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Politik
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02. März 2013

Äußerungen Verteidigungsminister de Maizière: Bundeswehr noch sauer auf de Maizière

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) spricht am 02.03.2013 in Königsbronn (Baden-Württemberg). Der Reservistenverband veranstaltete dort die Königsbonner Gespräche zur Sicherheitspolitik. Foto: dpa

Der Ton war falsch - die Melodie richtig. Mit dieser Erklärung wollte Verteidigungsminister de Maizière seine Soldaten-Schelte eigentlich endgültig vom Tisch wischen. Doch so leicht lässt ihn der Bundeswehrverband nicht davonkommen.

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Die Soldaten-Schelte von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ist für den Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, noch nicht vom Tisch. De Maizière hatte sich nach seiner Kritik an der angeblichen Gier der Soldaten nach Anerkennung zwar für seine Wortwahl entschuldigt. „Aber er sollte das noch etwas deutlicher machen“, forderte Kirsch am Samstag am Rande einer Veranstaltung des Reservistenverbandes in Königsbronn. De Maizière hatte dort zuvor gesagt, er habe nicht den richtigen Ton getroffen - die Melodie bleibe aber richtig.

„Eine Entschuldigung allein über den Ansatz der Musik, das wird nicht ausreichen“, kritisierte Kirsch. Die Soldaten wollten Klartext hören. Die Entrüstung in der Truppe über die Äußerung des Ministers sitze nach wie vor tief. „Ich kann nur empfehlen, alles daran zu setzen, um die Menschen, die hier verloren gegangen sind, wieder zurückzugewinnen.“

"Wollen keine Söldner"

De Maizière betonte unterdessen, seine Worte hätten eine völlig ungewollte Wirkung entfaltet. Er habe überhaupt keine Kritik an den Soldaten üben wollen. „Mein Ziel war, die Soldaten zu ermuntern, selbstbewusst von ihrer Leistung zu reden und das zu zeigen“, sagte er. „Die Bundeswehr hat ihren Platz in der Mitte der Gesellschaft.“ Sie sei als Arbeitgeber hoch anerkannt, und auch das Berufsbild des Soldaten werde in Umfragen stets positiv beurteilt. „Soldaten der Bundeswehr haben allen Grund, selbstbewusst und stolz zu sein.“

Zugleich ermahnte der Minister die Soldaten, ihre Arbeit vor allem als Dienst an der Gesellschaft zu verstehen. „Dienen gilt heute als unpopulär, weil es nicht das eigene Interesse in den Mittelpunkt rückt“, sagte er. Für die Bundeswehr sei es aber eine Grundbedingung, dass die Soldaten aus innerer Überzeugung zu ihrem Dienst an der Gesellschaft und an der Freiheit bereit seien. „Soldaten, die nur für Geld ihren Job machen, sind Söldner. Und wir wollen keine Söldner als Soldaten.“

Probleme in der Türkei

Bei seinem Besuch der in der Türkei stationierten Bundeswehr-Einheiten hat unterdessen auch Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Probleme zwischen türkischen und deutschen Soldaten festgestellt. „Natürlich habe auch ich bei meinem Besuch in der Türkei gewisse Probleme wahrgenommen, obwohl ich eher die Schokoladenseite gezeigt bekomme“, sagte de Maizière eine Woche nach seiner Stippvisite im osttürkischen Kahramanmaras der „Bild am Sonntag“. Es müsse aber beachtet werden, „dass die Traditionen unterschiedlich sind“, ergänzte er.

In Kahramanmaras, das etwa 100 Kilometer Luftlinie von der syrischen Grenze entfernt liegt, sind seit gut einem Monat rund 300 Soldaten der Bundeswehr stationiert. Sie gehören zu einer NATO-Mission mit Patriot-Raketenabwehr-Systemen, die das Bündnismitglied Türkei vor möglichen Angriffen aus Syrien schützen soll.

Die Truppe war vor etwa einer Woche auch vom Wehrbeauftragten des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), besucht worden. In einem Bericht an den Verteidigungsausschuss des Bundestages, der am Samstag der Nachrichtenagentur AFP vorlag, beklagte er erhebliche Missstände.

Die Zusammenarbeit mit der türkischen Seite werde „überwiegend als problematisch empfunden“, heißt es darin. Zudem sei die türkische Seite „wenig hilfreich“. Nach dem Eindruck der Bundeswehrsoldaten werde der Kontakt zwischen deutschen und türkischen Kräften „möglichst unterbunden“, schreibt Königshaus in seinem siebenseitigen Bericht weiter. So würden türkische Soldaten durch ihre Vorgesetzten „gemaßregelt“, wenn sie Kontakt mit Bundeswehrsoldaten aufnähmen. (dpa/afp)

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