FDP: Brüderle bleibt Minister - "macht doch Spaß"

am Dienstag auf entsprechende Frage in Berlin. Er widersprach auch Berichten, er sei nach 28 Jahren als Landesvorsitzender der FDP in Rheinland-Pfalz zurückgetreten. „Ich bin nicht zurückgetreten“, sagte er. Vielmehr habe der gesamte Landesvorstand beschlossen, einen Neuanfang zu organisieren und am 7. Mai eine neue Führung zu wählen. Er habe dazu erklärt, dass er für eine Kandidatur nicht mehr zur Verfügung stehe.

Brüderle war von Parteifreunden und vom Koalitionspartner CDU mit für die Wahlniederlagen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz verantwortlich gemacht worden. Ihm wird vorgeworfen, in einem BDI-Kreis einen Zusammenhang zwischen dem Atom-Moratorium der Bundesregierung vor kurzer Zeit und den damals bevorstehenden Wahlen hergestellt zu haben. Damit habe er die Glaubwürdigkeit der Regierung untergraben, warfen ihm Kritiker daraufhin vor.

Die Jungen Liberalen verlangen aber weitere Konsequenzen aus dem Wahldebakel der Partei. Brüderles Rückzug „entschärft die Krise der Bundes-FDP nicht“, sagte Juli-Chef Lasse Becker am Dienstag im Südwestrundfunk.

Die Fehleranalyse dürfe niemanden aussparen. Auch eine Trennung der Ämter von Guido Westerwelle als FDP-Chef und Außenminister sei letztlich „nicht ausgeschlossen“, meinte Becker.
Der Bundesparteitag der Liberalen im Mai müsse die Linie für den Rest der Legislaturperiode bestimmen, forderte Becker und fügte hinzu: Irgendwann könne sich die „Frage stellen, wenn eine Regierung eine halbe Legislaturperiode nichts und zwar wirklich nichts Großes geliefert hat, ob das die richtige Regierung ist“, an der sich die Liberalen beteiligten. (rtr/dapd)