Berlin: Schwan hält an Kandidatur fest

Berlin. Die SPD-Kandidatin Gesine Schwan hält weiter an ihrer Bewerbung für das Bundespräsidentenamt fest. Das sagte ihr Sprecher Philipp Schwörbel am Montag der Nachrichtenagentur AP. Der Ausgang der bayerischen Landtagswahl habe nichts an ihrem Plan geändert, im Mai nächsten Jahres gegen Amtsinhaber Horst Köhler anzutreten, bekräftigte er.

Die 65-jährige Politologin scheidet am (morgigen) Dienstag endgültig als Präsidentin der Viadrina-Universität in Frankfurt/Oder aus. Gleichzeitig nimmt in der SPD-Bundeszentrale ein sogenannter Unterstützerstab die Arbeit auf, der Schwan bei ihrer Kandidatur für das höchste Staatsamt zur Seite stehen soll.

Die Kandidatin habe in der nächsten Zeit eine ganze Reihe von Vorträgen und Auftritten geplant, um ihre Vorstellungen zu erläutern, sagte Schwörbel. Mit Rücksicht auf ihre Arbeit an der Universität hatte Schwan solche Auftritte bisher abgelehnt.

Die bayerische Landtagswahl hatte am Sonntag die Hoffnung der SPD zunichte gemacht, die absolute Mehrheit des bürgerlichen Lagers in der Bundesversammlung zu brechen. Nach aktuellen Berechnungen haben Union, FDP und Freie Wähler eine hauchdünne Mehrheit von ein bis zwei Stimmen in dem Gremium, das am 23. Mai 2009 das neue Staatsoberhaupt wählt.

SPD, Grüne und Linkspartei kämen gemeinsam bestenfalls auf 607 Sitze. Die Linkspartei hat aber bereits angekündigt, einen eigenen Kandidaten zu nominieren.

Roth: Keine rein symbolische Kandidatur

Trotz knapper Mehrheitsverhältnisse gibt Grünen-Chefin Claudia Roth Gesine Schwan noch Chancen bei der Wahl des Bundespräsidenten im Mai 2009. "Die Mehrheit auf dem Papier für Herrn Köhler ist ja verschwindend gering", sagte Roth in Berlin.

Zwar hätten die Grünen noch keinen formalen Beschluss über die Unterstützung für Schwan getroffen. "Das wird erst dann der Fall sein, wenn klar ist, wer in der Bundesversammlung für uns ist", sagte sie. "Aber ich glaube nicht, dass die Kandidatur von Gesine Schwan eine rein symbolische Kandidatur ist", sagte Roth.

Nach der Landtagswahl in Bayern hat das bürgerliche Lager, das Amtsinhaber Horst Köhler unterstützt, ersten Berechnungen zufolge eine hauchdünne Mehrheit in der Bundesversammlung. Schwan hat dennoch bereits erklärt, dass sie an ihrer Kandidatur festhält.

Freie Wähler wollen Horst Köhler unterstützen

Nach ihrem Wahlerfolg in Bayern haben die Freien Wähler ihre Unterstützung für Bundespräsident Horst Köhler bekräftigt. "Wir haben uns für Horst Köhler ausgesprochen, und aus jetziger Sicht wird es dabei bleiben", sagte Spitzenkandidat Hubert Aiwanger. Das Staatsoberhaupt habe ein "vernünftiges wertkonservatives Profil" und aus seinem Amt das beste gemacht. "Die Freien Wähler sind staatstragend genug, um hier keinen Hüttenzauber zu veranstalten", betonte Aiwanger. Er rechne mit einem geschlossenen Votum in der Bundesversammlung.

Die Freien Wähler können nach ihrem Erfolg bei der bayerischen Landtagswahl voraussichtlich zehn Delegierte in das Gremium schicken. (dpa/ap)