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Gutachten: Atomausstieg doch nicht unumkehrbar
Foto: dapd
Der von der Bundesregierung geplante Atomausstieg ist offenbar doch nicht „unumkehrbar“. Zu diesem Ergebnis kommt eine Expertise des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, den die Linksfraktion in Auftrag gegeben hatte und aus dem die Leipziger Volkszeitung zitiert. Koalitionspolitiker hatten mehrfach versichert, der Atomausstieg sei unumkehrbar.
In dem Gutachten verweisen die Parlamentsjuristen aber darauf, dass jeder neu gewählte Bundestag in Zukunft die Gesetze zur Energiewende wieder kippen könnte. Eine stärker bindende Regelung wäre nur möglich, indem die „Abkehr von der friedlichen Nutzung der Atomenergie in das Grundgesetz“ aufgenommen würde.
Linkspartei-Chef Klaus Ernst forderte die Parteien in der Zeitung daher auf, den Konsens zum Atomausstieg zu nutzen und „in der Verfassung eine Barriere gegen den Ausstieg aus dem Ausstieg“ zu errichten. Am Donnerstag berät der Bundestag abschließend über die Energiewende. (dapd)
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