Bundeswehrreform: Eine kleinere Truppe

Etwa jedem vierten der knapp 400 Bundeswehr-Standorte in Deutschland droht mit der Reform der Streitkräfte das Aus. Dies geht aus der künftigen Truppenstruktur hervor, die Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch dem zuständigen Bundestagsausschuss vorgestellt hat. Am 26. Oktober will der Minister verkünden, welche Stützpunkte konkret aufgeben werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion signalisierte ihre grundsätzliche Bereitschaft, die Reformbemühungen mitzutragen. Es sei gute Tradition, dass alle Entscheidungen zur Landesverteidigung und Streitkräftekultur in Deutschland ohne den ganz großen Parteienstreit getroffen würden, sagte Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in Berlin. Der Grünen-Wehrexperte Omid Nouripour kritisierte die Pläne hingegen als „Stückwerk“.

Nach den neuen Planungen des Ministeriums soll die Bundeswehr in Zukunft noch über 145 000 Soldaten verfügen, dazu sollen noch einmal 30 000 Uniformierte kommen, die sich in Ausbildungszyklen befinden. Damit verringert sich die Zahl der Soldaten von gegenwärtig 220 000 auf 175 000, darüber hinaus könnten 10 000 zusätzliche Freiwillige aufgenommen werden, sollte die Nachfrage vorhanden sein.

10 000 Soldaten im Einsatz

Die Zahl der Zivilbeschäftigten soll von 75 000 auf 55 000 Posten sinken. Ziel der Reform ist es, die Streitkräfte so aufzustellen, dass sie sowohl die finanz- wie die sicherheitspolitischen Vorgaben erfüllen kann. Der Wehretat verringert sich nach heutiger Planung bis 2015 um mehr als acht Milliarden Euro.

Mit der neuen Personalstärke soll sich die Vorgabe von Thomas de Maizière erfüllen lassen, dass die Bundeswehr künftig bis zu 10 000 Soldaten in zwei unterschiedliche Einsätze schicken kann. Im Augenblick liegt ihre Zahl bei etwa 7 000 einsatzfähigen Soldaten, auch wenn mehr Personal vor Ort ist. Das Gros von ihnen befindet sich in Afghanistan.

Verteidigungs-Staatssekretär Stéphane Beemelmans sprach am Dienstagabend davon, die Reform sei einen wichtigen Schritt vorangekommen. Nun werde man in den nächsten Tagen mit den Landesregierungen in die Debatte darüber einsteigen, welche Standorte künftig aufgegeben werden.

Erste Gespräche mit Ländervertretern seien vielversprechend verlaufen, man rechne nicht mit zu heftiger Gegenwehr der betroffenen Städte und Kommunen. Letztlich liege die Entscheidung, welcher Standort erhalten bleibt, aber beim Minister.

Die tiefsten Einschnitte muss das Heer verzeichnen, dessen Personenstärke von heute 82 000 auf 57 500 zurückgehen soll. Von ehemals fünf Divisionen sollen künftig noch drei übrig bleiben. Die Luftwaffe verliert ein Drittel ihres Personals und soll nur noch 22 500 uniformierte Beschäftigte haben, die Marine bleibt in ihrer Größe nahezu unangetastet, die Zahl der Posten sinkt von 15 200 auf 13 000. Deutlich stärker trifft es den Sanitätsdienst, er wird 5 000 Posten verlieren und in der neuen Struktur noch 14 600 Soldaten beschäftigen. Die Streitkräftebasis, die alle Waffengattungen logistisch unterstützt, soll noch deutlicher schrumpfen. Die aktuelle Planung sieht vor, dass 36 750 Soldaten dort Dienst tun, im Augenblick sind es noch 58 000.

Generalinspekteur Volker Wieker hob hervor, dass die Bundeswehr trotz des Schrumpfungsprozesses keine Fähigkeit aufgeben wird. Es gelte der Grundsatz „Breite vor Tiefe“, erklärte er in Berlin. So werde es künftig weniger Geschwader oder Artillerie-Bataillone geben, aber beide Fähigkeiten würden weiter in den Streitkräften ihren Platz haben.

Wiekers Position als Generalinspekteur und damit höchstem Soldaten im Lande wird nach den neuen Plänen gestärkt, weil Doppelstrukturen in der Führung abgeschafft werden.