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18. März 2015

Palliativmedizin : Gröhe will Versorgung sterbenskranker Menschen verbessern

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (l.).  Foto: dpa

Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe legt ein Entwurf vor, der eine bessere Versorgung von sterbenskranken Menschen vorsieht. Die gesetzlichen Krankenkassen zeigen sich zufrieden mit den Plänen.

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Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) will die Versorgung sterbenskranker Menschen verbessern: Ein Referentenentwurf aus Gröhes Ressort sieht eine Stärkung der Palliativmedizin in Deutschland vor, wie am Mittwoch aus Regierungskreisen verlautete. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz kritisierte die Pläne als unzureichend.

Dem Entwurf zufolge sollen die gesetzlichen Krankenkassen künftig einen größeren Anteil der Kosten in Hospizen übernehmen, zudem soll es für die Versicherten einen Anspruch auf Beratung geben. Außerdem sollen die Finanzierungsbedingungen für Palliativstationen in Krankenhäusern verbessert werden.

Konkret sieht der Gesetzentwurf vor, dass die Kassen künftig 95 Prozent statt bisher 90 Prozent der zuschussfähigen Kosten in stationären Hospizen für Erwachsene tragen. Dabei sollen Leistungen der Pflegeversicherung angerechnet werden. Der tägliche Mindestzuschuss für Hospize wird von 198 Euro auf 255 Euro angehoben. Damit sollen regionale Vergütungsunterschiede verringert werden. Denn insbesondere in ländlichen Regionen haben die Hospize Schwierigkeiten, ihre Finanzierung abzusichern.

Krankenkassen mit Plänen zufrieden

Die Krankenhäuser sollen künftig mit den Kassen individuell über die Finanzierung ihrer Palliativabteilungen verhandeln können. Bislang wurde dies zumeist über Fallpauschalen geregelt. Durch die Neuregelung werden sich die Kosten für die Palliativmedizin von 400 Millionen Euro auf 600 Millionen Euro erhöhen.

Die gesetzlichen Krankenkassen zeigten sich zufrieden mit Gröhes Plänen. "Es ist gut, dass die Bundesregierung die Versorgung und Unterstützung sterbender Menschen verbessern will", erklärte der Sprecher des GKV-Spitzenverbandes, Florian Lanz. Gemeinsam müssten Ärzte, Kassen und die Politik dafür sorgen, dass es flächendeckende Angebote gebe, um den Menschen in ihrer letzten Lebensphase zu helfen.

Demgegenüber bezeichnete die Deutsche Stiftung Patientenschutz die Vorlage Gröhes als unzureichend. "Das grundsätzliche Problem in Deutschland löst der Gesetzentwurf von Gröhe nicht", sagte ihr Vorsitzender Eugen Brysch. Die Sterbenden in Pflegeeinrichtungen erhielten kaum Palliativbegleitung. Deshalb müsse eine Pflegestufe für Sterbende in den Pflegeheimen eingeführt werden. Hier seien zusätzlich 600 Millionen Euro erforderlich, um für die jährlich 340.000 Sterbende in Pflegeheimen professionelle Sterbebegleitung anzubieten.

Bei der Palliativmedizin geht es darum, die Leiden von Menschen zu lindern, die als unheilbar krank gelten. Einen Schwerpunkt bildet die Schmerzbehandlung, es geht aber auch um psychosoziale Betreuung. Der Ausbau der Palliativmedizin steht in engem Zusammenhang mit der Debatte über die Sterbehilfe, die von den Abgeordneten des Bundestages seit einiger Zeit geführt wird. Gröhe ist erklärter Gegner der organisierten Sterbehilfe und macht sich stattdessen für einen Ausbau der Palliativmedizin stark. Beide Gesetzgebungsprozesse sollen bis zum Herbst abgeschlossen werden. (afp)

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