Botschafter-Rückruf: Schweden erbost Türkei

Eine Resolution im Parlament in Stockholm, in der das Massaker an Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord anerkannt wird, hat eine schwere diplomatische Krise zwischen der Türkei und Schweden ausgelöst. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Freitag seinen für nächste Woche geplanten Besuch in Schweden ab und rief Botschafterin Zergün Korutürk zurück nach Ankara. Sie warnte vor ihrer Abreise davor, dass der Beschluss "drastische Konsequenzen" für die bilateralen Beziehungen haben werde.

Die gegen den Willen der Regierung zustande gekommene Resolution fand im Parlament überraschend eine Mehrheit von 131 zu 130 Stimmen, als sich vier bürgerliche Abgeordnete dem Antrag der rot-grünen Opposition anschlossen. Der letzte sozialdemokratische Parteitag hatte die Parteiführung gezwungen, die früher von sozialdemokratischen Regierungen verfochtene Linie aufzugeben.

Der konservative Außenminister Carl Bildt bedauerte dies: Eine "Politisierung der Geschichte" erschwere Versöhnung und Frieden. Die Türkei-Politik Schwedens werde sich nicht ändern. Seine Regierung zählt zu den wenigen in der EU, die sich eindeutig für einen EU-Beitritt der Türkei aussprechen. Bildt sagte, er fürchte auch "erhöhte Spannungen in unserer Gesellschaft". Vor allem die starke assyrische Minderheit hatte sich für die Resolution starkgemacht, türkische Organisationen hatten sich dagegen gewehrt.

In Ankara wurde Schwedens Botschafter Christer Asp ins Außenministerium einbestellt. Er fürchtet, dass die Stockholmer Resolution der nationalistischen türkischen Opposition ein Argument geben könnte, den Versöhnungsprozess mit Armenien zu behindern. "Es dauerte nach der Abstimmung nur zwei, drei Minuten, ehe die Opposition forderte, die Protokolle zu zerreißen."

Bei den Massakern im zerfallenden Osmanischen Reich kamen nach Schätzungen von Historikern bsi zu 1,5 Millionen Menschen ums Leben, vor allem Armenier, aber auch Assyrer, Griechen und andere Minderheiten. Nach türkischer Lesart lag die Zahl der Toten bei höchstens 400000, wovon die meisten durch Bürgerkrieg und Unruhen gestorben seien.

Die Massaker als Völkermord zu bezeichnen, ist in der Türkei verboten. Vergangene Woche wurde auch das Verhältnis der Türkei zu den USA belastet, weil eine Resolution des Außenpolitischen Ausschusses im Repräsentantenhaus in Washington von Völkermord an den Armeniern sprach. Rund 20 Staaten, darunter die Schweiz, Frankreich und Russland, haben inzwischen ähnliche Erklärungen verabschiedet.