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16. Januar 2013

Beck-Nachfolgerin in Rheinland-Pfalz: Malu Dreyer - die Unbefleckte

Malu Dreyer ist stets offen damit umgegangen, dass sie Multiple Sklerose hat. Sie sagt, sie habe irgendwann die Entscheidung getroffen, „dass ich mich nicht behindern lasse durch meine Erkrankung“.  Foto: dpa

Heute wird Malu Dreyer zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz gewählt. Die Nachfolgerin von Kurt Beck gilt als mutige, zupackende Frau, die das Land aus der Krise führen will.

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MAINZ –  

In den Weihnachtsferien war sie im Kino. „Schiffbruch mit Tiger“ hieß der Film, ein aktueller Kassenschlager. Es ist die dramatische Geschichte, in der ein Jugendlicher einen Überlebenskampf auf einem Floß überstehen und ein gefährliches Raubtier, einen bengalischen Tiger, dressieren muss. Überhaupt Filme. Ins Kino geht sie gerne, auch wenn schon der bisherige Job es nur selten erlaubte. Vor dem Tiger-Film hat sie sich den neuen James Bond angeschaut.

Tiger gibt es in Rheinland-Pfalz keine, zumindest keine, die frei herumlaufen, und britische Geheimagenten sind wohl auch selten. Doch der Filmgeschmack der Malu Dreyer deutet darauf hin, dass die zukünftige Ministerpräsidentin des Bundeslandes im deutschen Südwesten Abenteuer und Spannung mag. Und dass sie am liebsten Geschichten hat, in denen der Held zwar viel durchmacht, es aber am Ende durch Mut, Entscheidungsfreudigkeit, Reaktionsschnelligkeit und Unbestechlichkeit dann doch immer wieder schafft. In Rheinland-Pfalz gibt es reichlich Gefahrenpunkte, wo Dreyer solche Eigenschaften brauchen wird. Die Affäre um den Nürburgring-Freizeitpark zum Beispiel, den pleitebedrohten Billigflieger-Airport Hahn und den Zwang, brachial die Schulden des Landes reduzieren zu müssen. Und doch bekundet Malu Dreyer, sie brenne darauf, in Mainz zu regieren. „Ich habe schon immer viel Energie gehabt“, sagt sie.

„Beliebt wie Freibier und Hitzefrei“

Am heutigen Mittwoch ist es soweit. Malu Dreyer, langjährige Landes-Sozialministerin, wird den Posten der Regierungschefin vom Dauerregenten Kurt Beck übernehmen, den sie hier lange „König Kurt“ nannten. Dass die 51-Jährige im Landtag an der Rhein-Brücke in Mainz, die hinüber nach Hessen führt, alle Stimmen der Abgeordneten von Rot und Grün bekommen wird, ist sicher – und nicht nur aus Koalitionsdisziplin. Kaum ein Politiker oder eine Politikerin bundesweit ist mit so viel Vorschusslorbeeren bedacht worden wie die Juristin und Ex-Staatsanwältin, die wie ihr Vorgänger aus der Pfalz stammt.

Sie sei dank ihres unverwüstlich fröhlichen Naturells „beliebt wie Freibier und Hitzefrei“, lautet der bekannteste Spruch über Malu Dreyer, die ihren ungewöhnlichen Namen aus „Marie-Luise“ komponierte, weil ihr der Taufname nicht gefiel. Wenn man sich bei Parteifreunden umhört, die im sonstigen Politikbetrieb oft alles andere als Freunde sind, ob in Mainz oder Berlin – es fällt kein schlechtes Wort über sie. Die Grundregel, dass ein Politiker oder eine Politikerin eine stattliche Reihe Konkurrenten clever bis brachial ausgeschaltet haben muss, um ganz nach oben zu kommen, scheint bei dieser Frau außer Kraft gesetzt zu sein. Zu besichtigen ist also ein Mainzer Wunder. Fragt sich nur, ob es anhält, in dem neuen Job. Und wie sie den durchhält.

Dass Dreyer nun ganz nach oben kommt, ist das Ergebnis eines Überraschungscoups von Beck, der in der rheinland-pfälzischen SPD die Macht trotz seiner politischen Schlappe rund um den in die Insolvenz gegangenen Nürburgring-Spaßpark, trotz der monatelang schwelenden Nachfolgedebatte und des krankheitsbedingten Rückzugs fest in der Hand hielt. Es lief auf zwei Männer zu, dachte man, in Mainz die „Kronprinzen“ genannt, Hendrik Hering, den Fraktionschef, oder Roger Lewentz, den Innenminister.

