Bunte Republik: Die neue Farbenlehre

Berlin. Am Tag danach haben die Parteistrategen im unwirtlichen Berlin erst einmal tiefgestapelt. Von einem Einschnitt, von einer Richtungsentscheidung, von einer historischen Wende gar wollten sie in den Zentralen von Union und SPD, von Grünen, FDP und Linkspartei nichts wissen. Dabei ist die Republik mit der Aussicht auf das erste Jamaika-Bündnis auf Landesebene im Saarland eben noch ein Stückchen bunter geworden. Und Brandenburg wird aller Voraussicht nach dieses Bild mit weiteren rot-roten Tupfern beleben."Alle können jetzt mit allen", analysiert der Noch-Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, die neue Mengenlehre des Fünf-Parteien-Systems und nennt auch gleich die strategische Folge dieses Befunds: "Das heißt, jeder muss jetzt noch stärker für sich kämpfen."

Sein CDU-Kollege Ronald Pofalla spricht von "Experimenten auf Landesebene", kann aber seine Freude nicht ganz verhehlen darüber, dass sich die Grünen "nicht als Steigbügel-Halter für rot-rote Bündnisse einseitig festgelegt haben". Die FDP kann ihr Glück kaum fassen - ist aber zu sehr mit den Koalitionsverhandlungen in Berlin beschäftigt, um sich ausgiebiger zu den Vorgängen im tiefen Südwesten des Landes zu äußern.

Die Linkspartei, die nach Thüringen nun im Saarland ein weiteres Mal kurz vor der Regierungsübernahme ausgebootet worden ist, empfindet die neue Jamaika-Truppe von der Saar beleidigt als ein "Bündnis der Wahlverlierer".

Und recht freuen will sich auch der Bundeschef der Grünen, Cem Özdemir, am Montag allerdings nicht. Von einem "regionalen Experiment" ist die Rede. "Der Bundesvorstand respektiert die Entscheidung der saarländischen Grünen", lautet seine ebenso knappe wie gequälte Formel. "Im Fünf-Parteien-System muss man sich darauf einlassen, dass es manchmal auch schwierige Optionen gibt."

Immerhin einer kann sich wirklich freuen und sieht Jamaika sogleich als "ein historisches Projekt": der Grünen-Landeschef an der Saar, Hubert Ulrich. Seine Parteifreunde in Berlin betrachten das ein bisschen anders, hatten sie doch die schwarze Ampel auf Bundesebene als einzige Konstellation vor der Bundestagswahl gezielt ausgeschlossen. "Ziemlich erklärungsbedürftig" sei ein solches Bündnis in der eigenen Anhängerschaft, heißt es bei den Grünen.

Offiziell halten sie fest, dass Jamaika "kein Modell" sei, "von dem eine Signalwirkung ausgeht für andere Länder oder den Bund". Keine Signalwirkung? Dabei ist ein Signal doch unübersehbar: Die Parteien beginnen allmählich, sich auf die veränderten Bedingungen einzustellen, die sich mit dem Auftauchen der Linken im Westen des Landes und auf Bundesebene ergeben haben.

Politik ist nicht Mathematik, hat der Regierende Bürgermeister Berlins, Klaus Wowereit (SPD), unlängst festgestellt. Ganz ohne Mathematik, also rechnerische Mehrheiten, geht es aber auch in der Politik nicht. Und diese Rechnungen haben seit Sonntag eine Unbekannte weniger - durch die saarländische Schwampel.

Die Republik ist bunter geworden, auch wenn im Augenblick vor allem Schwarz-Gelb dominiert. Vom roten Rheinland-Pfalz, dem rot-roten Berlin und (bald) Brandenburg, über ein rot-grünes Bremen bis hin zum schwarz-grünen Hamburg und manch einer nicht mehr so großen Koalition hat die gesamtdeutsche Farbenlehre (fast) alles zu bieten. Wer weiß, vielleicht gesellt sich im Mai ja noch ein rot-rot-grünes Bündnis in Düsseldorf dazu.

Denn die SPD steckt mitten in der Debatte darüber, wie lange sie es sich noch leisten will, die Linkspartei zu verteufeln, zu bekämpfen oder zu ignorieren.

Die CDU überlegt derweil, deutlich geräuschloser, wie sie ihre "bürgerliche" Mehrheit sichern kann in Zeiten, da sie selbst mit Kanzlerinnen-Bonus ein klägliches Ergebnis von 33 Prozent eingefahren hat und sich nicht immer darauf verlassen kann, dass die FDP die nötigen Rest-Prozente einsammelt, um einen Sieg zu sichern. Die Grünen wiederum müssen sich schleunigst Gedanken machen, wie sie an die Regierung kommen wollen, wenn die Schwindsucht der SPD anhält.

So mag die Entscheidung von der Saar kein Modell sein, doch Jamaika auf Länderebene ist nun auch kein Tabu mehr.

Das könnte sich am 9. Mai 2010 zeigen, wenn in Nordrhein-Westfalen gewählt wird. "Zum jetzigen Zeitpunkt", sagt der dortige Grünen-Landeschef Arndt Klocke am Montag der Frankfurter Rundschau, "schließen wir keine Kombination aus - nicht die Ampel und auch nicht Jamaika."

Sein Landesverband gilt zwar als links, aber ,"es gibt keine klare Tendenz für Rot-Rot-Grün in NRW", betont Klocke das neue Mantra von Offenheit und Eigenständigkeit. Für ihn ist die Jamaika-Entscheidung der Saarländer "inhaltlich nachvollziehbar".

Gut möglich aber, dass das Pendel beim grünen Bundesparteitag am 24. Oktober nun gerade in die entgegengesetzte Richtung ausschlägt: nach links. Die deutsche Parteienlandschaft ist in Bewegung gekommen.

Lesen Sie auf der nächsten Seite: Das Nostalgie-Bündnis von Bremen