Bundeswehr-Einsatz: Deutsche ziehen vom Hindukusch ab

Erstmals seit Beginn des Afghanistan-Kriegs vor zehn Jahren will die Bundesregierung die Zahl der deutschen Soldaten verringern. Geplant sei zunächst eine Reduzierung auf 4 900 Soldaten, heißt es in einem Schreiben von Außenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Thomas de Maizière an die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag.
Derzeit liegt die Mandatsobergrenze bei 5 350 Soldaten. Darin ist allerdings die sogenannte flexible Reserve von 350 Soldaten enthalten, von denen nicht alle in Afghanistan im Einsatz sind.
Die Verkleinerung des Bundeswehr-Kontingents soll in der zweiten Januarhälfte 2012 beginnen. Bis Anfang 2013 soll, sofern es die Sicherheitslage zulässt, die Zahl der deutschen Soldaten auf 4 400 sinken. Bis Ende 2014 will die Regierung den Kampfeinsatz dann beendet haben.
In dem Schreiben der beiden Minister heißt es: „Unseren Entscheidungen lagen die aktuelle und prognostizierte Sicherheitslage in Afghanistan und der Aufbau und Stand der Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte zugrunde.“

Opposition nennt Abzug Mogelpackung

Die SPD-Opposition signalisierte bereits Zustimmung zu dem Vorhaben der Regierung. Fraktionsvize Gernot Erler sagte der Berliner Zeitung: „Die geplante Reduzierung entspricht ungefähr unseren Vorstellungen. Sie ist nicht nur symbolisch, wie wir befürchtet hatten.“ Das Konzept sei für ihn akzeptabel, sagte Erler: „Es wird im Bundestag bei der Abstimmung über die Verlängerung des Mandats keinen Knall geben.“
Dagegen sprach Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour von einer „riesigen Mogelpackung“. Bei den 350 Mann der Einsatzreserve handle es sich um Leerstellen. Das bedeute, dass die erste Reduzierung nicht – wie suggeriert – 500 Mann umfasse, sondern deutlich weniger.
Die Linkspartei warf der Bundesregierung Trickserei vor. Allerdings sei jeder Soldat weniger in Afghanistan zu begrüßen, sagte Wolfgang Gehrcke vom Fraktionsvorstand.
In den vergangenen Monaten hatte vor allem Westerwelle auf eine Verkleinerung der Afghanistan-Truppe gedrängt. Der Verteidigungsminister bremste dagegen, weil sich die Sicherheitslage in Teilen Afghanistan zuletzt verschlechtert hatte.
Die Bundesregierung folgt mit ihren Abzugsplänen den USA. Präsident Barack Obama hatte im Juni den Abzug von 33 000 US-Soldaten bis Sommer 2012 in Aussicht gestellt, davon noch 10 000 Mann in diesem Jahr. Auch Großbritannien, Frankreich und andere Länder wollen 2012 mit dem Rückzug beginnen, Über die politische Zukunft Afghanistans soll am 5. Dezember bei einer internationalen Konferenz in Bonn beraten werden.