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15. Januar 2013

Spar-Etat: Kosten für Rathaus-Mitarbeiter auf Prüfstand

 Von Madeleine Reckmann

Eine neue AG muss täglich ran, um den Spar-Etat auf die Beine zustellen. Der Personalrat ist beunruhigt.

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Laut Annette Schroeder von den Freien Wählern war es eine harmonische Runde, die am vergangenen Freitag zusammenkam. Den Offenbacher Stadtverordneten hat Kämmerer Horst Schneider (SPD) die Liste der Bereiche vorgelegt, in denen gespart werden kann. Das war der Startschuss für die Arbeitsgruppe (AG) aus der Koalition (SPD, Grüne und Freie Wähler) und der oppositionellen CDU, um ein Sparkonzept auf die Beine zu stellen. Im Dezember hatten sie den Vorschlag des Oberbürgermeisters nicht verabschiedet, weil ihnen Mitsprache fehlte. Außer Piraten und Linken waren am Freitag alle Fraktionen vertreten. Genaue Zahlen werden aber erst am Dienstag nachgereicht.

Die AG legt am Donnerstag los. Anschließend müssen nach Einschätzung von SPD-Fraktionschef Andreas Schneider und Grünen-Fraktionschefin Susanne Schmitt die Politiker jeden Tag ran, um den Haushalt 2013 schutzschirmtauglich zu machen. Er muss am 7. Februar beschlossen werden. Von Ärger mit der CDU, weil die mit ihren Vorschläge an die Öffentlichkeit ging, sei keine Spur gewesen, so die Fraktionschefs einhellig.

Ob am Personal gespart werden könne, – die CDU hatte eine Kürzung von zehn Prozent genannt – ist für Grüne und SPD offen. Die Zusammenlegung einiger Ämter und die weitere Zusammenarbeit mit Frankfurt ist für Schroeder okay. „Man muss genau hinsehen, wo Kürzen drin ist“, sagt Schmitt.

OB Schneider setzt seine Hoffnungen auf die Orga-Untersuchung, die der Verwaltung mit Analyse und Kritik einen „Innovationsschub“ geben soll. Sie soll Ressourcen freischaufeln, um sie dort einzusetzen, wo sie notwendig sind, etwa im Bürgerbüro. Die Rathaus-Beschäftigten werden indes hellhörig. „Wir werden den OB fragen, wie er sich das vorstellt“, sagt Personalratsvorsitzende Gabriela Karl.

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