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01. Januar 2016

AfD: Höcke droht 2016 Ärger

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2016 steht dem Thüringer AfD-Chef Björn Höcke einiger Ärger ins Haus.  Foto: dpa

Zu Beginn des neuen Jahres gerät der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke weiter unter Druck. Ein Gutachten des Politologen bescheinigt dem Thüringer AfD-Chef, dass er „klaren Rassismus praktiziert“.

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Der Druck auf den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke wächst weiter. Nach Informationen von „Spiegel online“ bescheinigt ein wissenschaftliches Gutachten dem Politiker nun, dass er „klaren Rassismus praktiziert“. Hintergrund ist Höckes umstrittene Rede über das Fortpflanzungsverhalten von Europäern und Afrikanern. Höcke hatte am 21. November 2015 in einem Vortrag zur Asylpolitik auf einem Kongress des neu-rechten „Instituts für Staatspolitik“ den Vergleich zwischen dem „lebensbejahenden afrikanischen Ausbreitungstyp“ und dem „selbstverneinenden europäischen Platzhaltertyp“ gezogen. Die Parteispitze hatte Höcke für diese Rassenkunde-Rede öffentlich gerügt.

Das Gutachten, das Höcke Rassismus attestiert, wurde im Zusammenhang mit diesen Ereignissen von AfD-Mitgliedern in Auftrag gegeben. Der Politologe Werner Patzelt von der TU Dresden hat Höckes Rede analysiert und kommt zu dem Ergebnis, dass dem AfD-Politiker „zentrale Denk- und Argumentationsfehler“ unterlaufen seien, er „falsch angewendetes Wissen“ nutze, was man vielleicht „einem einfachen Bürger“ nachsehen könne. „Doch wer aus einer politischen Führungsposition heraus handelt …, hat wesentlich größere informationelle und argumentative Sorgfaltspflichten“, kritisiert Patzelt. Mit den Aussagen habe Höcke seiner „Partei schweren Schaden zugefügt“.

Der Politologe Patzelt ist nicht unumstritten. Er galt als „Pegida-Versteher“, weil er die Motive der Dresdner Demonstranten in vielen Interviews analysiert hatte. Studenten der TU Dresden veröffentlichten im Januar 2015 Flugblätter, mit denen sie sich öffentlich gegen den Professor wandten. In der Pegida-Debatte sei er mehr politischer Akteur denn Wissenschaftler, warfen sie ihm vor. Patzelt ist Gründungsmitglied des Dresdner Instituts für Politikwissenschaft und hat den Lehrstuhl für Politische Systeme und Systemvergleich seit 1991 inne.

Auch andere Experten hatten Höcke nach seiner „Reproduktionsthese“ im November Rassismus vorgeworfen. Robert Lüdecke von der Amadeu-Antonio-Stiftung sagte, Höckes Thesen stünden in einer Linie mit der Rassentheorie des Nationalsozialismus. Der Politologe Hajo Funke kommentierte: „Das ist unterste Schublade eines Rassismus, wie wir es aus dem Nationalsozialismus kennen.“ Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte bei Twitter mit Spott auf Höckes Thesen reagiert.

Höcke hat sich selbst noch nicht zu den Ergebnissen des Gutachtens geäußert. Sein letzter Beitrag bei Facebook kommt noch aus dem alten Jahr und kündigt ein Neujahrsschreiben an. Die Frage eines Kommentators, ob die Namen der AfD-Mitglieder bekannt seien, die das Gutachten in Auftrag gegeben hätten, blieb bisher unbeantwortet.

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