Politik
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24. August 2012

Afghanistan: Ein Hauptübel ist die Korruption

 Von Timot Szent-Ivanyi
Ohne Käppi, ohne Teppich: Niebel ist wieder in Afghanistan. Foto: dpa

Entwicklungshilfeminister Niebel reist erstmals seit dem zollfreien Teppich-Einkauf wieder nach Afghanistan. Dort sagt er Präsident Karsai deutsche Hilfsgelder in Höhe von 175 Millionen Euro zu und konstatiert kleine Fortschritte im Land.

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Kabul –  

Wer bei Google den Namen Niebel eingibt, dem bietet die Suchmaschine umgehend die Ergänzung „Teppich“. Tippt man „Afghanistan“ ein, wird automatisch „Niebel Teppich“ angezeigt: Die Affäre um den im März in Kabul gekauften, aber zunächst nicht verzollten Teppich ist zwar politisch ausgestanden. Aber sie wird Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) noch lange verfolgen. Erst kürzlich landete er bei der von einem privaten TV-Sender zusammengestellten Hitparade der peinlichsten Prominenten-Possen auf einem der vorderen Plätze.

Nun ist Niebel erstmals seit dem zollfreien Teppich-Einkauf wieder nach Afghanistan gereist, und der Teppich ist auch auf dieser Tour ein „Running Gag“. Als sich beim Abflug in Berlin-Tegel herausstellt, dass die Flugbereitschaft der Regierung nur den kleineren Airbus A 319 zur Verfügung gestellt hat, wird in der Delegation gleich besorgt gefragt: „Hoffentlich passen da noch Teppiche rein.“

Beim Zwischenstopp in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe heißt es dann angesichts der mit einem edlen Läufer belegten Gangway: „Der Teppich ist schon da.“ Niebel nimmt es mit Humor und lässt olivgrüne Bundeswehr-Käppies verteilen – exakte Kopien jener Kopfbedeckung, die Niebel auf Reisen stets trägt und die ihm viel Kritik eingebracht hat. Gefertigt wurden die Mützen entwicklungspolitisch korrekt aus fair gehandelter afrikanischer Baumwolle.

Hilfen mit Bedingungen

Später im Präsidentenpalast in Kabul geht es dann aber um handfeste Politik. Niebel sagt im Gespräch mit Präsident Hamid Karsai die zweite Jahrestranche deutscher Hilfsgelder in Höhe von 175 Millionen Euro zu. Gelder aus dem Etat des Entwicklungsministeriums an Afghanistan fließen seit vergangenem Jahr nicht mehr automatisch. Die Freigabe der Mittel ist vielmehr an bestimmte Auflagen gebunden. So fordert Deutschland zum Beispiel Fortschritte beim Aufbau eines Rechtssystems, bei der Stärkung der Frauenrechte sowie größere Anstrengungen im Kampf gegen die Korruption. Er erwarte, dass die Bundesregierung nach dem Abzug der NATO-Kampftruppen im Jahr 2014 Afghanistan zehn weitere Jahre unterstützen müsse, erklärte Niebel. Deutschland zahlt Afghanistan laut Niebels Ministerium insgesamt fast 430 Millionen Euro im Jahr für „zivilen Wiederaufbau und Entwicklung“.

Gastgeschenk ist kein Teppich

Von der grassierenden Korruption in Afghanistan ist auch die deutsche Entwicklungshilfe betroffen: So blieben gepanzerte Fahrzeuge für Hilfsorganisationen bis zu neun Monate beim afghanischen Zoll stehen – weil exorbitante Gebühren verlangt wurden. Ohne Bestechung läuft wenig bis nichts. Nach Angaben von Minister Niebel soll es diese Probleme aber heute nicht mehr geben, weil Deutschland die Regierung in Kabul unter Druck gesetzt und Bedingungen gestellt hat.

„Die klare Konditionierung unserer Zahlungen im letztem und in diesem Jahr hat sich bewährt, um echte Reformanreize zu setzen“, ist sich der Entwicklungsminister sicher. Vorangekommen sei Afghanistan auch beim Aufbau von Anti-Korruptionseinheiten und bei der entsprechenden Schulung von Staatsbediensteten. Trotz der Fortschritte stellt Niebel jedoch nüchtern fest: „Korruption ist ein schlimmes Problem in Afghanistan.“ Präsident Karsai habe bei dem Treffen allerdings versichert, er sehe die Bekämpfung der Korruption als eine zentrale Aufgabe an.

Zum Schluss des Gespräches mit Karsai gibt es dann auch ein Gastgeschenk des Präsidenten. Nein, keinen Teppich, wie das Ministerium sogleich versicherte. Karsai schenkte Niebel eine Schale aus blauem Alabaster.

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