„Da haben wir uns schon amüsiert“, gestand Kurt Beck jüngst in einem Interview. Denn schon im Sommer hatten Beck und Dreyer alles festgeklopft, die Entscheidung aber geheim gehalten. Der Noch-Ministerpräsident will Dreyer sogar schon 2002, als er sie, die damalige Mainzer Sozialdezernentin, als Ministerin in sein Kabinett holte, als mögliche Nachfolgerin gesehen haben.

Trotzdem hat niemand an sie gedacht, als die Spekulationen über einen Beck-Rücktritt nach der Eskalation am Nürburgring immer wilder wurden. Der Grund dafür ist Dreyers Erkrankung, die sie 2006 öffentlich gemacht hat. Die SPD-Politikern leidet an Multipler Sklerose, allerdings an einer langsam verlaufenden Form. Da sie daraus nie ein Hehl machte, die Krankheit nie versteckte, hatten fast alle sie von der Liste der Beck-Erben genommen. Voreilig, wie man inzwischen weiß. Und Malu Dreyer traut sich das hohe Ministerpräsidenten-Amt zu, obwohl es einer der anstrengendsten Jobs in der Republik ist, obwohl sie durch die Krankheit beim Gehen behindert ist, nur kleine, vorsichtige Schritte macht und für längere Wege einen Rollstuhl braucht. Ihren Rolli, wie sie sagt.

Dreyer ist zäh

Seit einiger Zeit schon scheint sich die Krankheit nicht mehr verschlimmert zu haben. Die Ärzte haben ihr Okay für den Aufstieg in die Staatskanzlei gegeben, und Dreyer selbst verweist darauf, dass ja auch der Job als Ministerin, den sie seit zehn Jahren ohne Probleme bewältigt, Stress pur sei. Sie ist zäh, sie schafft auch einen 16-Stunden-Tag, ohne Nerven zu zeigen, und schon morgens um sechs kann man sie auf dem Luxemburger Flughafen treffen, wenn sie, von ihren Wohnort Trier ganz im Westen des Bundeslandes kommend, nach Berlin fliegen muss. „Ich habe auch schon Tage und Nächte durchverhandelt“, erzählt sie. Das war zum Beispiel so, als es mit der Bundesregierung um die letzte große Gesundheitsreform ging.
Dass eine Behinderung kein Grund sein muss, auf ein hohes Amt zu verzichten, ist in Deutschland spätestens klar, seit mit Wolfgang Schäuble ein Bundesminister im Rollstuhl sitzt. Der habe vorgemacht, dass es geht, dass man in Deutschland beim Zusammenleben von Behinderten und Nichtbehinderten ein ganzes Stück weiter gekommen sei, sagt Dreyer. Sie geht mit ihrer Krankheit offensiv um, spricht geduldig in jedem Interview darüber. Sie sagt, sie habe irgendwann die Entscheidung getroffen, „dass ich mich nicht behindern lasse durch meine Erkrankung“.

Frau gegen Frau

Dreyer besitzt noch andere als diese Steher-Qualitäten, die sie aus SPD-Sicht zur idealen Besetzung als Ministerpräsidentin machen. Sie hat im Gegensatz zu den früheren Hauptkonkurrenten um das neue Amt bisher nicht direkt mit dem Super-GAU der Landespolitik, dem Nürburgring-Projekt zu tun – jenem von Beck eingefädelten, überdimensionierten Freizeitpark-Projekt, für das das Land rund 330 Millionen Euro Schulden aufgenommen hat und das jedes Jahr zwölf Millionen Zins und Tilgung kostet.
Es zeichnet sich ab, dass die Folgen der Ring-Pleite eines der Hauptthemen im Land und auch im nächsten Wahlkampf sein werden. Der steht 2016 an. Die Opposition kann Dreyer dann nicht vorwerfen, das Debakel persönlich mitverursacht zu haben. „Das ist ein Vorteil, den hat sie“, räumt man bei der CDU hinter vorgehaltener Hand ein, obwohl die Oppositionspartei Dreyer öffentlich selbstredend als Teil des „Systems Beck“ abqualifiziert. Sie habe schließlich mit am Tisch gesessen, wenn das „Ring“-Thema im Kabinett aufgerufen wurde.

Überhaupt bringt die Überraschungskandidatin Dreyer die CDU-Konkurrenz in große Not. Die hatte die Chance gewittert, das alte Unionsland im Südwesten, die Heimat der Rüben und Reben sowie von Helmut Kohl, nach über zwei Jahrzehnten SPD-Herrschaft und Becks Abgang endlich wieder regieren zu können. Die bisherige Strategie der CDU-Frontfrau Julia Klöckner, einer Ex-Weinkönigin, geht seit dem Schachzug des alten Sozialisten-Königs nicht mehr auf. Sie hatte alle Kraft in Angriffe auf Beck und seine Männertruppe gelenkt. Doch die Taktik „Clevere junge Frau gegen den müden Mann aus der alten Zeit“ ist Makulatur.

