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22. Juli 2014

AFD Landtagswahlen: AfD setzt auf Landtagswahlen

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Bernd Lucke und die AFD setzen auf die nächsten Landtagswahlen.  Foto: dpa

Die Lucke-Partei steht trotz interner Kämpfe laut Umfragen recht gut da. Die AfD kann mit dem Einzug in die Landesparlamente rechnen. Das Europaparlament soll nur eine Zwischenstation sein.

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Die Lucke-Partei steht trotz interner Kämpfe laut Umfragen recht gut da. Die AfD kann mit dem Einzug in die Landesparlamente rechnen. Das Europaparlament soll nur eine Zwischenstation sein.

Die AfD ist nun auch im Bundestag vertreten – allerdings nur mit Büros. Und über die verfügt sie noch nicht einmal allein. In der Berliner Luisenstraße, etwas abseits von den Bundestagsabgeordneten, sollen sich die 17 Europaparlamentarier, die keiner der großen Parteien angehören, jeweils zu dritt einen Raum teilen, wenn sie in der deutschen Hauptstadt zu tun haben. So hat es der Ältestenrat des Bundestags beschlossen. Da muss sich AfD-Chef Bernd Lucke womöglich mit dem Satiriker Martin Sonnenborn („Die Partei“) absprechen, wer wann den Computer benutzen darf.

Das Europaparlament ist für die sieben AfD-Abgeordneten erklärtermaßen nur eine Zwischenstation. Hans-Olaf Henkel ließ nach den ersten Eindrücken keinen Zweifel daran, wie fremd er sich dort fühlt: „Ich werde versuchen, diese Legislatur rumzukriegen, wenn ich es gesundheitlich schaffe“, sagte der 74-Jährige. „Dann bin ich weg“. Bernd Lucke hat frühzeitig erklärt, dass er 2017 für den Bundestag kandidieren will. Nächste Etappe für die Partei: Die Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen.

In den Umfragen steht die AfD gut da. Anders als die FDP kann sie wohl mit dem Einzug in alle drei Landesparlamente rechnen. Aber seit einiger Zeit steigen die demoskopischen Werte auch nicht mehr. In Straßburg kassierte der Neu-Parlamentarier Lucke gerade seine erste Niederlage. Als er bei der Wahl zum dritten stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschafts- und Währungsausschusses durchfiel, nominierte die konservative Fraktion, der die AfD angehört, an seiner Stelle umstandslos den Belgier Johan van Overtveldt. Für den Deutschen mochte man sich nicht verkämpfen. Kämpfe gibt es dafür weiter daheim. Interne Kämpfe. In Hessen ist gerade Joana Cotar zurückgetreten, eine der beiden Landesvorsitzenden „Statt gemeinsam für ein Ziel zu arbeiten, geht es manchen im Vorstand nur um die eigenen Vorteile“, begründete sie ihren Schritt. Hessen war lange das Krisengebiet par excellence der AfD.

Noch nicht in Bayern

Doch man hat auch hier dazu gelernt. Statt den Vorwurf polemisch zurückzuweisen, bedankte sich der übrig gebliebene Vorstandsprecher Gunther Nickel für die „viele Zeit und die anstrengende Arbeit“, die Cotar in die AfD seit ihrer Gründung gesteckt habe und wünschte ihr alles Gute für die Zukunft. Die Schlammschlacht wurde so im Keim erstickt.

In Bayern sind sie noch nicht so weit. Da wird ein Streit im Bezirksverband Mittelfranken sogar vor dem Landgericht Nürnberg ausgetragen. Ende: offen. Im Frühjahr ist der Vorsitzende des Bundesschiedsgerichts zurück getreten, ein ehemaliger Bundesrichter. Er habe genug von den „kleinlichen Streitereien“, begründete Wolfgang von Eichborn seinen Schritt.

Von seinem Nachfolger Franz Wagner sind Klagen über seine Arbeitsbelastung bisher nicht bekannt. Und im Alternativen Newsletter, der lange ausführlich über parteiinterne Streitigkeiten berichtet hatte, ist seit Mai kein neuer Eintrag im Internet zu lesen. „Die AfD zerlegt sich selbst“, titelte kürzlich das Onlineportal der Wochenzeitung „Die Zeit“. Bisher kann davon nicht die Rede sein.


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