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Bundespräsidenten-Eklat: Linke schockt mit "Hitler-Stalin"-Vergleich
Foto: dpa
Berlin. Mit Empörung hat die SPD-Spitze auf den Hitler-Stalin-Vergleich des Linken-Politikers Diether Dehm bei der Wahl des Bundespräsidenten reagiert. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sprach von einer "unsäglichen Entgleisung" des Vorsitzenden der Linkspartei in Niedersachsen und Wahlmanns in der Bundesversammlung.
Der Linkspartei-Politiker Diether Dehm hat sich für einen vermeintlichen Vergleich der Bundespräsidentschaftskandidaten Joachim Gauck und Christian Wulff mit "Hitler und Stalin" entschuldigt. "Es ist grotesk, mir zu unterstellen, ich würde Gauck oder Wulff auch nur in die mindeste Nähe zu diesen Massenmördern rücken", sagte Dehm am Donnerstag der Nachrichtenagentur ddp in Berlin. "Sollte ich missverstanden worden sein, entschuldige ich mich jederzeit", betonte er.
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Dehm hatte am Mittwoch im ZDF gesagt: "Was würden Sie denn machen, sie hätten die Wahl zwischen Stalin und Hitler? Was würden Sie denn machen, wenn Sie die Wahl zwischen Pest und Cholera haben?". Das Interview endet mit der Aussage: "Warum soll ich mich zwischen etwas entscheiden, was beides Krieg und sehr viel Leid für 'Hartz IV'-Empfänger (...) bedeutet?"
Dehm sagte am Donnerstag, er habe damit die Entscheidung der Linken für eine Enthaltung im dritten Wahlgang der Bundesversammlung als legitim verteidigen wollen. Zuvor habe der Reporter "inquisitorisch" unterstellt, dass sich die Linkspartei für einen der Kandidaten entscheiden müsse.
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hatte den Vergleich zuvor als "unsägliche Entgleisung" kritisiert, die "von demokratischen Parteien und dem Parlament nicht hingenommen werden" könne. Dehm habe "die Grenze des Erträglichen überschritten". Steinmeier forderte die Vorsitzenden von Partei und Fraktion der Linken auf, Dehm zu einer öffentlichen Entschuldigung zu bewegen. "Wenn der Linkspartei dazu Rückgrat und Kraft fehlen, hat sie sich aus meiner Sicht dauerhaft und nachdrücklich selbst diskreditiert", sagte der SPD-Politiker.
"So weit sollte niemand gehen, dass man einander die demokratische und rechtstaatliche Legitimation abspricht, bei allen Differenzen", sagte Dehm, der europa- und mittelstandspolitischer Sprecher der Linksfraktion ist. (ddp)
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