Wulff im Gespräch mit Journalisten.
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Christian Wulff will ungeachtet des anhaltenden Drucks in der Kredit- und Medienaffäre nicht zurücktreten. „Ich nehme meine Verantwortung gerne wahr“, sagte Wulff am Mittwochabend in einem Interview bei ARD und ZDF.
In einem Exklusivinterview für ARD und ZDF hat Bundespräsident Christian Wulff erklärt, dass er im Amt bleiben will. „Ich habe nichts Unrechtes getan, aber es war auch nicht alles richtig, was ich getan habe“, sagte Wulff. Der Anruf beim Chefredakteur der Bild-Zeitung sei ein „schwerer Fehler“ gewesen, so Wulff. Für diesen entschuldige er sich. Er wolle sein „Verhältnis zu den Medien neu ordnen“. Auch im Amt als Präsident lerne er noch.
Man müsse die Situation auch „menschlich verstehen“, so Wulff. Er habe sich zum Zeitpunkt des Anrufs bei der Bild-Zeitung auf einer Auslandsreise befunden und wegen der angekündigten Veröffentlichung „hilflos“ gefühlt.
Zu dem kritisierten privaten Kredit bei einem Unternehmer und dem Urlaub in Immobilien von befreundeten Unternehmern sagte Wulff, es müsse möglich bleiben, sich bei Freunden Geld zu leihen und bei Freunden Urlaub zu machen.
Wulff erklärt sich im TV
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Unter dem anhaltenden Druck in der Kredit- und Medienaffäre stellt sich Wulff dem öffentlichen Interesse.
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Schon die ganze Woche wird das Schloss Bellevue von Journalisten belagert.
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Auf dem Weg zum ARD-Hauptstadtstudio wurde Wulff vom Staatssekretär Lothar Hagebölling begleitet.
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Interviewt wurde er 15 Minuten lang von den Leitern der beiden Hauptstadtstudios, Bettina Schausten (ZDF,r.) und Ulrich Deppendorf (ARD).
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„Ich habe nichts Unrechtes getan, aber es war auch nicht alles richtig, was ich getan habe“, sagte Wulff.
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Der Anruf beim Chefredakteur der Bild-Zeitung sei ein „schwerer Fehler“ gewesen, so Wulff. Für diesen entschuldige er sich.
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Er wolle sein „Verhältnis zu den Medien neu ordnen“. Auch im Amt als Präsident lerne er noch.
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Bundespräsident Christian Wulff (2.v.l.) verlässt am Mittwoch (04.01.12) seinen Amtssitz im Schloss Bellevue, um zur Aufzeichnung eines Interviews in ein Fernsehstudio zu fahren. Das Gespräch wird am Mittwochabend (20:15 Uhr) zeitgleich von ARD und ZDF ausgestrahlt.
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Wulff versuchte mit dem Interview, die Empörung über seinen privaten Hauskredit und die versuchte Einflussnahme auf Journalisten einzudämmen. Es wird um 20.15 Uhr ausgestrahlt. Eine ursprünglich für den Nachmittag angekündigte schriftliche Erklärung Wulffs wurde kurzfristig auf Donnerstag verschoben.
Zu dem öffentlichen Auftritt war Wulff angesichts der immer massiveren Kritik in den Medien offenbar von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gedrängt worden. Am Mittwochvormittag ließ Merkel ihren Sprecher erklären, sie habe „volles Vertrauen darin, dass der Bundespräsident auch weiterhin alle anstehenden Fragen umfassend beantworten wird“. Zu diesem Zeitpunkt hatte sie bereits mit Wulff gesprochen. Wenig später wurde das Interview angekündigt.
Damit äußerte sich Wulff seit Bekanntwerden der ersten Vorwürfe in der Privatkredit-Affäre zum zweiten Mal vor laufenden Kameras. Zum ersten Mal hatte er zwei Tage vor Heiligabend eine Erklärung in Schloss Bellevue abgegeben, jedoch keine Fragen zugelassen. Zu diesem Zeitpunkt war bekannt, dass Wulff entgegen früheren Erklärungen mit dem Unternehmer Egon Geerkens direkt über den zinsgünstigen 500 000-Euro-Kredit von dessen Ehefrau Edith verhandelt hatte. Wulff entschuldigte sich für Irritationen: „Das war nicht gradlinig, und das tut mir leid.“
Um die Jahreswende wurde dann bekannt, dass der Bundespräsident offenbar Mitte Dezember mit Droh-Anrufen bei der Chefredaktion der Bild-Zeitung und der Spitze des Springer-Konzerns versucht hatte, eine kritische Veröffentlichung zu seinem Kredit zu unterbinden. Seitdem wuchs der Druck auf Wulff. Zuletzt hatte es kaum noch unterstützende Äußerungen aus dem Koalitionslager gegeben. Trotzdem sickerte schon am Mittwochvormittag durch, dass der Präsident im Amt bleiben will.
