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Atomstreit: Teherans letzte Chance

Brasiliens Präsident Lula da Silva versucht, internationale Sanktionen gegen den Iran und seine Atompolitik abzuwenden. Der Vermittlungsversuch könnte die letzte Chance des Iran sein. Von Wolfgang Kunath

Aus Staatsbesuch: Luiz Inácio Lula da Silva
Aus Staatsbesuch: Luiz Inácio Lula da Silva
Foto: rtr

Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva will am Sonntag in Teheran versuchen, internationale Sanktionen gegen den Iran und seine Atompolitik abzuwenden. Der Vermittlungsversuch Brasiliens sei die letzte Chance des Iran, äußerten die USA offiziell. Sie stehen Lulas Initiative skeptisch gegenüber.

Zusammen mit der Türkei will Lula die Iraner dazu drängen, ihr Uran im Ausland anreichern zu lassen, um das allgemeine Misstrauen zu zerstreuen, sie produzierten Brennstoff nicht nur für zivile Atomkraftwerke, sondern auch für Nuklearwaffen. Das entspricht einem alten Vorschlag der Internationalen Agentur für Atomenergie, einer UN-Behörde.

Der Iran lehnt es freilich ab, sein eigenes Uran dem Vorschlag gemäß in Russland anreichern und dann in Frankreich zu Nuklearbrennstoff verarbeiten zu lassen, sondern will diese Schritte in eigener Regie unternehmen.

Lula und der türkische Ministerpräsident Recep Tayyib Erdogan wollen nun offenbar die Türkei ins Spiel bringen, die als muslimisches Nachbarland für den Iran eher akzeptabel sein könnte als Russland und vor allem Frankreich. Lulas Außenminister Celso Amorim sagte, die von den USA, Frankreich, Großbritannien und Deutschland verfolgte Sanktionspolitik führe zu nichts. Allerdings müsse Irans Führung klare Garantien geben, dass sie keine Nuklearwaffen entwickeln werde.

Brasiliens Teheran-Initiative wird von den Staaten, die Iran durch Sanktionen zur Kontrolle seiner Atomanlagen zwingen wollen, mit Skepsis gesehen. Frankreichs Außenminister Bernard Kouchner bescheinigt Lula zwar Aufrichtigkeit, meinte aber, der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad lasse sie fehlen. Die USA unterstützen offiziell Lulas Vorstoß, glauben aber offenbar nicht an den Erfolg.

Rio strebt in die Weltpolitik

Ohnehin werden Lulas Ausflüge in die Weltpolitik skeptisch gesehen. Man gesteht zwar der aufstrebenden Wirtschaftsmacht Brasilien das Recht auf mehr internationales Engagement zu, aber die brasilianische Zuversicht, etwa im vertrackten Nahost-Konflikt etwas ausrichten zu können, wird kopfschüttelnd belächelt.

Dass sich die Brasilianer aufs weltpolitische Parkett wagen, liegt einerseits an ihren wirtschaftlichen Interessen. Als Präsident Lula 2003 antrat, traf sein Vorsatz, den Handel mit Ländern des Südens zu verstärken, auf Unverständnis - was sollten die Habenichtse schon untereinander austauschen.

Seitdem haben sich freilich die Welthandelsbeziehungen drastisch verändert. Heute spielt der Handel vor allem zwischen den südlichen Schwellenländern eine wichtige Rolle. Der Iran etwa ist, nach Russland, der zweitwichtigste Abnehmer von brasilianischem Rindfleisch.

Andererseits hat Brasilien im Zug seines politischen und wirtschaftlichen Aufstiegs sein Bemühen um einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat verstärkt. Den wünschen die Brasilianer freilich schon, seit sie sich Mitte der 80er Jahre ihrer Diktatur entledigten - nur, dass das damals illusorische Projekt heutzutage im Zug der weltweiten Machtverschiebungen viel plausibler wirkt.

Zum Beispiel Afrika: Lula öffnet dort nicht nur brasilianischen Firmen die Tür, sondern sammelt Unterstützer für eine Umgestaltung des UN-Systems, die Brasilien als eine Art Repräsentant der südlichen Halbkugel zugute käme.

Autor:  Wolfgang Kunath
Datum:  14 | 5 | 2010
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