Kommentar: Gleiches Recht für alle

Wer will schon Tausende Euro für einen Straßenumbau zahlen, ohne dass ihm der persönliche Nutzen einsichtig ist? Der Protest der Wilhelmsplatz-Anlieger ist verständlich. Doch ist er auch berechtigt?

Die Hausbesitzer an der umgebauten Kaiser- und Frankfurter Straße haben ebenfalls eine saftige Rechnung der Stadt Offenbach zu erwarten. Sie hingegen akzeptieren mehr oder minder zähneknirschend ihre Kostenbeteiligung und damit geltendes Ortsrecht. Nicht zuletzt auch, weil ihre Immobilien durch diese Investition eine Wertsteigerung erfahren haben.

Das ist am Wilhelmsplatz nicht anders. Die Gastronomen etwa stecken bereits voller Ideen, wie sich die an marktfreien Tagen bald nicht mehr zugeparkte und deutlich aufgewertete Fläche nutzen lässt. Die Chance, den Platz mit Hilfe von Fördermitteln zudem umzubauen, ist einmalig. Deshalb sollten auch keine halben Sachen gemacht werden.

Nicht, wer am lautesten schreit, hat Recht. Für alle Straßenanlieger müssen die gleichen Beitragsbedingungen gelten. Die Satzung abzuschaffen, liegt nicht im Offenbacher Ermessensspielraum, wohl aber deren Anwendung. Im Sinne des Ausgleichs der vielfältigen Nutzungsinteressen, die die Stadt am Wilhelmsplatz abzuwägen hat, sollte sie versuchen, bei der Einstufung der Kostenbeteiligung für den Umbau der Seitenstraßen nachzubessern.