kalaydo.de Anzeigen

Piraten-Partei
Urheberrecht, Informationsfreiheit, Transparanz - mit diesen Themen will die Piraten-Partei auch in den Bundestag.

20. Juni 2012

Piratenpartei in Berlin: Piraten tauschen Geschäftsführer Delius aus

 Von Jan Thomsen
Martin Delius ist nicht mehr länger Parlamentarischer Geschäftsführer der Berliner Piraten. Foto: dpa

Martin Delius, 28, galt und gilt als verlässliche und ordnende Kraft in der Fraktion – trotz seines peinlichen Piraten-NSDAP-Vergleichs im Spiegel. Jetzt soll er den Untersuchungsausschuss zur Verzögerung des Flughafenstarts leiten – und will sich darauf mit mehr Zeit gründlich vorbereiten.

Drucken per Mail

Martin Delius, 28, galt und gilt als verlässliche und ordnende Kraft in der Fraktion – trotz seines peinlichen Piraten-NSDAP-Vergleichs im Spiegel. Jetzt soll er den Untersuchungsausschuss zur Verzögerung des Flughafenstarts leiten – und will sich darauf mit mehr Zeit gründlich vorbereiten.

Berlin –  

Der bisherige Geschäftsführer der Piratenfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Martin Delius, gibt seinen Posten auf, um sich besser auf den (noch nicht eingesetzten) Untersuchungsausschuss zur Flughafenaffäre vorzubereiten. Dies gab der 28-Jährige Softwareentwickler am Mittwoch bekannt. Die Piratenfraktion tagt derzeit in Potsdam in einer – auch intern als intransparent kritisierten – nichtöffentlichen Klausur, um sich politisch und personell auf die zweite Jahreshälfte einzustellen.

Delius will sein Amt spätestens nach der Sommerpause zur Verfügung stellen. Für seine Nachfolge bewarb sich bereits sein bisheriger Stellvertreter im Amt, der 24-jährige Jura-Student Heiko Herberg, der auch Vize-Fraktionschef ist. Delius empfahl ihn indirekt als Nachfolger. „Bisher hat mich Heiko Herberg schon des Öfteren vertreten, dies bedeutete nie eine Einbuße an Arbeits- und Handlungsfähigkeit“, teilte er am Mittwoch mit.

Ordnende Kraft der neuen Fraktion

Delius selbst galt stets als verlässliche und ordnende Kraft der neuen Fraktion, erlitt aber einen selbst verursachten Imageschaden durch seinen im April  im Spiegel veröffentlichten Vergleich zwischen dem aktuell rasanten Wachstum der Piratenpartei und dem von Hitlers NSDAP in den Jahren vor ihrer Machtübernahme. Delius zog nach harscher Kritik an dieser Äußerung seine Bewerbung als Bundesgeschäftsführer der Piraten zurück.

Er wolle sich in Berlin nun wieder stärker der inhaltlichen Arbeit widmen, sagte Delius: „Insbesondere mit Blick auf den Untersuchungsausschuss zum BER-Desaster freue ich mich auf eine neue, große und wichtige Aufgabe.“ Er wolle sich bereits jetzt gründlich in die Thematik einarbeiten und so viel Material wie möglich zu sichten. „Das ist viel Arbeit.“

Untersuchungsausschuss 30. August 2012

Das Parlament wird die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses voraussichtlich am 30. August 2012 beschließen. Dafür genügt die Zustimmung eines Viertels der Landesparlamentarier, das wären 38 Abgeordnete. Die Opposition aus Grünen, Linken und Piraten, die sich alle für den Untersuchungsausschuss aussprechen, haben gemeinsam 62 Mandate.

Die Piraten sind nach dem innerparlamentarischen Verteilsystem an der Reihe, den nächsten Untersuchungsausschuss zu führen, unabhängig vom Thema. Der Ausschuss hat besondere Rechte, kann weitgehende Akteneinsicht nehmen sowie Zeugen verbindlich vorladen und befragen. Falschaussagen vor einem Untersuchungsausschuss können bestraft werden. Die Leitung eines solchen Ausschusses, insbesondere beim hoch komplexen Flughafen-Bau mit seinen vielfältigen Akteuren und Verantwortungsträgern, gilt als besondere Herausforderung.

Wowereit im Visier

Der BER-Ausschuss wird vor allem herauszufinden haben, wer verantwortlich war für die Bauverzögerungen und die späte Erkenntnis, dass der Eröffnungstermin für den Willy-Brandt-Airport vom 3. Juni dieses Jahres auf den 17. März 2013 verschoben werden musste. Im Visier der Opposition steht dabei in erster Linie der Aufsichtsratschef der Flughafengesellschaft, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD).

Den Berliner Piraten, die sich in den ersten Monaten teils im Kleinklein internen Gezänks verloren hatten, scheint klar geworden zu sein, dass dies eine echte Bewährungsprobe für ihre parlamentarische Tauglichkeit wird. Und dass sie dabei nicht versagen sollten. 

Jetzt kommentieren

Spezial: Piraten Partei

Urheberrecht, Informationsfreiheit, Transparanz - mit diesen Themen will die Piraten-Partei auch in den Bundestag. Das Spezial.


Quiz
Die Farben Schwarz und Gelb liegen in einem Malkasten zusammen zwischen den Farben Rot und Grün.

Wissen Sie wie sich die Parteien in Deutschland finanzieren und was es mit der Fünf-Prozent-Hürde auf sich hat? Testen Sie ihr Wissen.

Quiz
Angela Merkel

Wie gut kennen Sie sich mit Politik und unseren Politikern aus? Stellen Sie Ihr Wissen auf die Probe!

Videonachrichten
Spezial

Bombardiert Israel die iranischen Atomanlagen? Weitet sich der Konflikt zum Regionalkrieg aus? Werden gar die USA hineingezogen? Die Lage in Nahost spitzt sich dramatisch zu. Das Spezial.


Fotostrecke
Hunde-Dusche: Ein Labrador-Golden-Retriever-Mischling bekommt in Deutschlands erstem Hundewaschsalon in Duisburg eine Dusche.

Manchmal sind es die kleinen, schönen Dinge am Rande, die beeindrucken. Die zeigen wir in unseren Bildern des Tages.

Frankfurter Rundschau im Abo