Chef der EU-Kommission: Barroso ganz groß

Für José Manuel Barroso war es ein richtig großer Auftritt: Der Chef der EU-Kommission durfte so tun, als wäre er der Präsident Europas und damit der Chef von 500 Millionen Bürgern. So wie Barack Obama der Präsident der USA ist. Im Europaparlament in Straßburg hielt Barroso gestern seine erste Grundsatzrede zum Zustand der EU, zum „State of the Union“.

Den Begriff haben Barroso und seine Leute von den Amerikanern geklaut. Dort steht in der Verfassung, dass der Präsident den Kongress von Zeit zu Zeit über den „State of the Union“ unterrichten soll, ein Höhepunkt im Washingtoner Kalender.

Mit der Lage der EU hielt sich Barroso allerdings gar nicht lange auf. Stattdessen legte er dar, was seine Behörde im nächsten Jahr zu tun gedenkt. Sie will die Finanzmärkte weiter regulieren, die Wirtschaft in Schwung bringen, sich für neue Prioritäten im EU-Haushalt einsetzen und das Gewicht Europas in der Welt erhöhen. Wer mag da widersprechen? Barroso warb auch für direkte EU-Steuern, eine Abgabe auf Finanztransaktionen und eine europäische Verteidigungspolitik. Bei diesen Punkten jedoch dürften ihn die Mitgliedstaaten schnell ausbremsen. Denn Barroso ist eben nicht der Präsident Europas. Sondern nur ein Behördenchef, der Vorschläge machen kann.

Das Präsidium der Straßburger Volksvertretung hatte ernsthafte Sorgen, dass Barroso vor halbleeren Rängen reden muss. Deshalb war im Gespräch, schwänzende Parlamentarier mit einer Geldstrafe zu belegen. Das ließ sich nicht durchsetzen. Am Ende waren die Reihen im Parlament auch so ganz ordentlich gefüllt.

Einer allerdings fehlte im Saal: Herman Van Rompuy. Der Belgier leitet als Ratspräsident die Gipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs. Mit Barroso wetteifert er um Macht und Außenwirkung. In EU-Kreisen heißt es, Van Rompuy sei nicht damit einverstanden gewesen, weit hinten auf der Rednerliste platziert zu werden. Andere wollten wissen, dass er nicht gekommen war, weil er die Rede zum „State of the Union“ gern selbst gehalten hätte.