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Arbeitsmarktreformen von Rot-Grün: Gabriel übt Selbstkritik
„Wenn die Sozialdemokratie etwas falsch gemacht hat, dann ist es diese Entwertung von Arbeit gewesen“, sagte Gabriel bei einer Podiumsdiskussion des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Berlin. Gerichtet an die Adresse des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner, der auch auf dem Podium saß, sagte Gabriel, die rot-grüne Koalition habe zwar Fehler bei der Arbeitsmarktpolitik gemacht, doch die schwarz-gelbe Regierung wolle „das tote Pferd nun weiterreiten“.
Der unter Bundeskanzler Gerhard Schröder stark ausgebaute Niedriglohnsektor war mit der Einführung der Hartz-Reformen weiter rasch gewachsen. Was damals als Erfolgsgeschichte gewertet wurde, erklärt Gabriel nun für gescheitert. „Wer fünf Tage in der Woche arbeitet, muss daraus ein Einkommen über dem Niveau von Transferleistungen erhalten“, sagte Gabriel weiter. In diesem Zusammenhang sprach sich der SPD-Chef auch gegen die Anhebung von Zuverdienstgrenzen für Hartz-IV-Empfänger aus.
CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe zeigte sich überrascht von der „eindrucksvollen Selbstkritik“ Gabriels. Forderungen der SPD nach Korrekturen bei der Arbeitsmarktpolitik hält Gröhe aber für unangebracht. SPD und Grüne könnten von der Regierung nicht verlangen, dass sie die alten Fehler schnellstmöglich beseitige.
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