Neue Umweltzone im Stadtgebiet: Plakettenpflicht in Offenbach

"Das wird jetzt spannend", sagt Umwelt- und Mobilitätsdezernentin Birgit Simon (Grüne). Stadt und hessisches Umweltministerium wollen noch in diesem Monat konkrete Schritte abstimmen, wie die Schadstoffwerte der Offenbacher Luft ab dem Jahreswechsel 2010/2011 unter den EU-Grenzwert gedrückt werden können. Nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz haben die Bürger darauf einen Rechtsanspruch.

Dabei geht es vor allem um Verkehrsentlastung. Der Verkehr ist zu 60 Prozent für die Luftschadstoffe verantwortlich. Mit der Ausweisung einer Umweltzone wie in Frankfurt sollen Fahrzeuge mit hohem Schadstoffausstoß aus dem Stadtgebiet verbannt werden. Simon geht davon aus, dass es spätestens in einem Jahr eine Feinstaub-Plakettenpflicht auch in Offenbach geben wird.

Vorbehaltlich der Zustimmung der städtischen Gremien will sie ein ganzes Paket schnüren, um die Belastung durch Stickstoffdioxid (NO₂), Kohlenmonoxid oder Feinstaub zu verringern. Um eine möglichst große Wirkung zu erzielen, soll die Umweltzone durch Fahrverbote für Lastwagen und durch eine optimierte Verkehrslenkung flankiert werden.

Grundlage dafür soll ein Gutachten sein, mit dem die Stadt Offenbach verschiedene Varianten, vom generellen Ausschluss automobiler Dreckschleudern bis hin zu temporären Durchfahrtverboten für den Schwerlastverkehr, auf ihre Wirksamkeit hin bewerten lässt. Die Expertise wird in Kürze vorliegen und soll von Umweltausschuss, -kommission und -kompetenzteam beraten werden.

Das Land hat Offenbach in die Fortschreibung seines Luftreinhalteplans für das Rhein-Main-Gebiet aufgenommen und fordert konkrete Schritte zur Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte. Dabei bezieht es sich auf die dauerhaft überhöhten NO₂-Werte an den drei seit 2008 betriebenen Messstellen Untere Grenz-, Main- und Bieberer Straße. Verschärft wird die Situation durch den für 2010 prognostizierten Zuwachs der Belastung und durch die weitere Senkung des EU-Grenzwerts.

Offenbach will sich Erfahrungen anderer Kommunen zunutzemachen. In Darmstadt führten LKW-Fahrverbote nur in einzelnen Abschnitten zu Luftverbesserungen. In Frankfurt ließ sich die Feinstaubbelastung mit Hilfe der 2008 eingeführten Umweltzone zwar senken. Dennoch wurde der EU-Grenzwert weiter überschritten. Beide Instrumente allein reichten nicht, sagt die Offenbacher Verkehrsdezernentin. Plakettenpflicht, Fahrverbote für den LKW-Durchgangsverkehr etwa in der Mainstraße und verkehrslenkende Maßnahmen, mit denen etwa in der Berliner Straße der Verkehr flüssiger gehalten werde, müssten ineinander greifen.

Einheitliches System

Simon strebt ein einheitliches System mit Frankfurt an, wo von diesem Jahr an nur noch Autos mit gelben und grünen Plaketten fahren dürfen. Offenbach, wo die meisten Autofahrer für Fahrten in die Nachbarstadt bereits Plaketten hinter ihre Windschutzscheiben geklebt haben, könnte 2011 somit gleich mit der grünen Plakettenpflicht einsteigen.

Mit hohen Kosten rechnet die Bürgermeisterin nicht. Die Umweltzone brauche nur an den Zufahrten beschildert zu werden. Die Plakettenkontrolle könne die Stadtpolizei übernehmen. Einzig die Kontrolle der Durchfahrtbeschränkung für Lastwagen erfordere einen höheren Aufwand.