Afghanistan-Strategie: Obama schickt weitere 30.000 Soldaten

Nach acht Jahren Afghanistan-Krieg setzt US-Präsident Barack Obama auf eine massive Militäroffensive. Um die erstarkten Taliban-Kämpfer zurückzuschlagen, schickt Obama bereits Anfang des Jahres 30.000 zusätzliche US-Soldaten an die Front. Wenn die Truppenaufstockung im Sommer 2010 abgeschlossen sein wird, wird sich die Zahl der US-Soldaten auf rund 100.000 erhöht haben. Von den Verbündeten erwartet der US-Präsident weitere 5000 bis 7000 Soldaten für Afghanistan, wie Obama bei seiner Rede in der traditionsreichen Militärakademie West Point deutlich machte.

Obama fasst in seiner neuen Strategie aber auch erstmals das Ende des Krieges ins Auge. Bereits im Sommer 2011 soll - abhängig von der Sicherheitslage vor Ort - der Rückzug der US-Soldaten beginnen. US- Medien sprachen von der wichtigsten sicherheitspolitischen Weichenstellung seit Jahren.

Ein "Minenfeld" haben Barack Obamas Berater diese Rede im Vorfeld genannt. Gemeint war nicht nur Afghanistan. Mit mehr Soldaten und einer neuen Strategie will der US-Präsident das Kriegsglück am Hindukusch wenden.

Vor der Rede erntete Obama scharfe Kritik vom amerikanischen Filmemacher Michael Moore. In einem offenen Brief bezeichnete Moore Obama am Dienstag als "Kriegspräsidenten". Mit seinen Plänen zur Entsendung von 34.000 zusätzlichen Soldaten zerstöre Obama die Hoffnungen und Träume, die Millionen US-Bürger in ihn gesetzt hätten, so Moore.

Mit nur einer Rede - nämlich der geplanten Ansprache vor Kadetten der Militärakademie West Point - mache Obama zahlreiche junge Wähler, die das Rückgrat seiner Kampgagne gewesen seien zu enttäuschten Zynikern. "Es ist nicht Ihr Job zu tun, was die Generale Ihnen vorschreiben", so Moore an Obama. "Wir haben eine Zivilregierung, in der wir es sind, die den Generälen sagen, was sie zu tun haben."

Der dumme und der gute Krieg

Drei Monate hatte sich Obama für die heikle Entscheidung Zeit genommen. Bereits im März hatte er das Afghanistan-Kontingent um mehr als 21.000 GI´s aufgestockt. Damals gab es noch kaum ernsthafte Debatten: Wie viele Demokraten hatte sich auch Obama in den Bush-Jahren jener Sicht verschrieben, derzufolge Afghanistan ein "guter" Krieg ist, gleichsam Amerikas Antwort auf den Terror des 11. September 2001.

Der "dumme", weil unnötige Krieg war für ihn der im Irak. Diesen Krieg hatte Obama im Wahlkampf zu beenden versprochen. Am Hindukusch aber hat er schon jetzt die Zahl der US-Soldaten verdoppelt. Nach dem zweiten Marschbefehl werden in Afghanistan fast drei Mal so viele US-Soldaten kämpfen wie beim Amtsantritt des Friedensnobelpreisträgers.

Diesmal aber quälte sich Obama erkennbar mit der Entscheidung, schienen auch ihn Zweifel ergriffen zu haben. Neun Mal versammelte der Präsident seit Anfang September seinen Kriegsrat. Seine Berater waren tief gespalten: Eine Gruppe um Vizepräsident Joe Biden und den US-Botschafter in Kabul Karl Eikenberry sprach sich dagegen aus, die Truppen aufzustocken. Dahinter steckte mehr als nur der Schock, den die düstere Analyse von Afghanistan-Kommandeur Stanley McChrystal und dessen Wunsch nach 40.000 weiteren Soldaten im Weißen Haus ausgelöst hatte.

Zentrale Front?

Zum ersten Mal seit Kriegsbeginn vor acht Jahren wurde der Einsatz in Washington grundsätzlich hinterfragt: Ist Afghanistan wirklich die "zentrale Front" (Obama) im Kampf gegen das Terrornetzwerk El Kaida? Wie viel Stabilität lässt sich in einem zerrissenen Land wie Afghanistan schaffen, in dem es lange schon kein funktionierendes Staatswesen gibt? Und vor allem: Wann und wie lässt sich ein Einsatz beenden, der jetzt schon einer der längsten Kriege ist, die Amerika je geführt hat? Auf all diese Fragen hatte Obama seinen Landsleuten eine Antwort versprochen.

Die US-Nation ist kriegsmüde und ebenfalls tief gespalten. Konsens ist nur, dass die alte Strategie gescheitert ist. Zwei Lager stehen sich gegenüber: Das eine will mehr Soldaten schicken und den militärischen Erfolg um jeden Preis erzwingen. Das andere bläst zum Rückzug. Letzteres sind meist Demokraten, Obamas eigene Partei. Dort geht die Sorge um, Obamas Präsidentschaft könne von Afghanistan in den Abgrund gezogen werden wie einst die von Lyndon Johnson durch Vietnam.

