Piraten-Partei
Urheberrecht, Informationsfreiheit, Transparanz - mit diesen Themen will die Piraten-Partei auch in den Bundestag.

06. August 2012

Umfragetief: Der Sinkflug der Piraten

 Von Bettina Vestring
Jasmin Maurer, Landesvorsitzende der Piraten im Saarland und der Fraktionsvorsitzende Michael Hilberer hatten ihre Partei kurzfristig zum Erfolg geführt. Foto: dapd

Was ist los bei Deutschlands neuester Partei? Noch im Frühjahr fuhren die Piraten einen Triumph nach dem anderen ein. Jetzt leiden sie unter einem gewaltigen Durchsacker. Wahlforscher sehen bereits den Einzug in den Bundestags gefährdet. Ein Kommentar

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Berlin –  

Kein Vierteljahr ist es her, da waren die Piraten in aller Munde. Nach den Wahlen im Saarland, in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen schien ihr Aufstieg unaufhörlich. Mit ihrem neuen Stil und ihrer neuen Kommunikationstechnik schienen sie auf dem besten Weg, das deutsche Parteiensystem gründlich umzukrempeln.

Und heute? Umfragen vom Wochenende zufolge würden derzeit sieben Prozent der deutschen Wähler die Piraten in den Bundestag wählen. Für eine neue Partei ist das immer noch sensationell, aber es ist eben doch viel weniger als die zwölf Prozent, die die Piraten im Frühjahr in den Umfragen erreichten. Zum Teil ist das einfach eine politische Modeerscheinung - wer gestern im Aufwind war, findet sich allein schon deswegen heute im Abwärtstrend wieder. Doch die Piraten haben auch Strukturprobleme.

Emnid-Chef Klaus-Peter Schöppner warnte in der Bild am Sonntag auch schon, der Einzug in den Bundestag könnte gefährdet sein, wenn es der Partei nicht gelinge, inhaltliche Positionen zu so wichtigen Fragen wie der Euro-Krise oder dem Konflikt in Syrien zu finden. Auch ihre Versprechen für mehr Transparenz und Basisdemokratie hätten die Piraten bislang noch nicht eingelöst.

Erschöpft und machtunwillig

An allen Ecken und Enden knirscht es derzeit bei den Piraten. Nicht zuletzt fehlt es der Partei an Geld, weil fast die Hälfte der Mitglieder ihren Jahresbeitrag noch nicht bezahlt haben. Um 48 Euro geht es; das ist eigentlich nicht sehr viel Geld. Wenn so viele nicht bezahlen, macht das nicht den Eindruck einer engagierten Basis.

Es hilft auch nicht, dass sich der Berliner Landesverband, der als erster den Einzug in ein Länderparlament geschafft hatte, so gründlich zerstritten hat. Dass nach der Bundesgeschäftsführerin Marina Weisband auch noch Pressesprecher Christopher Lang aus Erschöpfung hinwarf. Und dass der Bundesvorsitzende Bernd Schlömer erklärt, er wolle gar nicht erst für den Bundestag kandidieren.

Doch eine Partei, die von den Wählern zur Macht getragen werden muss, die will keiner. Eine Anziehungskraft, die im wesentlichen daraus besteht, anders sein zu wollen als die anderen, nutzt sich rasch ab. Derzeit geht von den Piraten so wenig Ausstrahlungskraft aus, dass sich nicht einmal mehr die übrigen Parteien bemüßigt fühlen, die Neuen noch nachzuahmen.

Es ist nicht vorbei mit den Piraten, keineswegs. Aber ihr Erfolg ist kein Selbstläufer mehr.

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