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11. August 2014

Afghanistan: Eine Farce in Kabul

 Von 
Ein afghanischer Bauer in Mazar-i-Sharif. Was wird die politische Zukunft seines Landes ihm bringen?  Foto: AFP

Die afghanischen Präsidentschaftskandidaten versöhnen sich nur zum Schein. Die alte Zwietracht ist zurückgekehrt.

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Die Konkurrenten ums afghanische Präsidentenamt gaben sich die Hände und beruhigten ihre Landsleute, während der zur Krisenbewältigung herbeigeeilte US-Außenminister John Kerry wohlwollend im Hintergrund lächelte – zum wiederholten Mal. Kandidat Abdullah Abdullah, der sich um den Wahlsieg betrogen fühlt, erklärte staatsmännisch: „Ich betone, wir stehen voll hinter der Überprüfung der Wahlurnen und werden das Ergebnis akzeptieren.“ Ashraf Ghani, von der Wahlkommission provisorisch zum Wahlsieger erklärt: „Wir müssen weg von einer Politik der Patronage und hin zu einer Politik der Prinzipien.“

Tatsächlich aber wiederholt sich eine afghanische Erfahrung, die in der zweiten Hälfte der 90er Jahre den deutschen Diplomaten Norbert Holl als damaligen UN-Sondergesandten für Afghanistan schier in die Verzweiflung trieb. Am Hindukusch zeigt sich der Wert einer Vereinbarung nicht beim Handschlag, sondern erst nach dem Verlassen des Konferenzortes.

Streit nach Kerrys Abschied

Kaum war US-Außenminister Kerry von Kabul zum nächsten Krisenherd gestartet, kehrte die alte Zwietracht zurück. „Wir haben keine klassische Machtteilung beschlossen“, behauptete der ehemalige Weltbank-Angestellte und afghanische Finanzminister Ghani. Abdullah dagegen jubelte noch: „Jetzt wird der Verlierer in den kommenden Jahren nicht mehr alles kaputtmachen wollen.“

Den Afghanen wäre lieber, wenn sie endlich den Namen von Sieger und Verlierer erführen. Vor allem aber wüssten sie liebend gerne, worauf die Streithähne sich geeinigt haben wollen. Bislang rücken weder Ghani noch Abdullah, Kerry oder gar die UN Einzelheiten über die „Vereinbarung auf dem Boden der Verfassung“ heraus.

Bekannt ist nur, dass der Sieger der Wahl Präsident, der Verlierer eine Art Premierminister wird. Wie die genauen Befugnisse aussehen, bleibt ebenso der Fantasie überlassen wie das korrekte Wahlergebnis. Ende August soll es nach Überprüfung von 23 000 Wahlurnen verkündet werden.

Martine van Bijlert von Afghanistan Analysts Network (AAN) rechnete auf der Webseite ihrer Gruppe aus, dass dies unmöglich sei: „Inklusive Wochenende müssten dann täglich 1500 Urnen überprüft werden.“ Seit Start der Überprüfung wurde gerade mal bei 5000 der 23 000 Boxen ein zweites Mal nachgeschaut.

Der Grund des Schneckentempos: Die Mannschaften von Ghani und Abdullah können sich nicht auf gemeinsame Kriterien für ungültige Stimmzettel einigen. Die Vereinten Nationen riefen deshalb in der vergangenen Woche bereits „Wahlexperten in aller Welt“ auf, sich schleunigst für Hilfe am Hindukusch zu melden. Die Nato fand für ihren Gipfel Anfang September einen Ausweg, der kaum den Namen salomonisch verdient. Die Allianz lud Ghani und Abdullah gemeinsam ein.

Die verfahrene Situation zeigt, wie richtig der frühere Botschafter von Frankreich bei seiner Abschiedsrede im April 2013 lag. „Ich kann immer noch nicht verstehen“, erklärte Bernard Bajolet, heute Spionagechef in Paris, „wie die internationale Gemeinschaft und die afghanische Regierung auf die Idee gekommen sind, von den Wahlen bis zum ökonomischen und militärischen Übergang alles in das Jahr 2014 zu legen.“

Die internationalen Kampftruppen sollen Ende Dezember den Hindukusch verlassen. Obwohl alle Nato-Länder bereits im vergangenen Jahr warnten, sie benötigten spätestens im Frühjahr 2014 Klarheit über ein Sicherheitsabkommen und die Fortsetzung von Ausbildungsmissionen, gibt es knapp vier Monate vor dem Abzugstermin immer noch keine Vereinbarungen.

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