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Fluglärm: Schulterschluss

Offenbach unterstützt Erklärung zu Fluglärm

Ein Wort und die Folgen: Noch in der Sondersitzung zur Amtseinführung von OB Horst Schneider hatte sie den Fluglärm über der Stadt als „Fluggeräusch“ tituliert – und damit nach Auffassung zahlreicher Stadtverordneter ein viele Bürger drückendes Problem „verharmlost“.

Diese Äußerung von Stadtverordnetenvorsteherin Sieglinde Nöller (CDU) sei „in keiner Weise nachvollziehbar“, erklärte SPD-Vorsitzender Felix Schwenke in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung und wünschte sich von der Parlamentschefin „klärende Worte“. Doch die blieben aus. Als die Parlamentarier das Thema Flughafenausbau berieten, verließ Nöller den Saal.

Das Stadtparlament indessen stimmte einer Erklärung von 17 in der Fluglärmkommission vertretenen Landkreisen und Städten zu, die sich darin zum Schutz von Lebensqualität und Gesundheit im Ballungsraum äußern.

Geschlossen fordern sie ein Nachtflugverbot von 22 bis 6 Uhr, aktiven Schallschutz und verbindliche Lärmobergrenzen sowie einen Regionalfonds, der Vorteile und Lasten aus dem Flughafenbetrieb gerecht verteilt. Die Zustimmung zur Erklärung, die im Februar der Landesregierung überreicht werden soll, fasste das Offenbacher Parlament einstimmig.

Pirat Gregory Engels regte eine Sondersitzung der Stadtverordneten nach Flörsheimer Vorbild im Flughafenterminal an. Dort könne dann die Resolution der Kreise und Städte übergeben werden. „Ein origineller Vorschlag“, fand Flughafendezernent Paul-Gerhard Weiß (FDP). Doch für die Übergabe sei bereits ein anderes Szenario geplant. Womöglich gebe es für eine solche Sondersitzung aber einen anderen Anlass.

Die Region, sagt der Stadtrat, finde in dieser Erklärung eine „gemeinsame Sprache“ und wachse in ihren über Parteigrenzen hinweg formulierten Kernforderungen zusammen. Das sei nicht selbstverständlich. Auch Frankfurt, das nun erstmals mit „echtem Fluglärm“ konfrontiert werde, sei mit dabei. Weiß: „Wenn Frankfurt da liegen würde, wo Offenbach liegt, wäre die Nordwestbahn nie gebaut worden.“

Aufruf zur Großdemo

Frankfurt sei aber nicht in Leipzig vor Gericht vertreten, weil es nicht geklagt habe. Offenbach komme hier eine Vorreiterrolle zu. Die Stadt erhebe auch weitergehende Forderungen als die Erklärung beinhalte, darunter die Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses.

Unterdessen ruft die örtliche Bürgerinitiative Luftverkehr (BIL) dazu auf, sich an der Großde

Datum:  31 | 1 | 2012
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