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Pegida
Mit Pegida wächst aus Dresden heraus eine Bewegung aus Nazis und Wutbürgern.

06. Februar 2015

Pegida: Gabriel gießt Öl ins Feuer

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Seine Umfragewerte steigen, seitdem sich Sigmar Gabriel (SPD) mit Pegida beschäftigt.  Foto: dpa

Ein Interview, das Sigmar Gabriel dem Stern gibt, sorgt für Ärger unter den Genossen. Denn im Interview bekräftigt Sigmar Gabriel das Recht, deutschnational zu sein.

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Der Genosse Dirk Lambrecht macht es knapp: „Ich hätte gerne einen neuen Parteivorsitzenden!“ „Erneut gießt Du völlig ohne Not Öl ins Feuer“, spricht der baden-württembergische SPD-Netzpolitiker Christian Soeder seinen Parteichef an: „Verstehen muss man das nicht.“ Und die Kasseler SPD-Ratsfrau Esther Kalveram zeigt sich „schockiert, dass unser Vorsitzender diesen Begriff so sorglos verwendet“. Seit Sigmar Gabriel im Magazin „Stern“ zur Rechtfertigung seines Pegida-Dialogs ausgeholt hat, ist richtig etwas los auf der Facebook-Seite des SPD-Chefs. Mehr als 200 Kommentare sind in wenigen Stunden eingegangen, und viele klingen äußerst kritisch.

Stein des Anstoßes ist eine Interview-Antwort des Vizekanzlers. Gefragt, ob Pegida zu Deutschland gehöre, antwortet er: „Ganz offensichtlich. Egal, ob es einem gefällt oder nicht. Es gibt ein demokratisches Recht darauf, rechts zu sein oder deutschnational.“ Das ist, einerseits, eine Selbstverständlichkeit. Andererseits ist der Begriff „deutschnational“ historisch eng verbunden mit „völkisch“ und „antisemitisch“, was ihn zum ausgesprochenen Reizwort macht.

#notmyVorsitzender

Die Jusos Hessen-Süd haben bei Twitter den Hashtag #notmyVorsitzender eingerichtet. „Gabriel hat als Vorsitzender einer internationalen Partei versagt“, wettert ihr Vorsitzender Christian Heimpel. „Mit einer Mischung aus Opportunismus und Populismus“ biedere sich der Parteichef an die vermeintliche Mitte an.

Ganz so heftig geht die Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann den Parteichef zwar nicht an. Auch sie ist aber verärgert. „Ich habe den Eindruck, Sigmar Gabriel ist in dieser Frage der sozialdemokratische Kompass verloren gegangen“, sagte sie der FR: „Ein SPD-Vorsitzender biedert sich nicht bei den braunen Stammtischen an, sondern kämpft für eine tolerante und solidarische Gesellschaft.“ Viele Kritiker fragen sich, weshalb Gabriel den Satz überhaupt gesagt hat: „Das Recht auf Meinungsfreiheit ist von niemandem in Frage gestellt worden“, moniert Vorstandsmitglied Sascha Vogt: „Ich weiß nicht, was das soll.“

Gabriels Umfeld weist die Kritik zurück. „Ich ahne, dass diese Aussage zu Irritationen führen kann. Aber ich verstehe es trotzdem nicht“, lässt der SPD-Chef bei Facebook antworten. Von massiven Protesten der Basis habe man nichts gespürt, heißt es im Willy-Brandt-Haus. Sehr wohl aber von der jüngsten Umfrage der ARD: Darin legt Gabriel um enorme acht Punkte auf 54 Prozent Zustimmung zu.

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