OB-Wahl: Für eine Kandidatur sind 186 Unterstützer nötig

Am Donnerstag, 5. Januar 2012, um 18 Uhr, wird die Bewerbungsliste im Frankfurter Wahlamt geschlossen. Wer bis dahin seine Absicht zu kandidieren nicht kundgetan hat, ist raus aus dem Rennen. Zumindest für die OB-Wahl am 11. März 2012.

Das Hessische Wahlgesetz öffnet die OB-Kandidatur für einen großen Personenkreis. Die Bewerber müssen nicht deutsche Staatsbürger sein, sondern sie können aus allen 27 Staaten der Europäischen Union stammen. Das ist in Frankfurt, der internationalsten Stadt Deutschlands, besonders wichtig.

Wer eine Bewerbung für die OB-Wahl abgibt, muss allerdings mindestens 25 Jahre alt sein. Und er darf nicht älter als 66 Jahre alt sein. Diese obere Altersgrenze ist im Jahr 2005 von der damaligen CDU-Landesregierung von 64 auf 66 Jahre angehoben worden. Wenig später wurde auch die Altersgrenze für bereits arbeitende Stadtoberhäupter in Hessen nach oben verschoben. Sie stieg von vorher 68 Jahren auf jetzt 71 Jahre. Man sprach von einer „Lex Petra Roth“, denn die Frankfurter OB hätte so ihre dritte Amtszeit voll bis 2013 ausschöpfen können.

Wer antritt für die Wahl zum Stadtoberhaupt, muss nicht in Frankfurt leben und wohnen – sondern er muss lediglich in der Bundesrepublik Deutschland gemeldet sein.

Und sie oder er braucht Unterstützer. Mit der Bewerbung müssen doppelt so viele Unterstützungs-Unterschriften im Wahlamt eingereicht werden, wie das Stadtparlament Sitze hat. Bei 93 Frankfurter Stadtverordneten sind also 186 Unterstützer-Unterschriften nötig.

Im Wahlamt erinnert sich Fachfrau Astrid Grund noch gut an Pasquale Aita, einen „jungen Mann aus Rüsselsheim“. Der kam vor der OB-Wahl 2007 buchstäblich aus dem Nichts, legte die nötigen Unterschriften vor, aber „erklärte sonst nichts weiter“. Am Ende war Aita 2007 einer von zehn OB-Bewerberinnen und Bewerbern in Frankfurt. Er erhielt 165 Stimmen und landete damit auf dem vorletzten Platz. Später hat man, so Grund, „nie wieder was von ihm gehört“. 2007 traten auch Kandidaten der rechtsextremen NPD und der Republikaner an – und erzielten lediglich 0,8 und 0,7 Prozent. Bei der OB-Wahl 2012 lassen die unbekannten Überraschungs-Kandidaten noch auf sich warten. Es haben sich lediglich schon „telefonisch und per E-Mail Menschen für eine OB-Kandidatur interessiert“, so Grund. Ganz unverbindlich.

Fragen zur OB-Wahl 2012 beantwortet das städtische Wahlamt auf einer telefonischen Hotline mit der Rufnummer 069/ 212 40 400.