Unverkrampfter Umgang mit Klöckner

Malu Dreyer, die Rot-Grün als ihr Projekt bezeichnet, bietet viel weniger Angriffsfläche. Und die SPD-Frau betont gerne, sie habe mit Klöckner schon immer einen normalen, unverkrampften Umgang gepflegt. Man kennt sich ja auch schon lange. Dreyer war von 1995 bis 1997 Bürgermeisterin in Bad Kreuznach an der Nahe, bevor sie nach Mainz ging. Klöckner stammt aus einer Winzerfamilie, deren Weingut nur ein paar Kilometer von der Stadt entfernt liegt. Jetzt gibt es ein Gesprächsangebot von Dreyer an die CDU, zwecks Entkrampfung der gespannten Lage im Landtag. Ihr sei an einem „sachlichen Verhältnis sehr gelegen“, sagt sie. Von Beck weiß man, dass Klöckner wie ein rotes Tuch auf ihn wirkt. Ein ähnliches, persönlich gefärbtes Konfliktszenario ist bei Dreyer undenkbar.

Dreyer punktet nicht nur bei Sozialdemokraten und ihren Anhängern, weil sie bisher für die Herzensthemen der SPD zuständig war, für Soziales, Arbeit und Gesundheit, und als Studentin „im feministischen Bereich“ tätig war, nämlich beim Mainzer Mädchenhaus und bei Amnesty International. Sie ist laut Umfragen auch in der Wählerschaft beliebt, die eigentlich der Union zuneigt – ähnlich wie Beck es war, nur eben mit einem ganz anderen Stil.

Dreyer stammt aus einem CDU-geprägten Elternhaus, der Vater Schuldirektor, die Mutter Erzieherin. Doch das spielt keine Rolle. Eher schon, dass sie bekennende Christin ist und in die Kirche geht. Das kommt gerade auf dem Land gut an. Am meisten aber hilft Malu Dreyer, die erst spät zur Parteipolitik fand, dass von ihr bisher nicht das kleinste Skandälchen bekannt ist. Sie hebt sich damit wie eine Lichtgestalt von der sonstigen Politik im Land zwischen Rhein und Eifel, Hunsrück und Westerwald ab. Dort ist, muss man wissen, beileibe nicht nur die SPD skandalgebeutelt. Auch die Union hat jahrelange Grabenkämpfe, millionenschwere Finanzskandale und andere Affären hinter sich, die auch treueste Wähler verschreckt haben.

„Das erdet mich“

Dreyer gilt als integer und bodenständig. Dazu passt, dass sie weiter in Trier wohnen bleiben will, wo sie in Schammatdorf mit ihrem Mann, dem Trierer Oberbürgermeister Klaus Jensen, und dessen Kindern lebt. Das Dorf nahe dem Zentrum der alten Römerstadt ist ein Modellprojekt, in dem Alte und Junge, Behinderte und Nichtbehinderte, Reiche, Nicht-so-Reiche und Arme zusammen wohnen. Es sind 300 Leute, „die Verantwortung füreinander übernehmen“, wie Dreyer sagt. Es sei wichtig, „in einer ganz normalen Umgebung zu wohnen, wo ich mich wohlfühle. Das ist so schön, das erdet mich“. Hier will sie auch in Zukunft, wenn ein Fest ansteht, die Bons für die Getränke ausgeben. Ob die Sicherheitsleute, die sie künftig auf Schritt und Tritt begleiten, das zulassen werden, wird sich zeigen.

Malu Dreyer galt bisher als Ministerin, die weiß, wovon sie redet, weil sie ihre Politik selbst lebt. Ob dieses Prinzip als Ministerpräsidentin weiter funktioniert, wird man sehen müssen. In einem Punkt allerdings weicht sie schon jetzt von ihrem Credo ab. Sie, die vehemente Verfechterin der Frauenquote, lehnt eine solche für die Länder-Regierungsschefs ab, in deren Kreis die Frauen auch mit ihr zusammen demnächst erst auf 25 Prozent kommen. In der Wirtschaft und in den Parteien sei die Quote wichtig, damit gute Frauen in die Spitzenämter kommen können, meint Dreyer. Aber einzelne politische Posten zu quotieren, sei der falsche Weg. „Nur weil man eine Frau ist, macht man ein Amt nicht besser.“

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