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Bundeswehrreform: Neue Marschrichtung
Foto: dpa
Von einer Reform der Bundeswehr möchte Verteidigungsminister Thomas de Maizière längst nichts mehr wissen. Seit Wochen spricht der CDU-Politiker nur von der „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Am Mittwoch will er seine Pläne zunächst dem Kabinett und am Mittag in einer Rede in der Julius-Leber-Kaserne in Berlin den Soldaten und der Öffentlichkeit vorstellen.
Klar ist, dass die Bundeswehr künftig mit deutlich weniger Personal und mit viel weniger Geld auskommen muss. Nach Auskunft mehrerer Verteidigungspolitiker, die die Pläne des Ministers kennen, soll es künftig 170000 Berufs- und Zeitsoldaten sowie 5000 freiwillig Wehrdienstleistende geben. Gegenüber den Plänen seines Vorgängers ist insbesondere die Zahl der Freiwilligen massiv gesenkt worden. Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) glaubte noch, 15000 Freiwillige im Jahr für den Bund begeistern zu können. Insgesamt würden die Streitkräfte gegenüber der jetzigen Stärke, die 249000 Männer und Frauen in Uniform vorsieht, etwa 30 Prozent ihres Personals einbüßen.
Erst im Spätherbst möchte de Maizière die heikelste politische Frage beantworten: Wie viele und vor allem welche der 400 Bundeswehrstandorte im Land erhalten bleiben. Bis November soll darüber Klarheit herrschen. Bis dahin wird die Zahl der Ordner im Ministerium, in denen die Briefe besorgter Bürgermeister, Landräte, Ministerpräsidenten, Bundestagsabgeordneter und Minister abgelegt werden, die sich für den Erhalt eines bestimmten Standorts aussprechen, noch wachsen.
Der Verwaltungsfachmann de Maizière geht, anders als sein Vorgänger, die Neuausrichtung der Bundeswehr systematisch an. Zunächst wird er die verteidigungspolitischen Richtlinien der Bundesregierung neu formulieren, um davon die Verringerung des Personals und die nötigen Anforderungen abzuleiten.
Andere Prioritäten
Nach Angaben von Unions-Politikern setzt der Minister dabei einige neue Akzente. An erster Stelle soll die „Landesverteidigung als Bündnisverteidigung“ stehen, gefolgt von Verhütung internationaler Konflikte und Krisenhilfe sowie Beteiligung an bewaffneten Einsätzen unter dem Dach der Europäischen Union. Vor fünf Jahren hatten noch der Kampf gegen den internationalen Terrorismus und die Konfliktverhütung an vorderster Stelle im „Weißbuch“ der Bundeswehr gestanden.
Finanzielle Spielräume hat de Maizière bei Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) geschaffen. Die bisherigen Einsparungen von 8,3 Milliarden Euro bis 2014 sollen nicht nur um ein Jahr gestreckt werden, sondern die Kosten für den Afghanistan-Einsatz, jährlich bis zu einer Milliarde Euro, sollen nicht mehr allein aus dem Verteidigungsetat bestritten werden, sondern einen eigenen Haushaltsposten erhalten. Ähnliches soll für Personalkosten gelten, die im Zuge des Stellenabbaus entstehen.
Noch bevor de Maizière seine Pläne vorstellte, forderte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann die Koalition auf, „jetzt eine Verständigung über die Reform mit Opposition und Ländern zu erreichen“. Die Neuausrichtung der Bundeswehr müsse von einer breiten parlamentarischen Mehrheit getragen werden.
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