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Clement: Bisschen blöd für Müntefering

Für Franz Müntefering ist es der unerfreulichste Tag seiner Amtszeit. Ein wenig erbauliches Telefonat mit Wolfgang Clement verhagelt dem Sauerländer gründlich die Laune. Von Steffen Hebestreit

Der Fall Clement kommt SPD-Parteichef Franz Müntefering ziemlich ungelegen.
Der Fall Clement kommt SPD-Parteichef Franz Müntefering ziemlich ungelegen.
Foto: dpa

Berlin. Für Franz Müntefering ist es der unerfreulichste Tag seiner (noch) kurzen Amtszeit als SPD-Vorsitzender. Ein wenig erbauliches Telefonat mit Wolfgang Clement, den er ein paar Stunden zuvor noch leidenschaftlich vor der Bundesschiedskommission verteidigt hatte, verhagelt dem Sauerländer gründlich die Laune.

Wieder wird es für die SPD negative Schlagzeilen geben. Wieder werden die Sozialdemokraten Abwehrgefechte führen müssen. Wieder werden die Begriffe Führung, Krise und SPD in einem Satz stehen. Erstmals aber kann Ex-Parteichef Kurt Beck nicht dafür verantwortlich gemacht werden.

"Wenn ich böse wäre", sagt ein SPD-Politiker am Dienstagmittag, "würde ich sagen: Müntefering hätte die Clement-Sache verhindern müssen." Schließlich wäre an Beck ein solcher Vorwurf ergangen. "Ein bisschen blöd" für Müntefering sei das Ganze schon, ist in der SPD-Bundestagsfraktion zu hören. Schließlich habe sich der Vorsitzende sehr für den Querkopf aus Düsseldorf eingesetzt.

Selbst die professionellen Politikverkäufer im Willy-Brandt-Haus geben zu, dass "es nicht gerade prima gelaufen ist in den vergangenen beiden Wochen für die SPD". Sie sprechen von einer unglücklichen "Verkettung von Einzelereignissen". Das Beinahe-Scheitern der Kfz-Steuerpläne, das Abservieren des Parteilinken Niels Annen in seinem Wahlkreis und nun die Causa Clement.

Jedes Ereignis für sich genommen nicht aufregend, in der Verkettung aber katastrophal. "Das ist nicht schön, da kann man auch nicht drum rumreden", heißt es in der Parteizentrale. Im Übrigen aber könne doch wohl niemand die Erwartung gehabt haben, dass der Patient SPD innerhalb von acht Wochen völlig geheilt sei. "Das ist ein mühsamer Prozess."

Ein Prozess, bei dem zuletzt häufiger die Frage zu hören war, was der neue Parteichef eigentlich treibe? Tatsächlich überlässt Müntefering Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier die öffentliche Bühne. Getreu seinem Motto, das Politik viel mit Organisation zu tun hat, organisiert Müntefering die Parteizentrale neu.

Selbst der alles andere als hektische Steinmeier zeigte zuletzt eine gewisse Ungeduld. Erst preschte er mit seinen Ideen für ein EUArbeitsmarktprogramm vor, dann lud er die Betriebsräte der deutschen Autobauer zum Krisengipfel ins Auswärtige Amt. In beiden Fällen stieß er nicht nur die Kanzlerin vor den Kopf, sondern verhielt sich auch nicht clever: Merkel konterte, lud Opel ins Kanzleramt und stahl ihm die Schau.

Der Stratege Müntefering wird es kritisch beobachtet haben, schließlich war er in seiner Zeit als Vizekanzler stets dafür eingetreten, so lange wie möglich konstruktiv in der Koalition zusammenzuarbeiten und erst am Ende einen kurzen, harten Wahlkampf zu führen. Er würde dem Kanzlerkandidaten jetzt wohl zu mehr Gelassenheit raten.

Manchem SPD-Spitzenpolitiker geht die Gelassenheit aber zu weit. Es gibt Stimmen, dass Steinmeier und Müntefering womöglich unterschiedliche Ziele verfolgten. Während Steinmeier auf Sieg spiele, wolle der SPD-Chef seine Partei nur erneute in eine große Koalition retten. Als Indiz gilt, dass Müntefering sich kaum kritisch über die Kanzlerin äußere.

Die Kritik an dem neuen SPD-Chef mag verfrüht und überzogen sein, doch an Tagen wie diesen, an denen sich die Sozialdemokraten mal wieder vor allem mit sich selbst beschäftigen (müssen), erhält solche Kritik neuen Auftrieb.

Autor:  STEFFEN HEBESTREIT
Datum:  26 | 11 | 2008
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