Die neue Strategie, über deren Grundzüge der Präsident am Sonntag zunächst sein Kabinett und die Militärführung, seit Montag dann auch wichtige Verbündete informiert hat, soll diese Falle vermeiden. Obama schickt zwar massiv frische Truppen, aber etwas weniger, als McChrystal angefordert hat. Die Differenz sollen Nato-Partner ausgleichen.

Laut Britanniens Premier Gordon Brown ähnelt die Strategie der 2007 von Bush befohlenen "Surge" im Irak: Zusätzliche Truppen sollen demnach den Schutz der Zivilbevölkerung sichern, Raum für eine "politische" Lösung schaffen, die afghanische Armee und Polizei zugleich massiv gestärkt und Sicherheitsaufgaben schrittweise an sie übertragen werden. Ziel ist, Afghanistan auf eigene Beine zu stellen - damit ausländische Truppen das Land graduell verlassen können.

Nato begrüßt Obamas Strategie

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen begrüßte die neue Strategie der US-Regierung. Die Entscheidung Obamas, die US-Truppen in Afghanistan deutlich aufzustocken, sei "Beweis für seine Entschlossenheit", teilte Rasmussen in der Nacht zum Mittwoch in Brüssel mit. Der von Obama aufgezeigte umfassende Ansatz sei eine Strategie für einen breiten politischen Erfolg. Zugleich äußerte Rasmussen die Hoffnung, dass auch andere Verbündete ihren Anteil am Afghanistan-Einsatz ausweiten werden.

Einem Pressebericht zufolge fordern die USA auch von Deutschland eine massive Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan. Wie die "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch) unter Berufung auf Regierungsvertreter in Berlin berichtete, habe Obama um die zusätzliche Entsendung von 2000 Bundeswehrsoldaten gebeten. Nach einem Bericht der "Bild"-Zeitung (Mittwoch) hat sich Berlin auf Forderungen der USA nach bis zu 2500 zusätzlichen Bundeswehrsoldaten eingestellt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Dienstag mit Blick auf eine mögliche Ausweitung des deutschen Engagements auf die internationale Afghanistan-Konferenz verwiesen, die am 28. Januar in London stattfinden soll. Erst danach werde Deutschland festlegen, "ob und gegebenenfalls was wir an zusätzlichen Anstrengungen machen", sagte die Kanzlerin.

"Afghanistan ist nicht verloren"

Obama stellte bei seiner Rede unmissverständlich klar, dass er den Krieg zu einem "erfolgreichen Ende" bringen will. Die Sicherheitslage am Hindukusch sei prekär, es mangele an Fortschritte. "Afghanistan ist nicht verloren, aber es hat sich seit einigen Jahren zurückbewegt", sagte er. Das Terrornetz El Kaida habe Unterschlupf an der Grenze zu Pakistan gefunden. "Kurz gesagt: Die gegenwärtige Lage kann nicht beibehalten werden", betonte Obama.

Ausdrücklich betonte er, die Lage in Afghanistan habe nicht nur regionale Auswirkungen. "Wenn ich nicht denken würde, dass die Sicherheit der Vereinigten Staaten und des amerikanischen Volkes auf dem Spiel stünde, würde ich frohen Mutes jeden einzelnen Soldaten schon morgen nach Hause befehlen." Er habe seine Entscheidung nicht leichten Herzens getroffen. Aber die Sicherheit der USA sei in Afghanistan und in Pakistan Gefahren ausgesetzt. "Dies ist das Epizentrum des gewalttätigen Extremismus, wie ihn El Kaida praktiziert", sagte Obama.

Besonderes Gewicht legte der Präsident auf eine engere Zusammenarbeit mit Pakistan. "Wir werden die Möglichkeiten Pakistans stärken, jene Gruppen zu bekämpfen, die unsere Länder bedrohen." Eine "effektive Partnerschaft" mit dem Nachbarland Afghanistans sei eines der drei Kernelemente der neuen amerikanischen Strategie - neben den Bemühungen, die Verantwortung für die Sicherheit auf die Afghanen zu übertragen und den Aufbau ziviler Strukturen voranzutreiben.

Zugleich erwartet Obama weitere Nato-Truppen für Afghanistan. "Jetzt müssen wir zusammenstehen, um diesen Krieg erfolgreich zu beenden. Auf dem Spiel steht nicht einfach nur die Glaubwürdigkeit der Nato - was auf dem Spiel steht, ist die Sicherheit unserer Alliierten und die kollektive Sicherheit der Welt." Aufgabe der neuen Soldaten sei nicht nur der Kampf gegen die radikalislamischen Taliban, sondern auch die Ausbildung der afghanischen Armee. "Sie werden unsere Anstrengungen stärken, kompetente afghanische Sicherheitskräfte zu trainieren und zu einem Partner für sie zu werden, damit mehr Afghanen als bisher am Kampf teilnehmen. Sie werden dabei helfen, die Bedingungen dafür zu schaffen, damit die Vereinigten Staaten Verantwortung an die Afghanen übertragen können." Eindringlich rief Obama die Regierung in Kabul zu größeren Anstrengungen beim Aufbau des Landes und im Kampf gegen die Korruption auf. Kabul müsse eine verbesserte Sicherheitslage auch nutzen, forderte der Präsident. "Die Zeiten, in denen es Blankoschecks gab, sind vorbei." (mit dpa/rtr)