Birma: Atemberaubender Wandel in Birma

Dirk Niebel will es genau wissen. Obwohl die Sonne unbarmherzig brennt, scheucht er seine Delegation auf: „Auf zu den Latrinen.“ Der Entwicklungsminister will die Trockentoiletten für eine neue Schule sehen, die mit Hilfe der Hilfsorganisation Malteser in dem kleinen birmanischen Dorf Htan Ta Bin nahe der Hauptstadt Rangun gebaut werden. Niebel stapft über die lehmige Baustelle, besichtigt auch die neue Zisterne und eine Krankenstation, aber die eigentliche Sensation findet sich in einem kleinen Dorfladen zwischen Reisigbesen, Seifen und Wasserflaschen: An der Wand hängt ein Porträt von Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi. „Dafür wäre man noch vor einigen Monaten sofort ins Gefängnis gekommen“, berichtet der deutsche Botschafter Christian-Ludwig Weber-Lortsch.

Atemberaubend, nennen nicht nur deutsche Diplomaten den erst im vergangenen Jahr eingeleiteten Wandel in Birma. Das Militär hat seine Macht an eine zivile Regierung abgegeben, die von reformorientierten Ex-Generälen dominiert wird. Hunderte politische Häftlinge wurden frei gelassen, die Partei von Nobelpreisträgerin Suu Kyi erlaubt. Niebel will sich vor Ort ein Bild über die Lage machen. Er ist der erste deutsche Minister seit über 25 Jahren, der das lange international völlig isolierte Land besucht.

Keine westliche Werbung

Wer mit dem Flugzeug in Rangun landet und in die Innenstadt fährt, bemerkt die Folgen des Wirtschaftsembargos sofort. Westliche Handys funktionieren nicht, da die internationalen Telefonunternehmen in Birma nicht präsent sind. Geldautomaten gibt es keine, Kreditkarten werden nicht angenommen – eine Folge der US-amerikanischen Finanzembargos. Auf den Straßen fahren überwiegend ziemlich mitgenommene Autos japanischer Fabrikate aus den 80er-Jahren. Werbung für Coca-Cola oder andere westliche Konsumprodukte fehlt völlig – sie kommen nur illegal ins Land.

An einigen Straßenecken stehen grimmig schauende Polizisten. Wie gefürchtet sie wohl immer noch sind, zeigt sich, als die Wagenkolonne Niebels zu dem Dorf mit den Hilfsprojekten fährt: Der Polizist im Begleitfahrzeug braucht nur kurz den Arm herauszuhalten, schon stoppt selbst auf der Gegenfahrbahn sofort der gesamte Verkehr.

Westliche Diplomaten rätseln noch immer, warum die Militärs in Birma gerade dabei sind, sich selbst abzuschaffen. Ein Erklärungsversuch: Die reformorientierten Kräfte hätten die Notbremse unter anderem gezogen, um das Land aus der Abhängigkeit Chinas zu befreien. Denn der große Nachbar, der in Birma sehr unbeliebt ist, ist durch die westlichen Sanktionen notgedrungen der einzige große Handelspartner. Und er beutet lediglich die Rohstoffe aus, was für Birma ein schlechtes Geschäft ist.

Wie nachhaltig ist der Wandel?

Eine andere Erklärung: Die klugen Köpfe unter den Militärs hatten die internationale Ächtung Birmas einfach satt, schließlich konnten sie wegen der Sanktionen nicht einmal ins Ausland fahren. Wie nachhaltig der eingeleitete Wandel ist, weiß niemand. Noch sind mehr als einhundert politische Gefangene in Haft, auch die Konflikte mit den Minderheiten in den Grenzregionen schwelen trotz Friedensabkommen weiter.

Mit Spannung erwarten die westlichen Staaten die Nachwahlen zum Parlament am 1. April, bei denen auch Aung San Suu Kyi antritt. Sie und andere Oppositionelle wird Niebel am Dienstag treffen. Am Montag wird Niebel von Präsident U Thein Sein und mehreren Ministern empfangen. Niebel will bei den Gesprächen herausfinden, ob es gerechtfertigt ist, die internationalen Sanktionen weiter zu lockern.

Gespräche mit Birmas Führung sind derzeit begehrt. Selbst für Minister westlicher Regierungen ist es derzeit schwer, einen Termin zu bekommen, „Die ausländischen Regierungen stehen Schlange“, berichtet ein Diplomat.