Verkleinerter Magistrat: Nur noch drei an der Spitze

Offenbach soll künftig nur noch von drei hauptamtlichen Dezernenten geführt werden. Das ist einer weniger als zurzeit. Die Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern hat sich in der Nacht zum Dienstag sowohl auf den verkleinerten Magistrat als auch auf die neuen Dezernatszuschnitte geeinigt. Die städtische Hauptsatzung, die vier Posten nennt, wird nicht verändert. Es werden aber lediglich drei besetzt. Damit will die Koalition zeigen, dass sie sparen kann. Es geht um 300000 Euro im Jahr.

Neben SPD-Oberbürgermeister Horst Schneider sollen die Grünen einen Bürgermeister für das Dezernat II stellen. Der Stadtrat und das Dezernat III fällt dann der SPD zu. Es muss ausdauernd gepokert worden sein. Bis 1.20 Uhr hätten die Gespräche gedauert, teilen die Verhandlungsführer mit, „in angenehmer Atmosphäre“ und mit dem „Willen zur Einigung“. Alle betonen, mit dem Ergebnis zufrieden zu sein.

An der Stadtspitze könnte somit künftig eine reine Herrenriege stehen. Ihre Nachnamen beginnen alle mit „Sch“ wie Schule. Das passt gut, denn alle haben den Lehrerberuf erlernt. Zwei heißen Schneider, Horst von der SPD, und Peter von den Grünen. Sie sind aber nicht verwandt. Felix Schwenke möchte SPD-Stadtrat werden.

Die Kandidatur von Peter Schneider und Felix Schwenke ist noch nicht ganz in trockenen Tüchern. Parteivorstände und Fraktionen haben sie zwar für das Amt vorgeschlagen, die Parteimitglieder haben aber das letzte Wort. Läuft alles glatt, könnten die Stadtverordneten am 3. Mai die neuen Dezernenten wählen.

Die Stadt braucht kurzfristig neue Magistratsmitglieder, weil Bürgermeisterin Birgit Simon (Grüne) in den Planungsverband Rhein-Main wechselt und Kämmerer Michael Beseler (SPD) sowie Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (FDP) ausscheiden.

Den Grünen ist es nicht leicht gefallen, auf den SPD-Vorschlag, den Magistrat zu verkleinern, einzugehen. Schließlich sichert der Koalitionsvertrag SPD und Grünen jeweils zwei Posten zu. Die Grünen schluckten die Kröte, weil sie das Bürgermeisteramt haben wollten. „Mit dreien hatten wir eine stärkere Verhandlungsposition“, sagt Peter Schneider. Zugestimmt hätten sie, weil der Oberbürgermeister die Kämmerei übernimmt.

Das Klinikum wird grün

Der OB wundert sich, dass die Grünen nicht seine Idee akzeptierten, mit der Umwelt auch Bauen und Planen zu übernehmen. Wie in der vergangenen Legislatur würden Felder auseinandergerissen, die zusammengehörten, sagt er. Stadtplanung und Bauen liegt jetzt beim OB, Umwelt beim Bürgermeister.

Ebenso zerpflückt seien Bildung, Jugend und Erziehung. Ersteres liegt in der Zuständigkeit des Dezernats III, der Rest im Dezernat II. „Für uns war eine gleichmäßige Verteilung der Aufgaben wichtig“, so Peter Schneider. Ansonsten sei die Verteilung der Zuständigkeiten Kompromisssache. Wie etwa das Klinikum. „Es gibt Dinge, um die hat sich keiner gerissen.“ Das Klinikum liegt jetzt bei den Grünen.