Magistrat: Stadtregenten in Sparversion

Es sind riesige Aufgabengebiete geworden, die die künftig nur noch drei Hauptamtlichen im Magistrat zu verantworten haben. Ob die Koalition mit dieser Arbeitsbelastung ihren drei Dezernenten, OB Horst Schneider (SPD), dem designierten Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) und dem designierten Stadtrat Felix Schwenke (SPD) und ihrer Arbeitseffizienz einen Gefallen getan hat, darf ebenso bezweifelt werden wie der über den jährlichen Einspareffekt hinausgehende Nutzen für die schon zu viert nicht einfach zu regierende Stadt.

Zumal, wie die Opposition von CDU und FDP richtig anmerkt, der Dezernatszuschnitt in dieser Sparversion nur halbherzig und der offenkundig äußerst schwierigen Kompromissfindung der Bündnispartner geschuldet ist.

Kämmerei und Wirtschaft zusammenzuführen macht Sinn. Sie aber dem bereits ausgelasteten OB anzuhängen, nicht. Das hätte nur gut funktioniert, wenn der OB sich wie gewünscht mehr vom operativen Geschäft hätte zurückziehen und Planen und Bauen hätte abgeben können. Hier konnten sich SPD und Grüne jedoch nicht einigen. Zu groß war offenbar das Misstrauen der Umweltpartei, ein grüner Umwelt-, Verkehrs-, Bau- und Planungsdezernent könnte letztlich doch nur ausführendes Organ des OB sein.

Ein Krankenhaus im Regelbetrieb kann man, wie etwa in Frankfurt, beim grünen Gesundheitsdezernat andocken. Ein Klinikum in existenzieller Schieflage wie das Offenbacher aber nicht. Dass die Finanzen wieder Chefsache werden, ist gut. Nicht aber zu diesen Konditionen. Und das Klinikum hätte unbedingt dazugehört. Maßgeschneidert, auch wenn gleich zwei Dezernenten diesen Namen tragen, ist nichts an dieser Aufteilung. Weder ist für Peter Schneider ein wirklich attraktives grünes Dezernat mit nicht nur Umwelt und Verkehr, sondern auch Planen und Bauen entstanden, noch gelang es, das bei Felix Schwenke und damit wieder bei der SPD angesiedelte Sozialdezernat so zu zimmern, dass es neben Arbeit auch Erziehung (Kitas) und Jugend umfasst und damit die Bildung gut ergänzt. Alles in allem also nur ein mäßiger Kompromiss.