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04. Dezember 2012

Kommentar zu Offenbach: Hühnerhaufen

Nach der Blamage um das Klinikum geht es in Offenbach sonderbar zu.  Foto: Boeckheler

Demokratische Flurschäden, eine Koalition mit Verfallsdatum und ein umstrittenes Verfahren für den Schutzschirm mit unabsehbaren Folgen: Offenbachs Politik bietet ein desolates Bild.

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Nach der blamablen Klatsche durch die hessische Landesregierung, die der Kommune beim Klinikum das Heft des Handelns aus der Hand nahm, wirkt die Regierungskoalition wie ein durcheinander gewirbelter Hühnerhaufen.

Nach dem Krankenhaus-Desaster hätte man eher leisere, kleinlaute Töne erwartet. Vom OB bis zu den Fraktionsvorsitzenden. Dies wäre jetzt eigentlich die Zeit selbstkritischer Reflektion, warum die Stadt mit dem Bau und Betrieb ihres Klinikums so heillos überfordert war.

Stattdessen wird mit einem höchst zweifelhaften und in der Folge umstrittenen Verfahren, den finanziellen Schutzschirm des Landes in Anspruch zu nehmen, das nächste Fass aufgemacht. Wiederum mit unabsehbaren Folgen für das Image der Stadt und das Vertrauen der Bürger in die Politik.

Ein OB und Kämmerer, der sich mit hartem Sparkurs als neuer Offenbach-Sanierer zu profilieren sucht und dabei demokratische Flurschäden in Kauf nimmt.

Eine Koalition, die sich schon beim Klinikum ihrem Verfallsdatum näherte, finanzpolitisch zwar auf Seriosität drängt, dabei aber weder Konzept noch Linie erkennen lässt und erneut Mühe hat, den Rathauschef im Zaum zu halten.

Dazu ein im Alleingang des OB gestellter Schutzschirmantrag, dessen wissentlich unrealistische Sparvorschläge schon bei ihrer Niederschrift Makulatur waren. Die aber trotzdem von der Landesregierung akzeptiert werden, weil sie als Zeichen der Unterwerfung eingefordert sind, um Offenbach noch kürzer an die Leine nehmen und im Gegenzug nach eigenem Belieben mit großzügigen Sonderhilfen stützen zu können. Eine solche Landespolitik nach Gutsherrenart benötigt dann auch keine kommunale Finanzreform mehr.

All das ist weder transparent noch nachvollziehbar. Vor allem ist es wenig vertrauenseinflößend und geradezu unprofessionell.

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