Aktuell: Wochenend-Magazin FR7 | USA unter Donald Trump | Türkei | Flucht und Zuwanderung
Möchten Sie zur mobilen Ansicht wechseln?
Ja Nein

Politik
Nachrichten und Kommentare zur Politik in Deutschland und der Welt

11. Februar 2016

Asylpaket II: Keine Änderung beim Familiennachzug

Haben Einigung über das Asylpaket II erziehlt: Innenminister Thomas de Maizière (CDU) und Justizminister Heiko Maas (SPD).  Foto: dpa

Nach Diskussionen um das Asylpaket II haben Innenminister de Maizière und Justizminister Mass verkündet, an den Beschlüssen nichts zu ändern. In Einzelfällen soll der Nachzug der Eltern bei Minderjährigen Flüchtlingen allerdings möglich sein.

Drucken per Mail

Im Streit über den Familiennachzug von Flüchtlingen haben Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) und Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) eine Einigung erzielt. Die beiden Minister erklärten am Donnerstag in Berlin, an den Beschlüssen der Koalition zum Asylpaket II ändere sich nichts. Es gebe aber die Möglichkeit, in Härtefällen auch bei minderjährigen Flüchtlingen mit eingeschränktem («subsidiärem») Schutz einen Nachzug der Eltern zu erlauben. Über das Vorliegen eines Härtefalls - «bei dringenden humanitären Gründen» - entscheide das Auswärtige Amt im Einvernehmen mit dem Innenressort.

Mehr dazu

«Wir haben eine vernünftige Lösung gefunden - ohne die Beschlüsse der Koalition zu ändern», erklärte Maas. «Für schutzbedürftige minderjährige Flüchtlinge ermöglichen wir humanitäre Entscheidungen. Besondere Härten können wir nach einer Prüfung des Einzelfalles vermeiden.» Der Weg für die Bundestagsberatungen über das Asylpaket sei nun frei. Auch de Maizière erklärte: «Einer zügigen Beratung im Parlament steht jetzt endlich nichts mehr im Wege.»

Das Bundeskabinett hatte vor gut einer Woche das sogenannte Asylpaket II beschlossen, das unter anderem eine Beschränkung des Familiennachzugs für Menschen vorsieht, die in Deutschland nur subsidiären Schutz genießen. Streit brach anschließend darüber aus, ob auch Kindern und Jugendlichen aus dieser Gruppe verboten werden soll, ihre Eltern nach Deutschland nachzuholen. Die SPD hatte hier nach dem Kabinettsbeschluss überraschend Bedenken angemeldet. (dpa)

[ Hat Ihnen der Artikel gefallen? Dann bestellen Sie gleich hier 4 Wochen lang die neue digitale FR für nur 5,90€. ]

Zur Homepage

Anzeige

comments powered by Disqus

Anzeige

Ressort

Nachrichten aus den Inland und Ausland, Analysen und Kommentare.

USA und Europa

Trumps USA braucht ein Gegengewicht

Von  |
US-Präsident Donald Trump und seine Frau Melania Trump repräsentieren eine neue USA,

Die USA bekennen sich zur Nato – wenn Europa zahlt. Aber wo bleibt die Wertegemeinschaft? Und was sind Angela Merkels Antworten wert? Der Leitartikel.  Mehr...

Donald Trump

"Komplett verrückt"

US-Präsident Donald Trump.

Ja, es ist verrückt, was wir mit US-Präsident Donald Trump erleben. Und nicht nur es, sondern auch er. Aber ist der neue US-Präsident der Erste seiner Art? Erinnert sich jemand an den Krieg im Irak? FR-Leitartikel. Mehr...

 

Beilage

Literatur-Rundschau

Der Bücher-Winter 2016

Rezensionen der FR-Feuilletonredaktion auf acht Zeitungsseiten. Aus dem Inhalt: Könnte noch gut werden: kluge, virtuose Erzählungen von Terézia Mora. Könnte noch knapp werden: jetzt hurtig Geschenke gekauft – Tipps der Redaktion. Könnte noch regnen: Klaus Reicherts großartiges Buch über Wolken. Nützliche und niedliche Kinderbücher. Die Literatur-Rundschau Winter 2016 als PDF-Reader.

Außerdem noch erhältlich: Die Literatur-Rundschau Herbst 2016 auf zwölf Zeitungsseiten als PDF-Reader.

Beilage

Literatur-Rundschau

Der Bücher-Winter 2016

Rezensionen der FR-Feuilletonredaktion auf acht Zeitungsseiten. Aus dem Inhalt: Könnte noch gut werden: kluge, virtuose Erzählungen von Terézia Mora. Könnte noch knapp werden: jetzt hurtig Geschenke gekauft – Tipps der Redaktion. Könnte noch regnen: Klaus Reicherts großartiges Buch über Wolken. Nützliche und niedliche Kinderbücher. Die Literatur-Rundschau Winter 2016 als PDF-Reader.

Außerdem noch erhältlich: Die Literatur-Rundschau Herbst 2016 auf zwölf Zeitungsseiten als PDF-Reader.

Dossier


Millionen Menschen verlassen ihre Heimat. Sie fliehen vor Krieg oder Umweltschäden; sie suchen Arbeit, ein besseres Leben. Nicht wenige sterben, etwa vor Lampedusa. Andere schaffen es nach Deutschland - und werden hier nicht immer gut behandelt.

Übersichtsseite - alles auf einen Blick.

Zuwanderung in Frankfurt und Rhein-Main.

Schicksale - die betroffenen Menschen.

Lampedusa - Europa schottet sich ab - die Folgen.

Talkshow-Kritiken auf einen Blick
Meinung