|
|
1. Mai: NPD kündigt "Arbeiterkampftag" an
Den Polizisten von Bund und Ländern steht ein arbeitsreiches Wochenende bevor. Rechts- und linksextreme Bündnisse rufen vielerorts am 1. Mai zu Demonstrationen auf. Zudem muss die Polizei zu neun Bundesliga-Spielen und weiteren Fußball-Partien unterer Ligen anrücken.
Schwerpunkt der Demonstrationen am Tag der Arbeit ist Berlin. Die NPD hat dort zum "kraftvollen Arbeiterkampftag" aufgerufen. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) rechnet mit einem Aufmarsch von 1000 bis 3000 Rechtsextremen, sowie rund 10.000 linken Gegendemonstranten. Das Bündnis "1. Mai Nazifrei" wird unter anderen von der SPD, den Grünen und der Linken, sowie den Gewerkschaften unterstützt. Ihr Credo: "Wenn Nazis marschieren, werden wir blockieren."
5000 bis 6000 Polizisten aus verschiedenen Bundesländern rüsten sich zum Einsatz in Berlin. Sie sollen Auseinandersetzungen zwischen linken und rechten Demonstranten verhindern, sowie Gewaltausbrüche bei der linksextremen Demonstration am Abend des 1. Mai in Kreuzberg "im Keim ersticken". 2009 waren in Kreuzberg mehr als 400 Polizisten durch Stein- und Flaschenwürfe verletzt und 200 Randalierer festgenommen worden.
Die Hansestadt Hamburg, in der es zuletzt am 1. Mai 2008 zu schweren Ausschreitungen zwischen Linken und Rechten gekommen war, sieht dem Maifeiertag hingegen eher gelassen entgegen. Die NPD hat keine Demonstration in Hamburg angemeldet.
In Berlin spielt die Musik
Laut dem Vizechef des Verfassungsschutzes, Manfred Murck, werden große Teile der linken autonomen Szene nach Berlin gehen, "weil dort die Musik spielt". Die "revolutionäre Demo" habe ihre Teilnehmerzahl von 1500 auf 500 reduziert. Es sei von einem geringeren Gewaltpotenzial auszugehen. Auch Innensenator Christoph Ahlhaus (CDU) rechnet mit einem vergleichsweise ruhigen Wochenende. Gleichwohl sei die Polizei vorbereitet.
Die NPD mobilisiert ihre Kräfte auch in Rostock, Erfurt, Zwickau und Schweinfurt. In Rostock sind 400 Neonazis angemeldet, in Erfurt wird mit 350 bis 500 Teilnehmern gerechnet, in Zwickau mit 200. In allen Städten wird es Gegenveranstaltungen geben.
Bundesweit sind zudem zahlreiche "revolutionäre Demonstrationen" der linken Szene geplant, darunter Dortmund, Duisburg, Leipzig, Magdeburg, Frankfurt, Hannover, Stuttgart, Karlsruhe und München. (mit dpa)
Nachrichten aus der Politik, Kommentare, Doku und Debatten
Info
Damir Fras ist unser US-Korrespondent
Olivia Schoeller berichtete zuvor aus Washington
Daniel Haufler ist Redakteur im Ressort Meinung
Countdown für Obama - das Weblog zur US-Wahl
Bleibt Barack Obama Präsident der USA? Oder macht Mitt Romney von den konkurrierenden Republikanern das Rennen?
US-Wahl-Spezial mit Analyse und Hintergrund
Interaktive Karte zu den Vorwahlen der Republikaner
Exklusive Reportagereise durch den Wahlkampf
Weblog der USA-Experten unserer Redaktion
Die Politik ist eine Castingshow - und Angela Merkel ihr Dieter Bohlen: Stephan Hebel in seiner Audioslideshow über Peter Altmaier (eine Runde weiter!), den Osterhasen (Artenvielfalt gerettet!) und einen friedlosen ESC (wo ist Nicole, wenn man sie braucht?). Über Fußball - diesmal kein Wort!
Wer sitzt mit wie vielen Abgeordneten im Bundesrat? Alle Ministerpräsidenten, alle Zahlen und Fakten hier!
Anzeige
|
|
|
Anzeige
|
|
Bombardiert Israel die iranischen Atomanlagen? Weitet sich der Konflikt zum Regionalkrieg aus? Werden gar die USA hineingezogen? Die Lage in Nahost spitzt sich dramatisch zu. Das Spezial.
Ihr Wunsch-Bundespräsident Wulff scheitert, sie muss Gauck als Nachfolger hinnehmen, ihre Mehrheit steht im Bundestag nicht mehr hinter ihr: Die Autorität von Bundeskanzlerin Merkel schwindet. Das Spezial.
Manchmal sind es die kleinen, schönen Dinge am Rande, die beeindrucken. Die zeigen wir in unseren Bildern des Tages.
Guttenberg hatte einen guten Grund. Aber weshalb sind Horst Köhler oder Richard Nixon abgetreten?
Politik, Sport, Wirtschaft - wie gut sind Sie informiert? Machen Sie den Test mit dem unterhaltsamen Tagesquiz.
