Piraten-Partei
Piraten im Tief: Zukunft zersäbelt
Von Steffen Hebestreit
Es reicht“, twittert Nils Pipenbrinck (alias @torsule) um 10.45 Uhr. „Es geht darum, dass Ihr im Vorstand als Team zusammenarbeitet“, ergänzt Hans-Peter (@fxdx) kurz darauf. „Wir haben als Partei Probleme, wenn wir nicht zusammenarbeiten.“ Jürgen Sievers (@notwendig) schreibt fast flehentlich: „HÖRT AUF.“
Es ist Montag, man schreibt Tag drei nach dem Rücktritt von zwei Vorstandsmitgliedern der Piraten – und die Parteimitglieder verzweifeln daran, dass ihr Führungspersonal hauptsächlich damit beschäftigt scheint, sich via Kurznachrichtendienst Twitter gegenseitig zu beschimpfen. Dies sind die Erscheinungen eines öffentlichen Verfalls. Eines Verfalls, der die Piratenpartei seit Mai in Umfragen bundesweit von elf auf unter fünf Prozent hat stürzen lassen.
Der politische Geschäftsführer Johannes Ponader ignorierte die Empfehlung seiner Bundesvorstands-Kollegen, sich aufgrund schlechter Presse mediale Zurückhaltung aufzuerlegen, und nahm die Einladung zu einer Talkshow an. Parteivize Sebastian Nerz twitterte daraufhin: „Ich finde es schade, dass Johannes Ponader sich nicht an Absprachen hält. Gruppenfähigkeit oder Verantwortungsbewusstsein geht anders.“
Foto: dpa
Es ist ein Verfall, der aus einer Truppe sympathischer, etwas naiver Hoffnungsträger eine Gruppe ziemlich unsympathischer, ziemlich zerstrittener Egomanen gemacht hat. Von Schwarm und Intelligenz ist bei den Piraten nichts mehr zu spüren.
Eingefahrenes System etablierter Parteien
Es ist fast schon tragisch, wie schnell sich die Anti-Establishment-Partei damit selbst entzaubert hat. War sie doch vor gut einem Jahr mit einem fulminanten Ergebnis ins Berliner Abgeordnetenhaus eingezogen und hatte fortan die etablierten Parteien das Fürchten gelehrt. Nach ihren Triumphen in Saarbrücken, Kiel und Düsseldorf schickten sich die politischen Dilettanten an, mit Laptops, W-Lan und jeder Menge Fragen alsbald auch den Bundestag zu erobern. Mit Totenkopfflagge den Reichstag entern, was für eine Geschichte! Seit dem Auftauchen der Grünen auf der politischen Bühne vor etwas mehr als 30 Jahren hatte die Politik eine solche Story nicht mehr zu bieten.
Die Piratenpartei erwies sich dabei vor allem als Projektionsfläche in einem eingefahrenen System etablierter Parteien. Sie hat jene um sich versammelt, die sich längst enttäuscht von „den Politikern“ und „den Parteien“ abgewandt hatten und ins Lager der Nichtwähler geflüchtet waren. Die Piraten dienten als neue, moderne Ausformung der klassischen Partei. Nicht Ochsentour und Fraktionszwang, sondern Basisdemokratie und Liquid-Feedback – das schien der Beleg dafür zu sein, dass die Parteiendemokratie zu Beginn des 21. Jahrhunderts quicklebendig ist.
Zugleich wirkten die Piraten als Ausrufezeichen gegen den Vorwurf, die Generation Internet sei unpolitisch. Im Gegenteil, so hieß die Verlockung, die Jugend setzt eben auf einen ganzen anderen Typus von Engagement. „Wir sind die mit den Fragen, ihr seid die mit den Antworten“, plakatierten die Berliner Piraten – und trafen damit zumindest in der Hauptstadt einen Nerv.
Nicht ehrenamtlich nach Feierabend
Letztlich konnten die Piraten gar nicht all die Hoffnungen erfüllen, die in sie gesetzt worden sind. Deshalb wäre es auch wohlfeil, die Schuld für das Sinken der Piratenkogge allein beim politischen Geschäftsführer Johannes Ponader abzuladen. Die Piraten mussten scheitern. Der sandalenbesohlte Schauspieler verstärkte aber ihr Dilemma, weil er mit seinem kindischen Politikansatz den Generalverdacht nährte, die Partei meine es nicht ernst. Statt über Datenschutz ließ sich Ponader über seine Promiskuität aus, statt für das bedingungslose Grundeinkommen zu streiten, rief er zu Spenden für sich auf. Statt den heraufziehenden Bundestagswahlkampf vorzubereiten, ignorierte er die Beschlüsse des Bundesvorstands.
Johannes Ponader, 35, steht im Zentrum des Streits. Der politische Geschäftsführer bescherte der Partei Negativschlagzeilen, als bekannt wurde, dass er als aktiver Politiker Arbeitslosengeld empfängt. Er sammelte Spenden zu seinen Gunsten, da er die Geschäfte der Partei ehrenamtlich führt.
Bernd Schlömer entspricht nicht dem Klischee des Piratenpartei-Mitglieds. Der Parteivorsitzende ist Kriminologe, gläubiger Katholik und arbeitet für das Bundesverteidigungsministerium. Geschäftsführer Ponader legte er Mitte des Monats zwar noch nicht den Rücktritt, aber eine angestrengtere Arbeitssuche nahe.
Julia Schramm musste nach der Veröffentlichung ihres Buches „Klick mich“ als Mitglied des Vorstands zurücktreten, da sie das Buch nicht kostenlos im Internet zur Verfügung stellen wollte. Ihr Landesverband forderte sie zu dem Schritt auf, da dies dem Urheberrechtsverständnis der Partei widerspreche.
Matthias Schrade macht aus dem zerrütteten Verhältnis zu dem politischen Geschäftsführer kein Geheimnis mehr. Das Vorstandsmitglied begründete seine Entscheidung, im November nicht mehr für zu kandidieren damit, dass eine weitere sinnvolle Zusammenarbeit mit Ponader nicht möglich sei.
Sebastian Nerz ist Vizechef der Piraten, seit er als Bundesvorsitzender von Bernd Schlömer abgelöst wurde. Obwohl bekannt ist, dass er Johannes Ponader als Geschäftsführer für ungeeignet hält, hielt er sich bei den jüngsten Rücktritten mit Kritik an ihm zurück und forderte eine Rückkehr zur inhaltlichen Arbeit.
Martin Delius ist der Öffentlichkeit vor allem als Chef des Untersuchungsaussschusses zum Flughafen Schönefeld bekannt. Nachdem er selbst wegen eines Nazi-Vergleichs als Parlamentarischer Geschäftsführer der Berliner Landtagsfraktion zurücktreten musste, hält er sich im aktuellen Piratenstreit zurück.
Der Vorstand selbst trägt eine gehörige Mitverantwortung für den Verfall, weil sich eine Organisation mit nominell rund 35.000 Mitgliedern eben nicht ehrenamtlich nach Feierabend führen lässt. Wer das Amt des Vorsitzenden auf eine Hauswarttätigkeit reduziert, darf sich nicht beschweren, wenn die Stimme der Piraten kaum Gehör findet. Wer sich nur mit der eigenen Befindlichkeit beschäftigt, verliert an Attraktivität. Und wer sich vor der inhaltlichen politischen Arbeit drückt, hat in der Politik nichts verloren. Es wird Zeit, dass die Piraten dies erkennen, sonst verschwindet die Partei schneller als sie entstanden ist − mit oder ohne Johannes Ponader.
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