Wulffs mögliche Nachfolger
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Wulffs mögliche Nachfolger
Auch der Name Petra Roth fällt in den Verhandlungen über die Nachfolge von Christian Wulff. Die CDU-Politikerin gibt ihr Amt als Frankfurter Oberbürgermeisterin in Kürze ab.
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Der frühere Bischof Wolfgang Huber ist ebenfalls im Gespräch als Wulff-Nachfolger. Der einstige Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) zählt zu den intellektuellen Vordenkern und bekanntesten Wortführern des deutschen Protestantismus.
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Klaus Töpfer von der CDU war 2010 von Rot-Grün gefragt worden, ob er als Bundespräsident kandidieren wolle - er winkte ab, aus Rücksicht auf seine Partei. Er würde als Staatsoberhaupt weit ins Unions- und Grünen-Lager ausstrahlen.
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Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) war vor eineinhalb Jahren schon einmal als mögliche Bundespräsidentin im Gespräch. Wegen früherer Netzsperren machte sich „Zensursula“ aber bei Teilen der FDP unbeliebt und verstörte mit ihrer modernen Familienpolitik die Konservativen in der Union.
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Joachim Gauck verlor bei der vergangenen Bundespräsidenten-Wahl im dritten Wahlgang gegen Christian Wulff. Merkel schätzt den Bürgerrechtler nach eigenen Angaben "persönlich sehr". Im Falle seiner Kandidatur würden SPD und Linke wahrscheinlich keinen Gegenkandidaten aufstellen.
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Verteidigungsminister Thomas de Maizière wird als denkbarer Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten gehandelt. Allerdings kann die CDU kaum auf ihn als Kanzler-Reserve verzichten.
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Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gilt in der FDP wegen seines hinhaltenden Widerstands gegen Steuersenkungen als kaum vermittelbar und hat sich überdies mit der öffentlichen Bloßstellung seines Ex-Sprechers menschlich angreifbar gemacht.
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Für das höchste Amt geeignet wäre sicher Bundestagspräsident Norbert Lammert, der an seinen Ambitionen in der Vergangenheit wenig Zweifel ließ. Doch hat der querköpfige Politiker mit seiner Kritik an Freiherr Karl-Theodor zu Guttenberg, den Zweifeln an der rechtlichen Grundlage des Atomausstiegs und dem Protest gegen die Missachtung des Parlaments bei der Euro-Rettung möglicherweise zu viele Unionisten gegen sich aufgebracht. Angeblich hat Lammert bereits abgesagt.
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Unsere Präsidenten - warum sie gingen
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Unsere Präsidenten - warum sie gingen
Johannes Rau (1999-2004), langjähriger NRW -Regierungschef (SPD), galt als versöhnender Charakter. Er machte deutlich, dass er nicht nur Präsident aller Deutschen, sondern auch Ansprechpartner für alle Bürger ausländischer Herkunft in Deutschland sein wolle. Eindringlich warb er für Toleranz und die Integration von Minderheiten. Schon 2003 kündigte er an, sich nicht mehr zur Wiederwahl stellen zu wollen - ob aus gesundheitlichen Gründen oder weil Rot-Grün keine Mehrheit in der Bundesversammlung hatte, ist unklar.
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Roman Herzog (1994-1999), früherer Präsident des Bundesverfassungsgerichts, trat überraschend als Unionskandidat an - verzichtete aber schon vrab auf eine zweite Amtszeit. Er warb bald nach seiner Amtsübernahme für Berlin als Regierungssitz. Seine Bürgernähe brachten dem Christdemokraten Anerkennung. Innenpolitisch bedeutsam war seine Berliner Rede im April 1997, in der er Stillstand in Politik und Gesellschaft anprangerte. Herzog mahnte damals: "Durch Deutschland muss ein Ruck gehen."
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Richard von Weizsäcker (1984-1994), erwarb sich den Ruf als Gewissen der Nation. Unvergessen bleibt seine Rede zum 8. Mai 1985, dem 40. Jahrestag des Kriegsendes, in der er sich bedingungslos zur historischen Schuld der Deutschen bekannte. Der Christdemokrat (hier mit dem damaligen KPdSU-Chef Michail Gorbatschow) engagierte sich für die Aussöhnung mit dem Osten. Später mahnte er zur Behutsamkeit beim Zusammenwachsen von DDR und Bundesrepublik. Eine dritte Amtszeit des beliebten Staatsoberhauptes ließ das Grundgesetz nicht zu.
