich erbittert bekämpfen – und keinem Rechtsstreit aus dem Weg gehen.

Optimismus nicht verloren

Erst Mitte Dezember musste die niedersächsische Landeswahlleiterin entscheiden, ob die Landesliste der Piraten überhaupt zur Wahl zugelassen wird – zweimal hatten unterlegene Kandidaten dagegen geklagt. Spitzenkandidat Meinhart Ramaswamy ist es nicht gelungen, den Landesverband zur Geschlossenheit zu führen. In Wien als Sohn eines indischen Vaters und einer aus Tschechien stammenden Mutter geboren, sieht er sich als „Internationalisten“.

Der 59-Jährige verlor auch nach Bekanntgabe des Wahlergebnisses nicht seinen Optimismus. Den rund 300 Gäste bei der Wahlparty in einem Kulturzentrum im hannoverschen Stadtteil Linden rief er zu: „Egal, wir machen weiter, und in den Bundestag werden wir auch kommen.“

Ausgemacht ist das aber nicht. Denn auch bundesweit hat die Piratenpartei eine Menge von dem Charme verloren, der sie vor Jahresfrist in Umfragen deutschlandweit in zweistellige Höhen katapultierte. Ihre Slogans wie „Wir sind die mit den Fragen, Ihr seid die mit den Antworten“ klingen inzwischen seltsam hohl, seit sich die Wähler fragen, weshalb sich die Freibeuter der IT-Elite vornehmlich in internen Intrigen verstricken und in persönlichen Beschimpfungen ergehen.

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