Israel: 800 junge Steinewerfer vor dem Militärgericht

Israel hat in sechs Jahren mehr als 800 minderjährige Palästinenser wegen Steinewerfens vor ein Militärgericht gestellt und verurteilt. Die israelische Menschenrechtsorganisation Betselem veröffentlichte am Montag einen entsprechenden Bericht.

Von Anfang 2005 bis Ende 2010 wurden demnach mindestens 835 Minderjährige verhaftet und vor Militärgerichtshöfen im besetzten Westjordanland angeklagt. 34 von ihnen waren den Angaben 12 bis 13 Jahre alt, 255 im Alter von 14 bis 15 und 546 im Alter von 16 bis 17 Jahren. Nur einer von ihnen sei freigesprochen worden, hieß es in dem Bericht. Der Rest sei für schuldig befunden worden.

Die Militärrechtsprechung entspreche nicht internationalem und israelischem Gesetz und gewähre Minderjährigen nur sehr wenige Rechte, wie etwa das Recht auf Trennung von erwachsenen Häftlingen, schrieb Betselem. Auch diese würden jedoch nicht immer eingehalten. Im November 2009 sei ein spezielles Jugend-Militärgericht im Westjordanland eingerichtet worden, um sich besser mit solchen Fällen beschäftigen zu können. Dennoch gebe es weiter ernsthafte Verstöße gegen die Rechte von Minderjährigen, hieß es in dem Bericht.

30 palästinensische Jugendliche berichteten der Organisation, israelische Soldaten hätten sie mitten in der Nacht festgenommen. Man habe ihren Eltern nicht erlaubt, sie zu begleiten. Etwa zwei Drittel von ihnen gaben an, man habe sie während des Verhörs gewaltsam behandelt. Es sei ihnen auch verboten worden, zur Toilette zu gehen sowie zu essen und zu trinken.

In den meisten Fällen sei Haft als Strafe für die Jugendlichen gewählt worden, schrieb Betselem. In den Jahren 2005 bis 2010 seien 93 Prozent der Jugendlichen wegen Steinewerfens mit Haftstrafen belegt worden, die von einigen Tagen bis zu 20 Monaten dauerten. Auch 19 Palästinenser unter 14 seien in dieser Zeit zu Haft verurteilt worden. Nach israelischem Gesetz dürfen Kinder in diesem Alter gar nicht ins Gefängnis geschickt werden.

Die meisten Jugendlichen wurden während ihrer Haft nicht von ihren Familien besucht. Als Sicherheitshäftlinge dürften sie auch nicht telefonieren, hieß es.

Die israelische Armee wies in einer Reaktion darauf hin, dass militante Palästinenserorganisationen Minderjährige für Anschläge auf Israelis missbrauchen. Das Militärgericht habe mit mangelnder Zusammenarbeit palästinensischer Behörden, Angeklagter sowie ihrer Eltern zu kämpfen, „die Terroraktivitäten als ideologisch motiviert ansehen“. Es sei unmöglich gewesen, Vorwürfe von Misshandlungen von Minderjährigen im Verhör zu überprüfen, weil sie auf anonymen Aussagen basierten. (dpa)