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Karl Carstens (1979-84), war ein Verfechter konservativer Werte wie Fleiß und Pflichtbewusstsein, Familie und Nationalstolz. Ungeachtet seines spröden hanseatischen Naturells bemühte sich der CDU-Politiker um engen Kontakt zur Bevölkerung. Während seiner Amtszeit legte er über 1500 Kilometer in Wanderschuhen zurück - weshalb er auch "Spaziergänger der Nation" und "Wanderpräsident" genannt wurde. Wie andere vor ihm verzichtete er aus Altersgründen auf eine zweite Amtszeit.
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Walter Scheel (1974-79), kam als zweiter Liberaler an die Spitze des Staates. Das volkstümliche Staatsoberhaupt scheute sich nicht, "Hoch auf dem gelben Wagen" zu sitzen und zu singen. Als Präsident setzte er sich wie zuvor als Außenminister für die Ostpolitik ein. Deutschland werde die Fehler und Verbrechen der Vergangenheit nie wiederholen, versicherte er stets. 1974 hatte Scheel sich noch gegen den CDU-Kandidaten Richard von Weizsäcker durchsetzen können. Fünf Jahre später sprachen die Mehrheitsverhältnisse im Bundestag eindeutig für die CDU - Scheel verzichtete auf eine Wiederwahl.
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Gustav Heinemann (1969-74), war ein eher wortkarger Bundespräsident. Der Sozialdemokrat wurde mit den Stimmen der damals oppositionellen FDP in das höchste Staatsamt gewählt, ein Vorzeichen für die später gebildete Regierungskoalition von SPD und FDP. Heinemann wirkte streng, doch er galt als Vorbild für moralische Integrität. Nach einer Amtsperiode verzichtete er aus Gesundheits- und Altersgründen darauf, sich zur Wiederwahl zu stellen.
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Heinrich Lübke (1959-69), legte einen Schwerpunkt auf die Entwicklungshilfe. Der Sohn eines Schuhmachers besuchte 35 Staaten. Für das höchste Amt hatte sich der CDU-Politiker widerstrebend zur Verfügung gestellt, denn er hielt sich für wenig geeignet. 1966 wurden erstmals Vorwürfe gegen Lübke laut, er habe in der NS-Zeit als oberster Bauleiter an einem mit Zwangsarbeitern betriebenen Raketenwaffen-Programm mitgewirkt. Lübke erklärte im Oktober 1968 vorzeitig seinen Rücktritt - und ist damit neben Horst Köhler erst der zweite Präsident, der vorzeitig aus dem Amt schied -, damit die Wahl seines Nachfolgers noch vor dem Start des Bundestagswahlkampfs erfolgen konnte. Offiziell erfolgte seine Demission allerdings erst zum Ende der zweiten Amtsperiode am 30. Juni 1969.
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Theodor Heuss war von 1949 bis 1959 erster Präsident der BRD. Er galt als Glücksfall für die junge Republik. Ihm ist zu verdanken, dass das Bundespräsidenten-Amt zu hohem Ansehen gelangte. Der Liberale schaffte es, in der Welt Vorurteile gegenüber den Deutschen abzubauen. 1959 wurde sogar erwogen, ihm durch eine Grundgesetzänderung eine dritte Amtszeit zu ermöglichen. Heuss lehnte ab, um keinen Präzedenzfall zu schaffen.
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Horst Köhler (2004-2010) kam vom Chefsessel des IWF ins Amt des Staatsoberhaupts. Obwohl er sich häufig zu aktuellen politischen Fragen äußerte und dabei auch im eigenen konservativen Lager aneckte, setzte er sich 2009 bei der Wiederwahl erneut gegen Gesine Schwan durch. Köhler fiel besonders mit seinem Afrika-Engagement auf. 2010 ging er auf Distanz zur schwarz-gelben Regierung und erklärte am 31. Mai 2010 überraschend seinen Rücktritt - das hatte vor ihm erst ein Bundespräsident getan. Auslöser war die heftige Kritik an Köhlers Äußerungen zu den Bundeswehr-Einsätzen in Afghanistan.
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Mit seinem Fernsehinterview sorgte er jedoch zunächst für neuen Ärger. Von der Einflussnahme des Präsidenten auf die Berichterstattung sei alleine die Tagespresse betroffen gewesen, monierte Michael Konken, der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV). Deshalb müsse sich Wulff „den Fragen aller Journalistinnen und Journalisten der Hauptstadtmedien stellen“. Die Privatsender RTL, n-tv und ProSiebenSat1 beschwerten sich nach Informationen der Berliner Zeitung mit einer Protestnote beim Präsidialamt, weil alleine ARD und ZDF bedient wurden.
Gleichwohl versicherte CSU-Chef Horst Seehofer, dass er weiter zu Wulff stehe. Der Bundespräsident habe trotz der Kreditaffäre sein Vertrauen. In diesem Punkt bestehe in der Union Einigkeit. Allerdings hatte die CDU-Politikerin und DDR-Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld am Mittwoch den Rücktritt Wulffs gefordert. Auch die Opposition verstärkte ihre Kritik.