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11. Februar 2016

AfD: Höcke sieht die AfD als Kanzlerpartei

Rechtsaußen Björn Höcke hofft auf 30 Prozent für die AfD.  Foto: dpa

Beim politischen Aschermittwoch der rechtspopulistischen AfD hetzt Björn Höcke gegen Kanzlerin Merkel und schätzt 30 Prozent mittelfristig als realistisch ein. In Rheinland-Pfalz kommt die AfD bei einer Umfrage auf neun Prozent.

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Björn Höcke, Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef, sieht seine Partei bundesweit mittelfristig bei 30 Prozent. Das sei realistisch, sagte er am Mittwoch beim Politischen Aschermittwoch dreier AfD-Landesverbände in Güsten in Sachsen-Anhalt. "Und die AfD hat das Potenzial, die neue Kanzlerpartei zu werden." Bei seinem Auftritt vor rund 150 Zuschauern attackierte Höcke vor allem die Bundesregierung und Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Unter langanhaltendem Beifall rief er, Krankheiten seien heilbar - "und für Frau Merkel könnte eine Konfrontationstherapie hilfreich sein".

Höcke gilt als führender Vertreter des rechtsnationalen Flügels der Alternative für Deutschland. Die AfD-Landesverbände von Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg hatten am Mittwoch zu einem gemeinsamen Politischen Aschermittwoch nach Sachsen-Anhalt geladen, wo am 13. März ein neuer Landtag gewählt wird. Umfragen hatten der AfD in diesem Bundesland zuletzt einen Stimmenanteil von bis zu 15 Prozent vorausgesagt.

In Rheinland-Pfalz drittstärkste Kraft

In Rheinland-Pfalz hingegen löst die rechtspopulistische AfD laut Umfrage die Grünen als drittstärkste Kraft ab. Bei der Sonntagsfrage kommt die AfD auf neun Prozent, ein Prozentpunkt mehr als im Januar, während die Grünen einen Punkt verlieren und acht Prozent erreichen, ergab eine Umfrage für das SWR-Politikmagazin "Zur Sache Rheinland-Pfalz!". Die FDP könnte einen Punkt auf sechs Prozent zulegen. Die CDU hätte mit 37 Prozent wie im Januar die Nase vorn, gefolgt von der SPD mit weiterhin 31 Prozent. Die Linke käme nur noch auf vier Prozent (minus ein Punkt) und wäre wieder nicht im Landtag.

Damit wird die Wahrscheinlichkeit für ein Fünf-Parteien-Parlament größer. Die Regierungsbildung würde schwierig: Eine Regierungsmehrheit hätten nur noch eine große Koalition unter CDU-Führung oder ein "Jamaika"-Bündnis aus CDU, Grünen und FDP, was als unrealistisch gilt. Bei anderen Umfragen in den vergangenen Wochen hatte die CDU Punkte verloren.

Seit der Wahl 2011 sind mit SPD, CDU und Grünen drei Parteien im Landtag vertreten. Nach der jüngsten Umfrage würde die AfD erstmals einziehen, die FDP würde wieder drin sein. Gewählt wird am 13. März.

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Bei der Frage nach einer Direktwahl der Regierungschefin bricht der Wert von Ministerpräsidentin Malu Dreyer von 53 auf 46 Prozent ein. CDU-Herausforderin Julia Klöckner kann vier Punkte auf 37 Prozent zulegen. Ein Grund für die Veränderungen wird nicht genannt.

Die Rheinland-Pfälzer zeigen sich in der Umfrage weniger zuversichtlich als im Januar. 47 Prozent - drei Punkte weniger - sind der Meinung, die Verhältnisse im Land böten Anlass zur Zuversicht, für 44 Prozent gibt es eher Grund zur Beunruhigung (plus ein Punkt). Die AfD-Anhänger sehen demnach am meisten Anlass zur Beunruhigung. (FR mit dpa)

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