Sarrazin und die Bundesbank: Lautsprecher unter Leisetretern

Thilo Sarrazin und die Bundesbank, das passt einfach nicht zusammen. So oder so ähnlich hatten Kritiker vor knapp eineinhalb Jahren die Berufung des SPD-Politikers in den Vorstand der Bundesbank kommentiert. Sarrazin, der Provokateur, der in seinen Zeiten als Berliner Finanzsenator Hartz-IV-Empfängern zu wärmerer Kleidung statt teurem Heizen geraten hatte, passe einfach nicht zu der Politik der leisen Töne, die die deutsche Zentralbank schon seit jeher zelebriert. Streit zwischen dem sehr selbstbewussten Sarrazin und seinem als zurückhaltend aber äußerst machtbewusst geltenden Chef, Bundesbank-Präsident Axel Weber, schien programmiert.

Heute wissen wir, die Kritiker von damals hatten Recht. Seit Tagen empören Sarrazins Aussagen über die Integrationsunwilligkeit muslimischer Migranten und deren angeblich vererbte Dummheit die Politik und die Öffentlichkeit. Das Fass zum Überlaufen brachte er schließlich, indem er sich am Wochenende dazu hinreißen ließ über ein Juden-Gen zu philosophieren. Gestern gab die Bundesbank, die sich bisher darauf zurückgezogen hatte, dass Sarrazin nur seine persönliche Meinung wiedergebe, dem Druck nach. Im Anschluss an eine Sondersitzung des Vorstandes distanzierte sich die Bundesbank „entschieden“ von den „diskriminierenden Äußerungen seines Mitglieds“. Die Bundesbank sei eine Institution, in der Diskriminierung keinen Platz habe, hieß es in einer Mitteilung an die Presse. Der Vorstand der Deutschen Bundesbank werde unverzüglich ein Gespräch mit Sarrazin führen, ihn anhören und zeitnah über die weiteren Schritte entscheiden.

Dabei hatte sich Sarrazin noch am Vormittag bei der Vorstellung seines neuen Buchs in Berlin betont gelassen gegeben. Mit seinem Chef habe er zuletzt vor neun Tagen gesprochen, sagte er. Er wisse, „dass ich in meiner Eigenschaft als Bundesbankvorstand keine dienstlichen Obliegenheiten verletzt habe“. Er habe wie jeder andere Bürger das Recht, sich frei zu äußern. Da sei er „völlig zuversichtlich“.

Der jetzt offen geführte Machtkampf zwischen Weber und Sarrazin hatte bereits früh begonnen. Schon bevor die Politik den damaligen Berliner Finanzsenator für das Amt des Bundesbankvorstands vorschlug, hatte Weber hinter den Kulissen seine Bedenken signalisiert. Aber die Länder Berlin und Brandenburg, die das Vorschlagsrecht innehatten, bestanden mit dem Hinweis auf die unbestrittene Kompetenz Sarrazins in Finanzfragen auf ihrem Kandidaten. Weber hatte die erste Runde verloren. In der Bundesbank hoffte man hinter vorgehaltener Hand, dass der Neuzugang sich zurücknehmen und an die Gepflogenheiten des Hauses anpassen würde.

Ob Weber den Machtkampf für sich entscheiden kann, ist offen

Doch weit gefehlt. Zum ersten Mai vergangenen Jahres trat Thilo Sarrazin sein Amt bei der Bundesbank an und nur knapp fünf Monate später ließ er die erste Bombe platzen: In einem Interview mit der Berliner Kulturzeitschrift Lettre International äußerte er sich abfällig und diskriminierend über Berlins Bürger ohne deutschen Pass.

Obwohl, so berichtete damals die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, die Pressestelle der Bundesbank vor der Veröffentlichung Einblick in das Interview hatte, distanzierte sich die Notenbank in einem für sie ungewöhnlichen Schritt demonstrativ von den Äußerungen ihres Vorstandsmitglieds und bezeichnete sie als diskriminierend. Sarrazin reagierte mit einer Demutsgeste und entschuldigte sich. Die Türkische Gemeinde Deutschlands nahm seine Entschuldigung an, doch Weber legte nach. Außer Landes bei der Herbsttagung des Internationalen Währungsfonds in Istanbul forderte er – kaum verhüllt – den Rücktritt Sarrazins.

Als dieser sich weigerte, sorgte der Präsident dafür, dass der Bundesbankvorstand seinem störrischen Kollegen Teile seiner Kompetenzen wegnahm. Allerdings musste Weber auch hier eine Schlappe einstecken: Der Bundesbank-Chef wollte Sarrazin die Zuständigkeit für den Bargeldumlauf und das Risikocontrolling entziehen und ihm allein die Informationstechnologie lassen. Doch seine Vorstandskollegen fielen Weber in den Rücken und so musste Sarrazin zwar auf seine Kern-Kompetenz, das Ressort Bargeld, verzichten, konnte aber doch einen Teilsieg verbuchen.

Ob Weber den Machtkampf für sich entscheiden kann und Sarrazin seinen Hut nehmen muss, ist noch offen. Denn mehr als seinen Rücktritt fordern, wie gestern wieder durch die Blume geschehen, kann der Bundesbank-Vorstand nicht. Sarrazins Vertrag läuft erst 2014 aus und einfach kündigen geht bekanntlich nicht. Nach Einschätzung des Bundesverbandes der Arbeitsrichter ist eine Entlassung rechtlich nicht zulässig. Letztlich kann nur der Bundespräsident auf Antrag des Bundesbankvorstands über eine Entlassung entscheiden und auch nur dann, wenn ein Bundesbankvorstand wegen einer Krankheit seine Aufgabe nicht mehr erfüllen kann oder wenn er sich schwere Verfehlungen, etwa in Form von Straftatbeständen, hat zu Schulden kommen lassen. Ob sich Sarrazins Äußerungen aber unter diesen Begriff fassen lassen, wird von Corporate-Governance-Experten bezweifelt.

Sicher sind zum jetzigen Zeitpunkt nur zwei Dinge: So, wie Thilo Sarrazin sich am Montag präsentiert hat, wird er nicht freiwillig zurücktreten. Und: Sarrazin und die Bundesbank passen einfach nicht zusammen.