Clements SPD-Austritt: Abgang ohne Masterplan

Berlin. Es war kurz nach neun an diesem verschneiten Morgen, als die Bombe im Willy-Brandt-Haus detonierte. Ein paar Straßen weiter hatte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann die leiderprobten SPD-Berichterstatter gerade mit einem hübschen Bonmot aufgemuntert: "Die Losung des Tages heißt: Klar kommt raus. Clement bleibt drin!", ulkte er. Da wurde die Pointe von der rauen Wirklichkeit weggefegt.

"An den SPD-Parteivorstand. Büro Müntefering" war das Schreiben adressiert, das zu dieser Zeit aus dem Faxgerät im fünften Stock der Parteizentrale quoll. "Hiermit erkläre ich mit Wirkung vom heutigen Tag meinen Austritt aus der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands", teilte Wolfgang Clement lapidar mit. Völlig verdattert rief SPD-Chef Franz Müntefering den einstigen Superminister in Bonn an. Schließlich hatte erst am Montag die Bundesschiedskommission der Partei nach monatelangem Gezerre den drohenden Parteiausschluss des notorischen Querkopfes kassiert. Ob seine Entscheidung wirklich unumstößlich sei, wollte Müntefering wissen. "Ja", erwiderte Clement.

Damit war nicht nur das kurze Telefonat beendet, sondern auch eine 38-jährige Parteimitgliedschaft, die lange von leidenschaftlicher Reibung, zuletzt aber zunehmend von gegenseitigen Kränkungen und Verletzungen geprägt war. Sie führte den Journalisten Clement auf den Ministerpräsidentenposten in Nordrhein-Westfalen und später den Sessel des Bundeswirtschaftsministers.

Als ungestümer Stürmer und Dränger überstand der Reformer unzählige Scharmützel mit dem grünen Koalitionspartner und den Linken in seiner eigenen Partei. Die Quittung erhielt er auf dem Bochumer Parteitag im November 2003, als er mit beschämenden 56,7 Prozent zum Partei-Vize gewählt wurde. Noch mehr dürfte ihn getroffen haben, dass sein Ziehvater Gerhard Schröder ihn wenige Monate später nicht in seinen Rücktritt vom Parteivorsitz einweihte. Nach den Neuwahlen 2005 war für den Vater der Hartz-Reformen am schwarz-roten Kabinettstisch kein Platz mehr.

"Was macht eigentlich … Wolfgang Clement?", fragte sich im vergangenen Herbst das Magazin Stern schon besorgt. Offenbar verfolgte der körperlich topfitte Politrentner, der in zahlreichen Aufsichtsräten sitzt - darunter beim Verlag M. DuMont Schauberg, der Mehrheitseigner der Frankurter Rundschau ist - das Geschehen in Berlin mit wachsendem Befremden. "Die SPD ist heute falsch gepolt", brach es aus ihm heraus. Während seine Kritik an der Verlängerung des Arbeitslosengelds I und dem Umgang mit der Linkspartei von vielen Vertretern eines Modernisierungskurses geteilt wurde, empfanden schon damals selbst die reformfreudigsten Genossen seine aggressive Wortwahl und seine sprunghafte Art als kontraproduktiv.

Die Zündschnur für die gestrige Detonation aber reicht bis in den Januar zurück. Wenige Tage vor der hessischen Landtagswahl verriss Clement in einer Gastkolumne der Welt am Sonntag die Energiepolitik der SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti: "Deshalb wäge und wähle genau, wer Verantwortung für das Land zu vergeben hat, wem er sie anvertrauen kann und wem nicht." Man muss nicht Hermann Scheer heißen, um darin einen Aufruf zur Nichtwahl der SPD zu erkennen.

Entsprechend erbost reagierten die Genossen in Clements Bochumer Ortsverein. Der nordrhein-westfälische Parteivize Jochen Ott traf die Stimmung der Basis, als er das "Auftreten als Graf Rotz" anprangerte. Im Juli entschied das Landesschiedsgericht, Clement auszuschließen.

Es macht die bittere Ironie der Geschichte aus, dass seither scheinbar sowohl der Ex-Minister wie die runderneuerte Parteispitze alles unternahmen, um die Wogen zu glätten und einen Kompromiss in dem Streit zu ermöglichen. Nach viel gutem Zureden, an dem Finanzminister Peer Steinbrück maßgeblich beteiligt war, trat Clement an einem sonnigen Augusttag im Rheinhotel Dreesen vor ein Panoramafenster und zeigte sich von einer bemerkenswerten Seite. In der Sache habe er nichts zurückzunehmen, sagte der 68-Jährige, aber: "Wenn sich die hessischen Parteifreunde möglicherweise in ihren Gefühlen verletzt fühlen, tut mir das leid." Beobachter waren sich einig: Mehr Entschuldigung kann man von einem Mann mit dem Ego Clements nicht verlangen.

Ebenso trotzig wie entschieden endete Clement damals: "Das Verfahren soll seinen Lauf nehmen. Ich bin und bleibe Sozialdemokrat." Genauso hätte es kommen können: Die Bundesschiedskommission wandelte in einer Sitzung, an der Müntefering teilnahm, am Montag den Parteiausschluss in eine Rüge um. "Das ist die Mindeststrafe", urteilt ein SPD-Regierungsvertreter: "Alle glaubten, nun sei die Kuh vom Eis." Ähnlich zufrieden soll sich auch Clements Anwalt Otto Schily im kleinen Kreis geäußert haben.

Für den völlig überraschenden Parteiaustritt am Morgen danach gibt es daher in der SPD keine politischen Erklärungen. "Das folgt keinem Masterplan", sagt ein ausgewiesener Parteirechter. "Mit Taktik hat das nichts zu tun", meint ein anderer. Dass der enttäuschte Reformer zur Begründung seines Schritts auch auf die mangelnde Abgrenzung der SPD von der Linkspartei hinweist, scheint nach dem gescheiterten Linksbündnis in Hessen und unter dem Spitzenduo Müntefering/ Steinmeier wenig überzeugend. Verletzte Eitelkeit und Verbitterung über ausgebliebenen Dank für seinen Einsatz scheinen als Beweggründe deutlich plausibler. "Der hat sich verrannt", glauben Parteifreunde, die den impulsiven Westfalen lange kennen.

Parteichef Müntefering mochte über die Motive nicht spekulieren. "Schade, aber das ist nun so", kommentierte er die Nachricht sauerländisch knapp, um dann eine nur scheinbar freundliche Spitze nachzuschieben: "Vielleicht kommt er doch zurück, irgendwann, wenn ihn die Altersweisheit ereilt." In absehbarer Zukunft freilich rechnet damit niemand.