Winterpflicht: Schippen, Räumen, Streuen

Wer muss räumen?

Bei öffentlichen Gehwegen hat eigentlich die Gemeinde die sogenannte Verkehrssicherungspflicht. Fast immer nutzen die Gemeinden aber die gesetzliche Möglichkeit, diese auf die Straßenanlieger abzuwälzen, also die Hauseigentümer. Der Vermieter wiederum kann durch ausdrückliche Regelung im Mietvertrag die Winterpflichten auf den Mieter übertragen. Streut dieser den Gehweg nicht, ist der Vermieter nach einem Urteil des Amtsgerichts Ulm schadenersatzpflichtig, wenn es zu einem Unfall kommt. Bei Wohnanlagen wird häufig ein Winterdienst beauftragt.

Wo muss geräumt werden?

Grenzt ein Gebäude an mehrere Straßen, müssen alle Gehwege bearbeitet werden. Nur den Eingangsbereich freizuschaufeln, reicht nicht aus.

Wann muss der Gehweg frei sein?

Die Kernzeit ist von 7 Uhr morgens bis 21 Uhr abends; Details zur Räum- und Streupflicht sind meist in der lokalen Straßenreinigungssatzung festgelegt. Außerhalb   der üblichen Verkehrzeiten besteht  für den Vermieter keine Pflicht für   einzelne seiner Mieter zu streuen,  wenn diese etwa schon um 6 Uhr  zur Arbeit müssen. So steht es in einem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Das Streuen muss aber regelmäßig wiederholt werden. Dabei gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Wenn es also den ganzen Tag schneit, muss nicht den ganzen Tag Schnee geschippt werden.

Was streut man bei Glätte am besten?

Im Regelfall reichen Granulat oder Split. Auftausalze könnten aber bei einem besonderen Gefälle geboten sein, so entschied das Landgericht Rottweil nach einem Unfall. Es genügt, dass die Gefahr des Ausgleitens vermindert wird. In vielen Orten und Städten gilt auf Gehwegen ein generelles Salzstreuverbot, das nur im Extremfall aufgehoben wird.

Wie wirkt das Salz?

Handelsübliches Streusalz besteht zum großen Teil aus Koch- oder Steinsalz, also Natriumchlorid (NaCl). Es kann natürliche Nebenminerale wie Anhydrit (Calciumsulfat), Magnesiumsulfat oder Ton enthalten. Nach dem Bestreuen des Eises entsteht eine Lösung von Salz in Wasser, die wegen eines niedrigeren Gefrierpunkts als dem des reinen Eises auch bei tieferen Temperaturen flüssig bleibt. Herkömmliches Kochsalz eignet sich gut bei wenigen Minusgraden als Streusalz. Ab −10 Grad Celsius sind andere Salze wie Calciumchlorid oder Magnesiumchlorid besser geeignet.

Warum schadet Salz der Umwelt?

Streusalz greift die Vegetation an; als besonders empfindlich gelten die oft an Straßen gepflanzten Linden, aber auch Ahorne, Rosskastanien, Roteichen und Fichten. Bei Haustieren kann Salz zu Entzündungen an den Pfoten führen.

Wer profitiert?

Beim Düngemittel- und Salzspezialisten K + S werden zurzeit in allen drei Salzwerken drei Schichten täglich an sieben Tagen in der Woche gefahren; dennoch komme es zu Verzögerungen, weil die Speditionen mit der Auslieferung nicht hinterherkommen, sagte ein Sprecher. Die große Nachfrage versetzte jetzt auch der K + S-Aktie einen kräftigen Schub.

Was sind die Alternativen zu Salz?

Abstumpfende Streumittel wie Granulat haben den Nachteil, dass sie wieder weggefegt werden müssen. Einige Hersteller haben salzfreie Streumaterialien auf der Basis von Harnstoff oder Ammoniumsulfat entwickelt. Beide Stoffe wirken allerdings gleichzeitig als unerwünschte Stickstoffdünger. sha/jma