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Piraten-Partei
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11. Oktober 2012

Piraten-Partei: Die Piraten laufen auf Grund

 Von Bernhard Honnigfort
Das Piratendasein ist von Kämpfen geprägt. Mitunter geht es heiß her, wie bei den Störtebeker-Festspielen auf der Insel Rügen.Foto: Davids

Sie wollten alles anders und besser machen − nun verzetteln sie sich in Querelen und Streit. Vor allem Johannes Ponader, Geschäftsführer der Piraten, geht dem Parteivorstand mächtig auf die Nerven.

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Sie wollten alles anders und besser machen − nun verzetteln sie sich in Querelen und Streit. Vor allem Johannes Ponader, Geschäftsführer der Piraten, geht dem Parteivorstand mächtig auf die Nerven.

Johannes Ponader kann es nicht lassen. In der Late-Night-Show von Benjamin Stuckrad-Barre ist er aufgetreten, obwohl der Vorstand ihn längst zur Zurückhaltung ermahnt hat. Dort antwortet Ponader mit „Nö“ auf die Frage, ob es ihn stören würde, wenn sein bester Freund mit seiner Freundin schlafen würde.

Das sind die Schlagzeilen, die die Piraten machen. Die Newcomer-Partei, 2006 gegründet, mittlerweile 35.000 Mitglieder, setzte vor einem Jahr zum Höhenflug an, um das politische System aufzumischen. Jetzt scheint sie sich aber nur noch mit Nebensächlichkeiten, dem eigenen Ego und Querelen zu beschäftigen.

Vor allem der Berliner Ponader, der sich selbst als „Gesellschaftskünstler“ bezeichnet, geht dem Vorstand mächtig auf die Nerven. Der Mann, der die Partei auf den Bundestagswahlkampf vorbereiten müsste, gilt als Eigenbrötler und beratungsresistent. Parteivize Sebastian Nerz spricht offen davon, es gebe ein Problem mit Ponader. Jens Seipenbusch, früher im Bundesvorstand der Piraten, twitterte angesichts der zerstrittenen Parteispitze entnervt: „Ich möchte alle echten Piraten darum bitten, nicht auszutreten, auch wenn’s schwerfällt.“

Piraten kreiseln um sich selbst

Die Piraten sind zwar im Politikbetrieb der Bundesrepublik angekommen, wissen aber offensichtlich nicht, wozu. Andere Parteien denken über Euro-Rettung, Griechenland, den Syrien-Konflikt oder die Energiewende nach. Die Piraten kreiseln um sich selbst. In Umfragen liegt die Partei momentan zwischen vier und sechs Prozent, sie ist weit entfernt von den Landtagswahlergebnissen aus dem Frühjahr. Damals zogen sie mit 7,8 Prozent in Düsseldorf, mit 8,2 Prozent in Kiel und 7,4 Prozent in Saarbrücken in die Parlamente. In Berlin gelang der Einzug ins Abgeordnetenhaus vor einem Jahr mit 8,9 Prozent.

Im Moment herrscht Flaute. Die Piratenpartei wirkt, als sei sie schon im Winterschlaf. Eigentlich haben sie „Themen statt Köpfe“ auf ihre Fahnen geschrieben, wollten mit Sacharbeit punkten, statt sich Eitelkeiten hinzugeben. Nun streiten sich die führenden Köpfe. Themen – Fehlanzeige. Im Januar steht die Landtagswahl in Niedersachsen an. Da wird sich zeigen, ob die neue Partei noch attraktiv ist für das Wahlvolk.

Mit der Arbeit tut sich die Partei schwer, sie fremdelt heftig mit dem Berliner Politikalltag, sie hat Geldprobleme, sie weiß nicht, wie Ehrenamt und Vollzeitjob unter einen Hut passen sollen. Und manchmal stolpert sie über Fälle von Doppelmoral: Ein Shitstorm brach über die Spitzenpiratin Julia Schramm los, die – anders als piratenüblich – ihr Buch „Klick mich“ nicht kostenlos ins Netz stellen wollte. Ihr wurde der Rücktritt nahegelegt.

Und was die Piratenpartei macht, geht schief, selbst auf ihrem ureigenen Interessensfeld: Eine Online-Petition gegen das Leistungsschutzrecht für Verlage, das Schwarz-Gelb auf den Weg gebracht hat, ist am Donnerstag gescheitert. Nicht mal die Hälfte der 50.000 nötigen Unterschriften kam zusammen. Und die Debatte um die Nebeneinkünfte von Abgeordneten wurde gleich ganz verschlafen.

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