Sparen in Stadtverwaltung: Arbeiten am Limit

Offenbachs Sparzwänge bekommen auch die Mitarbeiter in der Verwaltung zu spüren. Wann immer ein Kollege kündigt oder aus Altersgründen ausscheidet, greift die vom Regierungspräsidenten auferlegte Stellenbesetzungssperre. „Ein Jahr lang dürfen wir dann extern niemanden einstellen“, sagt Matthias Müller, Leiter des Amtes für Öffentlichkeitsarbeit.

Von den einstmals 2500 Mitarbeitern der Stadtverwaltung Anfang der 1990er Jahre sind wegen der Sparbemühungen infolge der hohen Verschuldung der Stadt inzwischen noch weniger als 1000 übrig. „Gut 800 Stellen wurden abgebaut, 700 ausgegliedert – und von denen wiederum sind die meisten inzwischen auch nicht mehr dabei“, sagt Müller. „Daran zeigt sich die Dramatik dieses Prozesses.“

Das Sparen ließe sich nicht unbefristet fortsetzen: „Wir brauchen ein funktionierendes Bürgerbüro, wir brauchen eine Bauaufsicht und ein Personalamt.“ Gerade das Bürgeramt mit seiner generell hohen Fluktuation werde von der Besetzungssperre hart getroffen. „Eine solche Einrichtung mit hohem Publikumsverkehr und wichtiger Aufgaben wie beispielsweise der Ausgabe von Ausweispapieren kann nicht lahmgelegt werden,“ so Müller. Das sieht auch die Aufsichtsbehörde ein und erlaubt Ausnahmen. Allerdings müssen diese in einem aufwendigen Schriftverkehr individuell verhandelt werden. Je nach Wichtigkeit der zu besetzenden Stelle kann die Sperre aufgehoben oder die Sperrzeit verkürzt werden. Doch auch die Diskussion darüber bedeutet wieder zusätzlichen Verwaltungsaufwand.

Generell lässt sich mit Genehmigung des Personalamtes eine Stelle auch intern neu besetzen. Doch angesichts des insgesamt hohen Stellenabbaus fehle der Kollege dann in einem anderen Amt – und es gebe kein Amt mehr, in dem die Personalsituation nicht angespannt sei. „Wir arbeiten alle am Limit“, sagt Müller. Er verweist auch auf einen anderen Aspekt. „Auch eine Verwaltung lebt von den Impulsen, die neue Mitarbeiter einbringen. Es ist auf Dauer problematisch, wenn da nichts Neues von außen mehr kommt.“

Müller beklagt, dass der RP mit seiner Auflage zur Senkung der Personalkosten „alle Städte über einen Kamm schert“. Diejenigen, die sich wie Offenbach bereits seit vielen Jahren um eine Konsolidierung bemühten und entsprechend beim Personal gespart hätten, würden genauso behandelt wie die Kommunen, deren Situation sich erst in den letzten Jahren verschlechtert habe.

Müller sieht die Möglichkeit weiterer Einsparungen in der Verwaltung ausgereizt. „Wir sind ohnehin schon die Stadt mit den niedrigsten Personalkosten pro Einwohner in Hessen.“